Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder beim Jahresempfang der SPD in Kauerhof - Thema Ehrenamt
(ge) Ohne Ehrenamt keine funktionierende Demokratie - diese Feststellung der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder teilten die Besucher des SPD-Jahresempfangs gestern im Wulfen-Saal in Kauerhof: Die Politikerin brach eine Lanze für alle, die sich in ihrer Freizeit engagieren - auch und gerade in der Politik.
Kommentar Helmut Himmler, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag:
„Manche Stellungnahmen der CSU sowie des Bauernverbandes kann man nur noch mit Erstaunen zur Kenntnis nehmen. Es geht beileibe nicht darum, einzelne Subventionsempfänger an den Pranger zu stellen, sondern um transparente Ausleuchtung von Subventionsvorgängen. Die Steuerzahler – welche den Subventionsirrsinn finanzieren – haben ein selbstverständliches Recht zu erfahren, wer die Gelder erhält und für welche Leistungen diese gegeben werden. Wenn man sich die Empfänger riesiger Subventionsgelder betrachtet hat man den Eindruck, dass die Wahnsinnigen nicht mehr in Irrenhäusern sitzen, sondern in Politik und Wirtschaft längst die Macht übernommen haben.
Die Benachteiligten dieser absurden Subventionspraxis sind schließlich die vielen bäuerlichen Landwirtschaftsbetriebe in Bayern und im Landkreis Neumarkt. Bei ihnen kommt letztlich viel zu wenig von den erforderlichen Geldern an – weil sich vorher Molkereien, Fluglinien, die Lebensmittelindustrie, The Royal Family usw. glänzend haben bedienen lassen.
Diese unverantwortliche Geldverteilungspraxis müsse schleunigst geändert werden und diesbezüglich sind auch die Abgeordneten aus dem Landkreis im Bayerischen Landtag, Bundestag und im Europäischen Parlament zur Initiative aufgefordert.“
IKB kämpft um neue Staatsmilliarden
Die IKB braucht eine weitere Milliardenspritze: Die Mittelstandsbank hat beim Banken-Rettungsfonds Soffin eine neue Staatsbürgschaft beantragt. Es geht um Garantien von bis zu sieben Milliarden Euro.
Die Düsseldorfer Bank hatte sich vom Soffin schon vor ein paar Monaten Garantien über fünf Milliarden Euro geholt, diese im April aber aufgebraucht.
60 Jahre Armut in der BRD: Reichtum wird von der Staatsmacht gefördert, das dadurch wachsende Elend ideologisch verharmlost, verdrängt und kriminalisiert.
Armut hat in (West-)Deutschland selten oder nie den Aufmerksamkeitsgrad gefunden, der ihr eigentlich gebührt. Vielmehr wurde sie mit dem Ziel kleingeredet, die sich tendenziell immer stärker ausprägende soziale Ungleichheit zu rechtfertigen.
Die bayerischen Sozialdemokraten haben sich aufgestellt für die Bundestagswahl im September 2009. In allen 45 Wahlkreisen in Bayern tritt die SPD mit heimatverbundenen, integeren Persönlichkeiten an. Im Internet gibt es jetzt eine erste Übersicht mit allen Lebensläufen, eine Karte zum Anklicken und vielem mehr. Der Kandidat für den Wahlkreis Amberg-Sulzbach, Christian Beyer, ist natürlich auch dabei.
Tausende von Studierenden und Schülern setzen sich dieses Schuljahr im Rahmen des Bildungsstreiks für ein besseres Bildungssystem ein.
Das zeigt, dass fast alle Maßnahmen des letzten Jahrzehnts, von Hochschulreform bis G8, sowie die ungerechten Selektivität an den Schulen, dringend verbesserungswürdig oder gescheitert sind.
Es ist unverständlich, wieso sich die Staatsregierung aus CSU und FDP hinter einer Mauer aus Selbstzufriedenheit verkriecht und die Proteste als unwichtige Randerscheinung betrachtet. Aber auch bundesweit besteht Verbesserungsbedarf.
Man darf nicht weiter zulassen, das eine von kurzfristigen Renditeinteressen getriebene Lobby(CHE, Bertelsmann etc.) unter Beihilfe der Politik dafür sorgt, das Schulen und Hochschulen zu "Bildungsunternehmen" gemacht werden, in denen Schüler und Studenten unter ökonomischen Gesichtspunkten beurteilt und selektiert werden.
„Mit dem Fall Pauli zahlen die Freien Wähler in Bayern bitteres Lehrgeld dafür, dass unter ihrer Fahne nur Einzelpersonen ohne eine gemeinsame inhaltliche Basis und ohne gemeinsames Wertesystem politisch aktiv sind", stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Harald Güller, zum Ausschluss der früherer CSU-Politikerin aus der Landtagsfraktion der Freien Wähler fest.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78117 |
| Heute: | 68 |
| Online: | 4 |
