„Manchmal versteh ich die Welt nicht mehr.“ Mit diesem Satz reagiert der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete auf die Nachricht, dass mit Wirtschaftsminister Erwin Huber drei Jahre nach den Kürzungsorgien im Jugendprogramm vom Bayerischen Jugendring (BJR) jetzt ein damals Hauptverantwortlicher mit der Auszeichnung „Partner der Jugend“ geehrt wird.

Reinhold Strobl erinnert daran, dass Erwin Huber als Leiter der Staatskanzlei wesentlich mit dafür verantwortlich war, dass Stoiber seine brutale Sparpolitik durchgedrückt hat, die im Jugendprogramm 2004 zu Kürzungen in Höhe von rund 5 Mio € geführt hat. Damals, so Strobl, demonstrierte Präsidentin Martina Kobriger an der Spitze von Tausenden jungen Leuten auf der Straße gegen diese Politik, heute mache sie einen Kniefall vor den Verantwortlichen.

Strobl stellt weiter fest, dass sich die Jugendarbeit in Bayern bis heute nicht von dem von der Staatsregierung verordnetem Aderlass 2004 erhalt hat. Schließlich folgten anschließend noch zwei Nullrunden im Haushalt. Strobl: „Diejenigen, die sich für die Jugend und für die Jugendarbeit tatsächlich einsetzen, werden mit dieser Ehrung vor den Kopf geschlagen.“

Reinhold Strobl erinnert daran, dass dem Bayerischen Jugendring z.B. seit mehreren Jahren für die Förderung von Einrichtungen der Jugendarbeit aus dem Jugendprogramm der Bayerischen Staatsregierung bei weitem nicht ausreichend Zuschussmittel zur Verfügung stehen. Daher besteht seit dieser Zeit bereits für keinen der Antragsteller mehr die Möglichkeit, eine verbindliche Förderzusage zur beantragten Baumaßnahme und damit auch eine finanzielle Förderung zu erhalten. Vielmehr, so teilte noch vor Weihnachten der Bayerische Jugendring dem SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl mit, werden alle in den letzten Jahren eingereichten Anträge nach Prüfung des Bedarfs und der Konzeption in Priorität 2 eingeordnet, was bedeutet, dass sie trotz sachlicher Förderfähigkeit keinen positiven Förderbescheid erhalten. Seit Mitte 2003 werden diese Anträge für einen Zeitraum von 5 Jahren jedoch auf eine Warteliste gesetzt, in der Hoffnung, dass es in dieser Zeit gelingen würde, zusätzliche Mittel für den Bereich der Investitionsförderung zu erhalten.

Angesichts dieser dramatischen Situation hatte sich MdL Strobl noch aufgrund eines Briefes der BJR-Präsidentin bei Kultusminister Siegfried Schneider für eine Erhöhung der Mittel bzw. für ein Sonderprogramm eingesetzt. Gerade die Jugendarbeit dürfe angesichts der Jugendarbeitslosigkeit und rechtsradikaler Vorkommnisse nicht vernachlässigt werden, war eine der Begründungen für eine Erhöhung der Mittel.

Reinhold Strobl: „Die seit dem Jahr 2004 jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für den BJR in Höhe von nur mehr 1,3 Mio. € reichen bei weitem nicht aus, die bereits beschiedenen Anträge in Höhe von ca. 7 Mio. € und die auf der Warteliste stehenden Anträge nach Priorität 2 mit einer geschätzten Zuwendung von etwa 6,8 Mio. € in einem überschaubaren Zeitraum abzufinanzieren.“ Falls es nicht doch noch gelinge, im kommenden Jahr eine wesentliche Verbesserung der Mittelausstattung z.B. durch ein Sonderprogramm (so wie es der Bayerische Jugendring vorschlägt) zu erhalten, müssten alle 52 Förderanträge von der Warteliste – entsprechend der Fristsetzung im Bescheid – gestrichen werden. Das bedeute, dass für die Bauobjekte, die oftmals aus Gründen der hohen Dringlichkeit und Bestandserhaltung schon fertig gestellt sind, keine Förderung mehr erfolgen kann. Der BJR, so Strobl, schätzte die Folgen für viele Träger von Jugendeinrichtungen als fatal ein. Der Bayerische Jugendring sah sich durch diese Minderausstattung des Kinder- und Jugendprogramms gezwungen, einen mehrjährigen Antragsstopp für den Bau und die Modernisierung im kommenden Jahr 2007 ernsthaft in Erwägung zu ziehen.

In der Oberpfalz, so hatte Strobl vom BJR erfahren, sei von der unsicheren Abfinanzierung das Jugendheim in Sulzbach-Rosenberg in der Kropfersrichter Str. 4 betroffen. Hier ginge es um eine Förderung von 110.000 Euro. In Gleißenberg geht es um einen Jugendraum mit einer Fördersumme von 84.000 Euro, in Reichenbach ginge es um 80.000 Euro. Betroffen wäre auch die Jugendfreizeitstätte in Neumarkt mit einer Fördersumme von 325.000 Euro sowie das Jugendübernachtungshaus in Berching (50.000 Euro). Beim Jugendheim in Schwarzenfeld fehlen 96.000 Euro. Verschärft werde die aktuelle Situation zusätzlich noch dadurch, dass eine landesweit durchgeführte Bestandsaufnahme aller 430 überörtlichen Einrichtungen (wie Jugendübernachtungshäuser, Jugendtagungshäuser, Jugendbildungsstätten und Jugendzeltlagerplätze) belegt, dass der Bestand der überörtlichen Einrichtungen stark überaltert, funktional überholt, im Betrieb unkomfortabel und ansteigend zu teuer ist. Viele der Einrichtungen seien auf Grund der alten Bausubstanz in hohem Maße sanierungsbedürftig. Die Existenz vieler bestehender Häuser stehe damit über kurz oder lang auf dem Spiel.

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