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Jugendliche im Alter von 16 bis 21 Jahre sollen durch einen Schnupperkurs Einblicke in die Kommunal – und Landespolitik bekommen. Damit will Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl (SPD) junge Menschen an die Politik heranführen. Die Teilnehmer können an ausgewählten Terminen die kommunal- und landespolitische Ebene kennenlernen und den Politiker bei seiner Arbeit begleiten. Bei einem Besuch im Landtag in München können die Teilnehmer die Arbeit des Landtagsabgeordneten kennenlernen. Interessenten können sich im Bürgerbüro von MdL Strobl (Tel. 09622-703636, E-mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de) melden.
Bürgermeister Norbert Probst hat dem Freudenberger Gemeinderat auf Drängen der SPD-Fraktion den schon fast sagenumwobenen Vertrag vorgelegt, den die ehemals selbstständigen Kommunen Lintach und Freudenberg bei der Zusammenlegung zur Großgemeinde 1971 geschlossen haben. Darin ist geregelt, wo die Gemeindeverwaltung ihren Sitz haben soll.
Auf eine 100-jährige stolze Tradition kann die Sozialdemokratie in Berching heuer zurückblicken. Die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Barbara Schierl lädt deshalb nicht nur zum obligatorischen Maiempfang sondern gleichzeitig zum Gründungsfest mit dem SPD-Landesvorsitzenden Florian Pronold am Sonntag, den 25.04.2010 ab 18:00 Uhr in die "Schranne" in Berching ein.
Wundersame Vermehrung der Kriegsveteranen in Kroatien. Nach dem Bürgerkrieg (1991-1995) registrierte der Staat unter grosszügigster Auslegung der Gesetze 330?000 Kriegsteilnehmer. Heute sind es 501?000. Jetzt ist selbst Veteranenminister Tomislav Ivic in die Schusslinie geraten. Er soll seine eigene Frontzeit fälschlich um 298 Tage verlängert haben, um zusätzliche Vergünstigungen zu erschleichen.
Seminar für kommunalpolitisch Interessierte
Grundlegende Themen in der bayerischen Kommunalpolitik stehen im Mittelpunkt eines Seminars der KommunalAkademie Bayern der Friedrich-Ebert-Stiftung am Samstag, 17.April von 10:00 Uhr bis ca. 17:15 Uhr in Neumarkt. Dozentin ist Brigitta Stöber, 2.Bürgermeisterin der Stadt Hersbruck.
Das Risiko, entlassen zu werden, ist für Leiharbeitnehmer um ein Vielfaches höher als in anderen Bereichen. Das ist das Ergebnis einer DGB-Studie. Mehr Sicherheit und faire Löhne fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles für die Beschäftigten: „Die Bundesregierung muss endlich handeln!“
Nach einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) verlieren rund sechs Prozent aller Leiharbeitnehmer ihren Arbeitsplatz – jeden Monat. Das sind zehnmal so viel wie beispielsweise im Verarbeitenden Gewerbe. Hinzu kommt schlechte Bezahlung: 77 Prozent arbeiten unterhalb der Niedriglohnschwelle.
Ursache der Misere: Die Steuersenkungen der letzten Jahre wurden über Kürzungen von Investitionen und mit Schulden finanziert. Allein das letzte Steuergeschenk, das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“, bescherte den Kommunen 1,6 Milliarden Euro Steuerverluste. Wir können nicht weiter auf Kosten unserer Kinder über unsere Verhältnisse leben.
SPD-Stadtratsfraktion trifft sich mit Jugendbeirat - "Hängematte ungemein wichtige Einrichtung"
Sulzbach-Rosenberg. (phl) Vertreter des im letzten Jahr neu gewählten Jugendbeirates und der SPD-Stadtratsfraktion trafen sich im Jugendtreff Hängematte zur lockeren Gesprächsrunde. Inhalte waren sowohl die Aktivitäten des Jugendbeirates, wie auch deren Wünsche an die Stadt. Die Jugendlichen lobten die Unterstützung für ihren Beirat, warben jedoch auch um mehr Unterstützung für die Belange junger Menschen durch die Öffentlichkeit. Die SPD sicherte weitere Unterstützung zu.
Bekanntlich hatte Esser auf Vorschlag des Mannesmann-Hauptaktionärs Li Kasching aus Hongkong, der durch Essers Verhandlungsführung mit dem Aufkäufer Vodafon etwa 8 Milliarden Euro „verdient“ hatte, aus der Mannesmann-Kasse eine etwas unkoschere 16-Millionen-Euro-Prämie bekommen. Die Kirchensteuer betrug 500.000 Euro. Doch wie agiert dann unser geplagter und Geldadel...?
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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