Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
“Besser zusammenhalten" in diesen beiden Worten liege die Antwort auf die Frage wie SPD und Gewerkschaften dauerhaft Arbeitnehmerrechte sichern und den Sozialstaat erhalten könnten.
Nur so sei der gemeinsame Einsatz um soziale Gerechtigkeit nach seiner Meinung auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, brachte es Helmut Fiedler, Vorsitzender der DGB-Region Oberpfalz-Nord aus Weiden auf den Punkt. Bei der Konferenz des SPD-Unterbezirks im Hotel-Gasthof “Am Forsthof" in Sulzbach-Rosenberg betonte Vorsitzender Uli Hübner “Die Wahlverluste der CSU haben deren Alleinvertretungsanspruch beendet, sie ist auf Bundesebene schwächer als die Linkspartei". Dies sehe er als Quittung für Büchergeld und Kürzungen ohne Rücksicht auf sozial Schwache und Jugendliche. SPD-Direktkandidat Christian Beyer und Listenkandidat Oliver Daller sei ein engagierter Wahlkampf zu bescheinigen, “der Stimmenanteile in Neukirchen, Etzelwang aber auch Sulzbach-Rosenberg, Auerbach weit über dem Bundesdurchschnitt erbracht hat³.
Zur Zweitstimmenwerbung der CSU-Abgeordneten Lanzinger könne man nur sagen:
“Die Wähler haben diese Warnung ernst genommen". Den Kandidaten wolle er “da ihr gekämpft habt wie der Kanzler" auch eine Kanzlerzigarre eine Cohiba überreichen. Ebenso Kreisvorsitzendem Reinhold Strobl, dessen Nachrücken für MdL Marianne “als Glücksfall zu bezeichnen ist, durch den wir wieder in München vertreten sind". Da hätten manche schon geglaubt, so Landrat Armin Nentwig, das Kanzleramt im Sturm erobert zu haben. Die SPD sei nicht nur im Bund sondern auch in der Region gefordert, “damit der soziale Friede nicht unter die Räder kommt³. Reinhold Strobl bescheinigte er: “Wir, und auch ich als Landrat, gewinnen mit dir als Landtagsabgeordneten einen erfahrenen Mitkämpfer, der sich im politischen Geschehen auskennt". Als zukünftiges Mitglied des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag, so Strobl, wolle er auch die Probleme vor Ort aufgreifen und Kommunen und Verbänden als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Die Einführung des Büchergeldes “samt dessen bürokratischem Aufwand" stehe der angestrebten Verwaltungsvereinfachung entgegen. “Eines haben die Bundestagswahlen deutlich gemacht³ so DGB-Regionsvorsitzender Helmut Fiedler, “Schwarz-Gelb hat in Deutschland mit ihrem Kapitalismus pur keine Mehrheit". Mit Schleifen von Flächentarifvertrag, Kündigungsschutz, Besteuern der Sonntags- und Nachtarbeit, Kürzung der Pendlerpauschale, Anhebung der Mehrwertsteuer und Entmachten der Gewerkschaften, “ist in Deutschland kein Staat zu machen".
Unterschiedliche Denkprozesse sehe er bei SPD und Gewerkschaften bei “Hartz", das “durch die schwarze Mehrheit im Bundesrat noch verschärft worden ist und diese Gefahr sehe ich auch weiter bei einer eventuellen großen Koalition". Mit Verschärfung von Zumutbarkeitsregelungen, fügte er sarkastisch an, würden keine Arbeitsplätze geschaffen. “Das größte Hemmnis zur Schaffung jedoch sehe ich bei den Nieten in Nadelstreifen. Denn wozu brachen wir hochbezahlte Manager, wenn diesen bei schwierigen betrieblichen Situationen nur der Abbau von Arbeitsplätzen einfällt". Dass es auch anders gehe zeige Flachglas Wernberg, wo es die Belegschaft bewiesen habe.
Bei der Konferenz des SPD-Unterbezirks im Hotel-Gasthof “Am Forsthof³ in Sulzbach-Rosenberg standen auch Nachwahlen und eine Satzungsgenehmigung auf der Tagesordnung. Als Mitglieder der Schiedskommission des Unterbezirks wurden des ehemalige Landtagsabgeordnete Georg Weich, Irmgard Kaufmann und Helga Ehrl gewählt. Da sich die die Zahl der delegierten zu den Bezirksparteitagen erhöhte waren auch hier Nachwahlen
erforderlich: Zu weiteren Delegierten wurden gewählt: Brigitte Netta, Dr.
Gamal Ibrahim, Florian Fuchs, Winfried Franz, Gertrud Heßlinger, Stefanie Schäfer, Wolfgang Bosser und Sabine Reitemeier. Weitere Ersatzdelegierte
sind: Anton Preißl, Franz Striegl, Helmut Miek, Felix Zorn, Udo Leitz, Martin Seibert, Heinrich Wessling, Sebastian Pelkofer, Michael Netta und André Radszun. Eine neue Satzung gab sich der SPD-Unterbezirk Amberg-Sulzbach-Neumarkt, welche analog der Satzung des SPD-Bezirks die Zuständigkeiten des Unterbezirks , der Kreise und Ortsvereine regelt.
Wichtigste Änderung entgegen der bisherigen Regelung wird sein, dass Vorstandsmitglieder, welche nicht zugleich Delegierte sind, sowohl auf
Unterbezirks- als auch Kreisebene bei Vorstandswahlen nicht mehr stimmberechtigt sind. Die Satzung wurde nach Diskussion und formellen Änderungen einstimmig angenommen.
Zum Bild: “Da ihr gekämpft habt wie der Kanzler" überreicher Unterbezirksvorsitzender Uli Hübner an Direktkandidaten Christian Beyer, Listenkandidaten Oliver Daller und Neu-MdL Reinhold Strobl (von rechts) “ein Glücksfall, durch den wir wieder in München vertreten sind³ auch eine Kanzlerzigarre.
Homepage SPD Amberg-Sulzbach
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78115 |
| Heute: | 781 |
| Online: | 19 |