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Liebe Genossinnen und Genossen,
für uns als SPD ist es sehr wichtig, dass wir unsere Arbeit in der Öffentlichkeit auch entsprechend darstellen. Dazu gehört auch eine eigene Homepage – sowohl für den Ortsverein als auch für Arbeitsgemeinschaften. Es gibt ein eigentlich sehr einfach zu handhabendes Programm der web-sozis, welches jede Parteigliederung übernehmen kann. Die Pflege und Aktualisierung ist äußerst einfach zu handhaben.
Staatsregierung vom bildungspolitischen Ziel meilenweit entfernt
Die Dinge auf den Kopf gestellt sind für den Schnaittenbacher Landtagsabgeordneten und kommunalpolitischen Sprecher der Oberpfalz-SPD Reinhold Strobl (SPD) in der heutigen Pressemeldung des Kultusministeriums zur Schule im ländlichen Raum: „Da wird behauptet man wolle die wohnortnahe Schule retten und führt gleichzeitig mit den geplanten Schulverbünden im Modell der Mittelschule den Schülertourismus überhaupt erst ein. Da werden die Vorteile einer einzügigen Hauptschule geschildert, doch gerade diese Schulen sind in ihrem Bestand gefährdet und wurden in der Vergangenheit radikal besonders in den ländlichen Gebieten geschlossen.“
Hartz-IV-Empfänger könnten doch im Seniorenheim arbeiten, fordern Politiker wie SPD-Vizechefin Hannelore Kraft. Altenpfleger sind verärgert über diesen Vorschlag. Pflegemitarbeiter betrachten dies als Angriff auf ihre Berufsehre. Sie fühlen sich und ihre Arbeit für die alten Menschen nicht ernst genommen.
Franziska Drohsel, Bundesvorsitzende der Jusos im Interview mit dem Vorwärts.
Menschenwürdige Existenzsicherung darf sich nicht an die Bereitschaft zur Arbeit knüpfen, fordert Franziska Drohsel. In der aktuellen Hartz-IV-Debatte kritisiert die Juso-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle. Dieser gefährde mit seinen Äußerungen humanistische Grundprinzipien.
Klausurtagung des SPD Kreisverbands Amberg-Sulzbach
Mit Zuversicht geht die SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach in die Zukunft. Sowohl in Bayern als auch im Bund habe sich die SPD mit jungen Mandatsträgern neu aufgestellt. MdB Florian Pronold führe den Landesverband, ihm stehe die neue Generalsekretärin MdL Natascha Kohnen zur Seite und mit MdL Markus Rinderspacher habe die Landtagsfraktion ebenfalls einen jungen Vorsitzenden. Die SPD-Landesgruppe in Berlin habe sich mit MdB Martin Burkert und MdB Marianne Schieder neu konstituiert. Inzwischen würden erfreulicherweise auch wieder mehr neue Mitglieder in die Partei eintreten als in der Vergangenheit. Ihnen will die SPD im Landkreis im Kreisverband und in den Ortsvereinen die Möglichkeit einer Mitarbeit garantieren.
Im Vorfeld der Bundestagswahlen fanden vielerorts Woche für Woche Demonstrationen gegen die aktuelle Gesundheitspolitik statt.
Damit ich nicht missverstanden werde: Die Ziele, wie etwa die Verhinderung der Amerikanisierung des Gesundheitswesens, waren richtig und wichtig. Allerdings richteten sich die Proteste fälschlicherweise vor allem gegen die damalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).
Erst feuert er verdiente Mitarbeiter, jetzt versucht er sich herauszuwinden. Ein so skandalöses Verhalten wie Guttenberg im Fall Kundus hat sich kein Vorgänger erlaubt. Es geht um den Vier-Sterne-General Wolfgang Schneiderhan und um Staatssekretär Peter Wichert. Jetzt stellt sich auch noch heraus, dass der Grund, der zu ihrem Abschied führte, unhaltbar ist. Wieder ein Irrtum.
Kein Verständnis dafür hat der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete und kommunalpolitische Sprecher der Oberpfalz-SPD Reinhold Strobl dafür, dass die CSU-Kollegen aus der Oberpfalz im Landtag gegen den SPD-Antrag hinsichtlich des Erhalts der Gewerbesteuer gestimmt haben. In dem Antrag wurde die Staatsregierung aufgefordert, sich in der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene, die auf der Grundlage des Koalitionsvertrags und eines Kabinettsbeschlusses am 04. März ihre konstituierende Sitzung hatte, für den Erhalt und die Stärkung der Gewerbesteuer einzusetzen.
Vor der Krise berichteten die untersuchten Publikationen meist unkritisch über die Finanzmärkte, Gegenmeinungen und Kritiker kamen kaum zu Wort und dem Konsumenten wurde ein tieferer Einblick in die Hintergründe der Finanzmärkte und der Finanzmarktpolitik verwehrt. Stattdessen dominierten die PR-Schablonen von Akteuren wie Banken, Managern oder Unternehmen beziehungsweise deren Interessengruppen die Berichterstattung.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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