Vorstand des SPD-Ortsvereins mit Themen Landtagswahl und Biomasse-Heizkraftwerk befasst
Neben organisatorischen Fragen war vor allem die Analyse der Landtagswahl in Bayern eines der Topthemen auf der Tagesordnung der SPD-Vorstandssitzung in der Gaststätte des SV Loderhof. Dass es am Gesamtergebnis der Bayern SPD nichts schön zu reden gibt, darin waren sich die Genossen einig. Jedoch auch darin, dass sich die SPD in der Herzogstadt wie so oft gegen den Trend im Bund und auch in Bayern behauptet hat, herrschte Konsens.
Im Gegensatz zum Großteil Bayerns sei es in der Herzogstadt gelungen, die Wahlkampfthemen der Sozialdemokraten in hohem Maße der Bevölkerung erfolgreich nahe zu bringen.
Dank an Armin Rüger
"Sulzbach-Rosenberg ist wohl die einzige Stadt, in der sich die SPD bei den Zweitstimmen (Parteistimmen) vor der CSU behaupten konnte", so Stadtratsmitglied Dr. Peter Lehner. Mit über 39 Prozent der Zweitstimmen, die in Sulzbach-Rosenberg an die SPD gingen, hatten Gerd Geismann und Michael Göth allen Grund, den Aktiven für ihre Einsätze im Wahlkampf zu danken.
Besonderer Dank wurde dabei dem SPD-Listenkandidaten Dr. Armin Rüger aus Sulzbach-Rosenberg zuteil. "Das Vertrauen, das die Wähler in seine Person setzen, ist ein besonders gutes Beispiel dafür, wie unsere Arbeit in Sulzbach-Rosenberg von den Wählern honoriert wird", so Michael Göth.
Die SPD sieht ihren Erfolg jedoch nicht nur resultierend aus einer reinen Persönlichkeitswahl. Fraktionssprecher Michael Göth unterstrich: "Das Wahlergebnis in Sulzbach-Rosenberg zeigt, unsere Wahlkampfthemen kommen beim Wähler an. Wir haben das Vertrauen in der Bevölkerung, dass es uns ernst damit ist, für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit einzustehen".
Neben den Themen Bildungspolitik - mit der Forderung nach kleineren Klassen und mehr Lehrpersonal - und der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn hob Göth vor allem die Energiepolitik hervor. Hier zeige sich, die SPD in der Herzogsstadt habe mit dem Biomasseheizkraftwerk den Schritt in die richtige Richtung gewagt. Entgegen mancher Forderungen aus anderen Parteien sieht man bei der SPD keinerlei sinnvolle Alternativen zum Ausbau regenerativer Energien.
"Uns glauben die Leute, wenn wir vom Klimaschutz reden: Es ist vernünftig und gut, vor allem für die Zukunft unserer Kinder auf regenerative Energien zu setzen und für unser Biomasseheizkraftwerk zu kämpfen", so Dr. Peter Lehner.
Kritische Haltung
Vor dem Hintergrund der weltweiten Finanzkrise spielten auch die Themen Neoliberalismus und Privatisierung eine Rolle. Die Sulzbacher Genossen sehen sich klar bestätigt in ihrer kritischen Haltung gegenüber Liberalisierungs- und Privatisierungsplänen in Sulzbach-Rosenberg und darüber hinaus. Die SPD macht sich weiterhin für eine verantwortungsvollere Geldwirtschaft stark. Vor allem die Banken vor Ort möchte man stärken.
Der Privatisierung von städtischen Einrichtungen in Sulzbach-Rosenberg erteilten die Genossen eine klare Absage. Weniger als ein Drittel der Bewohner in Sulzbach-Rosenberg würden in der zunehmenden Privatisierung von städtischen Betrieben annähernd etwas Gutes sehen.
Organisatorische Fragen
Die SPD in Sulzbach-Rosenberg will sich auch 2009 wieder am Sommerferienprogramm beteiligen. Der überragende Zuspruch beim heurigen SPD-Spielefest im Bürgerpark habe gezeigt, dass solche Programme vor allem für die Kinder eine tolle Sache seien. Auch der bereits etablierte, jährlich stattfindende SPD-Ball war Thema. Über diesen werde man im November bei einer weiteren Sitzung entscheiden. Am 26. Oktober finden im Restaurant am Sportpark die Mitgliederversammlung und die Vorstandsneuwahlen des SPD-Ortsvereins statt.
