Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Am Sonntag ist Bundesparteitag in Bonn.
Sei live dabei - auf SPD.de, Twitter und hier auf Facebook.
Wir freuen uns auf Euch! https://www.spd.de/partei/aobpt2018/
Michael Göth gewinnt die Bürgermeisterwahl in Sulzbach-Rosenberg mit 62,34 %, auf seinen Herausforderer entfielen 37,66% der Stimmen. In allen Wahlbezirken hat Michael Glöth gewonnen. Der sachlich faire, an Zahlen, Daten und Fakten orientierte Wahlkampf hat sich bezahlt gemacht, denn persönliche Verunglimpfungen und Unwahrheiten gehörten nicht zu seinem Repertoire!
Danke Sulzbach-Rosenberg!!!
Ein überwältigendes Ergebnis für unseren 1. Bürgermeister Michael Göth!
Danke!!!
https://wahlen.suro.city/buergermeisterwahl-2018-2/
Die Bürgermeisterwahl in Sulzbach-Rosenberg ist entschieden: Amtsinhaber Michael Göth (50) von der SPD bleibt für weitere sechs Jahre Chef im Rathaus. Göth gewann das Duell deutlich mit 62,34 Prozent der Stimmen. Günter Koller (59) von der CSU hatte mit 37,66 Prozent das Nachsehen - zum zweiten Mal nach 2012.
Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr hatten sich mehr als 100 Bürger im Rathaussaal eingefunden, um die Bekanntgabe des Ergebnisses zu verfolgen. Das Eintreffen der Zahlen aus den 25 Stimmbezirken übertrug die Stadtverwaltung live auf Großbildleinwand.
Nach sieben Minuten lag das erste Teilergebnis vor: Ein Briefwahlbezirk, der klar an Göth ging. Dieser Trend setzte sich dann fort. Es folgte das Ergebnis aus Siebeneichen. 53,33 Prozent stimmten hier für den Amtsinhaber, 2012 waren es in dem Dorf nur 40 Prozent gewesen. 15 624 Sulzbach-Rosenberger waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung ließ aber zu wünschen übrig. Sie lag bei nur 53,92 Prozent. Bereits um 18.33 Uhr stand das Ergebnis fest.
Der Wahlkampf hatte zuletzt - trotz der Weihnachtszeit - an Fahrt aufgenommen. Im Dezember hatten sich die beiden Kandidaten im Capitol vor rund 200 Zuhörern einem Rededuell gestellt. Bereits vor sechs Jahren waren Göth und Koller gegeneinander angetreten. Damals musste die Entscheidung in einer Stichwahl fallen. Göth lag im Januar 2012 mit 263 Stimmen vorn (Ergebnis: 51,32 Prozent). Damals gingen noch 57,25 Prozent zur Wahl.
Für Göth gab es stürmischen Applaus im Rathaus. Die Anspannung der vergangenen Tage fiel sichtlich von ihm ab. Natürlich gratulierten seine Parteifreunde: Bezirksrat Richard Gaßner war gekommen, stellvertretende Landrätin Brigitte Bachmann, Ex-Landrat Armin Nentwig und Landtagskandidat Uwe Bergmann. Es gratulierte aber auch der politische Gegner - zuerst Günter Koller, dann auch der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Stefan Morgenschweis. Morgenschweis bot Göth umgehend an, die Gräben zuzuschütten, die der Wahlkampf möglicherweise aufgerissen hat. (Onetz)
Nach fünf Tagen harter Arbeit in den Sondierungen mit CDU und CSU haben wir ein Ergebnis erzielt. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken. Wir wollen einen Aufbruch für eine neue Europapolitik. Wir wollen die Probleme lösen, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag bewegen. Mit diesem Anspruch haben wir die Sondierungen erfolgreich geführt. Das sind aus unserer Sicht die wichtigsten Punkte:
- Ein demokratisches, solidarisches und soziales Europa: Mit sozialen Mindeststandards, Angleichung der Unternehmensbesteuerung, Kampf gegen Steueroasen und dem Ende der einseitigen Sparpolitik.
- Sichere Arbeit, gute Löhne, eine innovative Wirtschaft: Mit einem Fachkräfteeinwanderungsgesetz, regionale Strukturförderung in Ost und West, Mindestausbildungsvergütung und einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt für Frauen und Männer, die lange schon keine Arbeit gefunden haben.
- Echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern: Mit dem Rechtsanspruch auf Rückkehr in Vollzeit und auf Ganztagsbetreuung in Kita und Schule. Und mit sozialen Berufen, die aufgewertet werden – und vor allem auch besser bezahlt!
- Mehr für Familien: Mit Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen und dem Maßnahmenpaket
gegen Kinderarmut. Mit gebührenfreien Kitas, der Aufhebung des Kooperationsverbots und
mit Kinderrechten im Grundgesetz.
- Sichere Renten und ein faires Gesundheitssystem: Mit einem stabilen Rentenniveau, der Grundrente und der Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung.
- Mehr Investitionen: Mit dem flächendeckenden Ausbau des schnellsten Internets und mehr Geld
für Schulen, Straßen und für die Kommunen.
- Erstmalig soll es ein Klimaschutzgesetz mit ambitionierteren Zielen geben.
Wahlkampfabschluss der SPD zur Bürgermeisterwahl
Ein brechend voller Kettelerhaus-Saal, ein hochrangiger Kommunalpolitiker und eine kurz bevorstehende Bürgermeisterwahl. Diese drei Zutaten würzten das Menü zum Abschluss des Bürgermeisterwahlkampfs der Sozialdemokraten. Auf martialische Töne wartet man dabei vergeblich, stattdessen ging es um einen etwas anderen Blick auf Kommunalpolitik.
Der Erhalt der Hochofen-Plaza ist den Bürgerinnen und Bürgern der Herzogstadt ein großes Anliegen. Es stellt für den Freistaat Bayern ein wichtiges Industriedenkmal dar. MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages und Mitglied im Landesdenkmalrat, ist der Meinung, dass nicht nur Schlösser und Burgen, sondern auch Industriedenkmäler Zeugnisse unserer Geschichte sind.
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78115 |
| Heute: | 898 |
| Online: | 15 |
