Kommunalpolitik
Traditionell am 1. Advent hat der SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg seine Mitglieder zu einer Versammlung eingeladen, um langjährige Parteimitglieder für ihre Treue zu ehren.
Die Jubilarehrung beim SPD-Ortsverein wurde musikalisch umrahmt von Anja Pilhofer (Geige) und Andreas Fischer (Gitarre).
In Ihrer Ansprache an die Jubilare ging Bürgermeisterkandidatin und OV-Vorsitzende Bettina Moser auch auf ihr wichtige Punkte bei der Kommunalwahl 2026 ein.
Nach einem kurzen besinnlichen Teil mit kurzweiligen Geschichten zur Weihnachtszeit, vorgelesen von Renate Dümmler und Bettina Moser, stand die Jubilarehrung im Mittelpunkt.
Die Rückblicke auf 25 Jahre, geehrt wurden Manfred Mederer, Silke Weber, Helmut Miek, Renate Dümmler, Helma Dirrigl und
40 Jahre 50 Jahre 60 Jahre Hildegard Geismann Helene Schwarz Johann Pirner
Bernd Leibig Hans Siegfried Luber Hans Kopp
Walter Dirrigl
wurde mit kurzen Filmsequenzen aufgelockert, was in der Welt 1965, 1975, 1985 und 2000 alles passiert ist.
Gedenkrede zur Reichspogromnacht am 9. November 2025
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
verehrte jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Christinnen und Christen,
Freidenkerinnen und Freidenker, Angehörige aller Glaubensgemeinschaften –
Sie haben heute Abend alle hier unseren Ehrenbürger und Altbürgermeister Gerd Geismann erwartet, da er als Hauptredner angekündigt wurde. Leider ist Gerd erkrankt und kann heute Abend nicht hier sein. Wir wünschen ihm von hier aus alles Gute und schnelle und gute Besserung.
Da ich auf seinen Wunsch hin kurzfristig eingesprungen bin, aber bei Weitem nicht so ein Experte für dieses Thema bin wie Gerd, fühlte ich mich zwar zunächst ein bisschen überfordert – das geb ich ganz ehrlich zu – aber dann hab ich mich über sein Vertrauen sehr gefreut .
Die Stadtratskandidaten*innen der SPD
Bürgernah. Fortschrittlich. Verantwortungsvoll.
1 Bettina Moser 2 Joachim Bender 3 Monika Kick 4 Dr. Thomas Steiner
5 Renate Dümmler 6 Jörg Jäger 7 Heike Graf 8 Gerd Geismann
9 Kristina Steiner 10 Thomas Weiß 11 Anna Ruoff 12 Holger Joschko
13 Karl-Heinz König 14 Maximilian Knack 15 Helena Schneider
16 Matthias Ruoff 17 Dieter Pilhofer 18 Dr. Mochael Scherer
19 Levente Haller 20 Attila Michl 21 Bernd Lödel 22 Bernd Kraus
23 Berbhard Schleich 24 Anja Pilhofer
Ersatz: Nico Haubelt + Manfred Mederer
WIR GESTALTEN DIE ZUKUNFT DER STADT!
Statement der BayernSPD zur Zukunft des Rohrwerks Maxhütte in Sulzbach-Rosenberg
Mit tiefer Sorge verfolgen wir die Entwicklung um das Rohrwerk Maxhütte in Sulzbach-Rosenberg. Nach dem Schreiben der Investoren wurden die Mitarbeitenden einfach vor die Tür gesetzt, dem Werk droht das endgültige Aus – und damit der Verlust von hunderten Arbeitsplätzen. Diese Entscheidung trifft nicht nur die Beschäftigten und ihre Familien, sie trifft die gesamte Region. Ein Ende ohne Einigung bedeutet einen herben Rückschlag für die Oberpfalz und für die bayerische Industrie insgesamt.
Stellungnahme von Joachim Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die immer noch schwierigeren Rahmenbedingungen in unserem Land angesichts des andauernden Ukraine-Kriegs, jetzt zusätzlich durch die Trumpsche Zollpolitik, haben Auswirkungen auch auf die Haushalte der Städte und Gemeinden, also auch auf den der Stadt Sulzbach-Rosenberg.
Trotzdem können wir heute einen Haushalt verabschieden, der zwar noch weniger Spielraum lässt als in den letzten Jahren, mit dem wir aber unsere großen begonnenen Projekte zu Ende führen und auch Investitionen in unsere Pflichtaufgaben auf den Weg bringen können.
Die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt wird im Haushalt 2025 nur durch eine Rücklagenentnahme erreicht. Daraus resultiert eine „Positive freie Finanzspanne“ von 57.900 Euro.
Die Neuverschuldung steigt in diesem Jahr um 2.837.800 Euro auf knapp 58,4 Mio. Euro.
20.04.2026 Kreistag
22.04.2026, 19:30 Uhr - 23:00 Uhr VoSi
28.04.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.04.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
11.05.2026 Kreistag
12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen
13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen
11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke
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