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Enttäuschung über neuen Bundesverkehrswegeplan!

Veröffentlicht am 25.03.2016 in Verkehr

Nicht zufrieden mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan ist die SPD in Amberg-Sulzbach. Bei einer Mandatsträgerkonferenz nutzten MdL Reinhold Strobl, Bürgermeisterin Brigitte Netta und SPD-Kreisvorsitzender Uwe Bergmann die Gelegenheit, mit der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Rita Hagl-Kehl und den Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder und Uli Grötsch, den Entwurf zu besprechen.

Wie von CSU-Mandatsträgern der neue Vorschlag als „guter Vorschlag für die Oberpfalz“ bezeichnet werden könne, lasse sich nicht ganz nachvollziehen. Dies sei er nämlich zumindest für Amberg-Sulzbach nicht. Die Elektrifizierung und der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Hof und Regensburg werde allgemein als gut und wichtig anerkannt.

Große Enttäuschung herrscht dagegen darüber, dass die Metropolenbahn sich im Bundesverkehrswegeplan nicht findet. Nicht einmal der zweigleisige Ausbau zwischen Amberg und Irrenlohe sei vorgesehen. MdL Reinhold Strobl hatte selbst bei einem Besuch in Prag die Nachricht mitgebracht, dass die tschechische Regierung den Anschluss nach München wolle. Erst vor kurzem hätten die beiden Regierungschefs davon gesprochen, dass die Verbesserung der Eisenbahnverbindung München – Prag über Furth i.Wald ein vorrangiges Verkehrsprojekt sei. In Verbindung mit der Strecke zwischen Schwandorf und Nürnberg sei die Metropolenbahn auch unter dem Kosten-Nutzen-Faktor nicht zu schlagen. Haushaltspolitiker Strobl: „Es ist unglaublich, dass der Kostenfaktor hier für den Bund überhaupt keine Rolle spielt.“ 

Bürgermeisterin Netta wies darauf hin, dass auch die bevorstehende Erneuerung der Bahnbrücke in Amberg zweigleisig geschehen sollte, auch wenn diese Bahnlinie derzeitig nicht für den Ausbau vorgesehen sei. Ein eingleisiger Ausbau würde für die nächsten Jahre eventuell sogar Jahrzehnte Fakten schaffen könnte, die einem Ausbau dieser Strecke entgegen stünden.

Überrascht sind die Mandatsträger darüber, dass die Strecke Nürnberg – Vilseck – Weiden – Hof im potentiellen Bedarf ist und ausdrücklich als Alternativstrecke bezeichnet werde, falls der Ausbau des Pegnitztales nicht möglich sein sollte. Wenn sich jetzt jemand darüber freut, dass die Metropolenbahn zumindest als Vorhaben des potenziellen Bedarfs eingestuft wurde, dann müsse auch dazu gesagt werden, dass diese Strecke – wenn überhaupt – erst in 40 Jahren gebaut wird und nicht eher. 

Leider, sagt MdL Reinhold Strobl, sei auch der Ausbau der hoch belasteten Bundesstraße B 85 zwischen Amberg-Ost (A 6) und Schwandorf-Nord (A 93) nur im weiteren Bedarf, obwohl hier für den vierstreifigen Ausbau zum Teil schon Planungsrecht existiere. Einen Vorschlag hat der Abgeordnete auch hinsichtlich kleiner Maßnahmen wie z.B. bei der Ortsumgehung B 299 bei Ursensollen. Hier sollten Möglichkeiten geschaffen werden, um solche Maßnahmen bauen zu können. Bei diesem Beispiel sei zwar die Verkehrsbelastung nicht vorhanden, für den Ausbau und die Gestaltung des Ortskerns sei aber eine Umgehung sehr sinnvoll.

Seit 21. März hat die Öffentlichkeit für sechs Wochen die Möglichkeit, sich zum neuen Bundesverkehrswegeplan einzubringen. Strobl: „Ich rufe alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich auf der Internetseite www.bvwp2030.de unter „Stellungnahme abgeben“ zu informieren und sich zu äußern. Ausgelegt zur Einsicht wird der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 in Nürnberg (Autobahndirektion Nordbayern) und in München (Autobahndirektion Südbayern)

Bild 
Von links: 

Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch, Bürgermeister Uwe Bergmann, Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl, Bürgermeisterin Brigitte Netta und Rita Hagl-Kehl, Bundestagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin  der SPD-Bundestagsfraktion

 

Presseerklärung und Bild

Reinhold Strobl, MdL
Bürgerbüro

Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622-703636
Fax 09622-703635

 

Homepage SPD Amberg-Sulzbach

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