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„Wie verändert Corona den Tourismus und wie können wir unser Freizeitzentrum am Monte Kaolino darauf vorbereiten?“, zu einem Fachgespräch zu diesem Thema trafen sich die Mitglieder SPD-Stadtratsfraktion auf dem Gelände des Freizeitparks. Dabei galt es Ideen und Konzepte zu entwickeln, wie Hirschau von künftigen Entwicklungen in der Urlaubs- und Reisebranche profitieren könne.
Haushaltsberatung der Stadt Sulzbach-Rosenberg am 18. Mai 2021, Stellungnahme durch Joachim Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 31.12.2013 konnten die haushaltlichen Schulden von 53,6 auf 41,6 Mio.= 12 Mio!! abgebaut werden, jetzt erhöht sich der Schuldenstand leider wieder.
Die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt kann zwar im Haushalt 2021 erreicht werden, aber nach Jahren ohne Neuverschuldung ist, Coronabedingt, eine Neuverschuldung in Höhe von 4,9 Mio. notwendig.
In diesem Jahr wird ein Überschuss im Verwaltungshaushalt in Höhe von ca. 2,5 Mio. Euro erwirtschaftet. Damit kann die ordentliche Tilgung der bestehenden Altkredite in Höhe von 2.4 Mio. Euro geleistet werden.
Damit steht nur eine „Freie Finanzspanne“ von 86 Tausend Euro zur Mitfinanzierung der Investitionen des Vermögenshaushaltes zur Verfügung, wo in diesem Jahr 10,2 Mio. (Vorjahr 7,3 Mio.) Euro an Investitionen in die Zukunft der Stadt erfolgen! Mit dem Erwerb von Anlagegütern und Grundstücken sind es insgesamt 14,1 Mio. Euro. Zusammen mit den Haushaltsresten sind es 25 Millionen.
Das alles geht aber nur mit einer neuen Schuldenaufnahme.
Heute feiert die SPD ihren 158. Geburtstag.
Wir leben in einer Zeit des spürbaren Wandels. Unser Land wird vielfältiger und bunter - mit allen damit verbundenen Chancen und Herausforderungen. Viele Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religion und Weltanschauung leben in Deutschland zusammen. Sie prägen unser Bild in der Welt und bringen unser Land wirtschaftlich, sozial und kulturell voran. Diese kulturelle Vielfalt tut unserem Land gut und sie bereichert unser aller Leben. Wer in Deutschland lebt, muss seine Herkunft nicht verleugnen. Aber er muss bereit sein, eine offene Gesellschaft nach dem Leitbild des Grundgesetzes mitzugestalten.
Unsere Verfassung bietet breiten Raum für kulturelle Vielfalt, sie sichert die Freiheit des Glaubens, die Gleichberechtigung von Frau und Mann. Und sie garantiert die Rechte von Minderheiten. Damit alle diese Freiheit leben können, setzt unser Grundgesetz zugleich klare Grenzen, die niemand unter Hinweis auf seine Herkunft oder religiöse Überzeugungen verletzen darf.Mit anderen Worten: Das Grundgesetz und vor allem seine ersten 20 Artikel bilden unsere demokratische und freiheitliche Leitkultur in Deutschland. Es beschreibt, wie wir uns in Deutschland begegnen und unser Zusammenleben gestalten wollen.
Die Achtung der Menschenwürde, die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, soziale Bürgerrechte, gegenseitige Toleranz und Freiheitsliebe – all diese Werte sind im Grundgesetz beschrieben. Aber sie sind damit nicht dauerhaft erkämpft. Sie müssen mit Leben erfüllt werden – jeden Tag aufs Neue. Das kann nur gelingen, wenn alle Menschen, die in Deutschland leben, diese Grundwerte unserer Verfassung kennen und nutzen – und damit auch ihre ganz persönlichen Rechte und Pflichten.
Lebe, wie Du willst. Liebe, wen Du willst. Heute ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Nicht nur heute, sondern auch an allen anderen Tagen des Jahres müssen wir für Toleranz und Vielfalt einstehen. Niemand darf sich wegen seiner sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität verstecken müssen!
SPD-Auerbach bedankt sich beim Team der Wasserwacht für das wochenlange freiwillige Engagement bei der Testung und im Impfzentrum Auerbach. SPD- Vorsitzender Peter Danninger überraschte zusammen mit 2. Bürgermeister Norbert Gradl und Thomas Pickel die Wasserwachtler mit einer Brotzeit. Reiner Ebert, technischer Leiter, freute sich mit seinem Team über die kleine Aufmerksamkeit nach einem anstrengenden Testtag mit insgesamt 100 getesteten Personen auf dem Edeka- Parkplatz.
Wenn der Arbeitsplatz sicher und der Arbeitgeber familienorientiert ist, entscheiden sich Väter leichter für Elternmonate. Längst ist auch bekannt, dass sich Familienfreundlichkeit durch flexible Arbeitszeitmodelle, mobiles Arbeiten und Absprachen im Team gut umsetzen lässt. Was für Mütter geht, geht für Väter auch! Es ist Zeit für mehr Familie und für eine Politik, die Väter und Partnerschaftlichkeit unterstützt. Jeden Tag. Denn für die vielen Väter im Land ist jeder Tag Vatertag.
23.06.2026, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
24.06.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 24.06.2026, um 18:00 Uhr
findet im Sitzungs …
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.08.2026 - 14.08.2026 SPD-Ferienprogramm
03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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