28.09.2019 in Kommunalpolitik

Delegiertenkonferenz des SPD Kreisverbandes Amberg-Sulzbach

 

Die Delegiertenkonferenz des SPD Kreisverbandes Amberg-Sulzbach hat heute den Ursensollener Ortsvorsitzenden und Kreisrat Michael Rischke einstimmig zum Kandidaten für das Amt des Landrates des Landkreises Amberg-Sulzbach gewählt!

Herzlichen Glückwunsch und Glück Auf!



Bild: (SPD)
von links nach rechts; Peter Danninger OV-Vorsitzender; Norbert Gradl 3. BGM Auerbach; Michael Rischke; Angelie Leissner; Günther Cermak; Gabi Ott; Felix Müller

#landratmichaelrischke

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13.09.2019 in Allgemein

#SPDAuerbach #entscheidendbesser

 

Wir haben unseren Social-Media-Auftritt erweitert und sind jetzt auch bei Instagram.
Um neues über die SPD Auerbach in der Oberpfalz aus dem Ortsverein, dem Stadtrat oder dem Kreistag zu erfahren, können alle Interessierten nicht nur unsere Homepage oder Facebook nutzen, sondern seit gestern auch sich in Instagram über die Arbeit vor Ort informieren.

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04.09.2019 in Allgemein

Kreistag SPD informiert sich

 
Bild: (SPD Strobl)

Auch der ländliche Raum hat ein Anrecht auf eine gute Krankenhausversorgung.

Bild: (SPD)


Bundesweit vergehen kaum Wochen, in denen nicht über die Schließung kleiner Krankenhäuser im ländlichen Raum berichtet wird. Hintergrund sind in erster Linie wirtschaftliche Betrachtungen. Der Gesetzgeber hat die Zuständigkeit für Richtlinien dem Gemeinsamen Bundesausschuss übertragen. Dieser legt Fallzahlen (Mindestzahl für einzelne Operationen) fest, die als Qualitätsmaßstab dienen und von Krankenhäusern nachgewiesen werden müssen.

Werden z.B. diese Fallzahlen erhöht, können kleinere Krankenhäuser diese Vorgaben nicht mehr erfüllen. Sie werden gezwungen, einzelne Abteilungen zu schließen, was zu einem schrittweisen Sterben führt. Durch diese Verfahrensweise hat die Politik ihre Verantwortung aus der Hand gegeben. Derzeit läuft nun eine bundesweite Unterschriftenaktion für den Erhalt kleiner Krankenhäuser.

Einen Ortstermin nutzten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach, um auf die derzeit laufende Unterschriftenaktion für den Erhalt der Krankenhäuser in ländlichen Raum aufmerksam zu machen. Die Unterzeichner/innen dieser Petition fordern die Bundesregierung und die Landesregierungen dazu auf, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden und auch im ländlichen Raum eine gute patienten- und zukunftsorientierte, wohnungsnahe Krankenhausversorgung dauerhaft sicherzustellen.

Fraktionsvorsitzender Winfried Franz: „Kleinere Krankenhäuser sind von großer Bedeutung und dürfen nicht geschlossen werden, da beim derzeit herrschenden Ärztemangel die medizinische Versorgung der Bevölkerung durch Haus- und Fachärzte nicht überall gewährleistet ist.“ Günther Cermak und Brigitte Bachmann (stellv. Landrätin): „Ein Konzentrationsprozess weg von kleinen ländlichen Krankenhäusern hin zu großen Klinikzentren ist der falsche Weg.“

Bezirksrat Richard Gaßner verwies darauf, dass in den Rathäusern des Landkreises Unterschriftslisten aufliegen und Dr. Armin Rüger verwies auch auf die Möglichkeit, sich online in die Unterschriftslisten

(https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-das-krankenhaussterben-im-laendlichen-raum ) einzutragen.

Reinhold Strobl, MdL a.D.: „Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker aller Parteien aus ländlichen Regionen müssen sich mehr zu Wort melden.“ Auch der ländliche Raum habe ein Anrecht auf eine gute Krankenhausversorgung.

Die Forderung der SPD-Kreisräte: Die flächendeckende Sicherstellung der Krankenhausversorgung muss eine originär politische Entscheidung sein, die nicht in erster Linie den Vorgaben eines Expertengremiums überlassen werden darf. Ob in einem Krankenhaus gute Arbeit geleistet werde, zeige sich nicht anhand von Fallzahlen, sondern durch die Patientenzufriedenheit.

Ob die angebotenen Leistungen eines Krankenhauses dem regionalen Bedarf entsprechen, lasse sich auch am Grad der Marktabdeckung und der Patientenzufriedenheit bemessen. Diese Kriterien müssten verstärkt in die Betrachtung einbezogen werden, forderte Achim Bender. Rein betriebswirtschaftliche Betrachtungen dürften nicht Maßstab für die Gesundheits- und Krankenversorgung sein.

 

 

Termine SPD Auerbach

Alle Termine öffnen.

24.10.2019, 19:00 Uhr - 23:00 Uhr Nominierungsversammlung der SPD Auerbach i.d.OPf
Liebe Genossen/innen, am 24.10.2019 um 19 Uhr möchten wir dich, zur Nominierungsversammlung der Kandida …

09.11.2019, 00:00 Uhr - 10.11.2019, 00:00 Uhr 100 Jahre SPD Auerbach i.d.OPf
Uhrzeit und Ablauf wird noch bekannt gegeben!

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News

20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.

17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.

15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.

14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN 

11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das

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