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Kommunalpolitik
SPD-Kreistagsfraktion im Schulmuseum
„Keiner schwänzt“, stellte der Vorsitzende, der Neukirchener Bürgermeister Winfried Franz, beim Blick auf die vollzählige SPD-Kreistagsfraktion fest.
Die SPD-Kreisräte zu Besuch im Schulmuseum. Rechts dessen Leiter Herbert Übelacker. Die SPD Auerbach i.d.OPf ist mit 3 Kreisräten vertreten.
Mit der Sanierung des Hauses Spitalgasse 28 durch einen privaten Bauträger wird jetzt Wohnraum in der Innenstadt geschaffen und damit auch ein Leerstand wieder belebt. Die Baustelle lockt auch Besucher aus der Kommunalpolitik an. Aus Sicht der SPD-Fraktion, die sich zusammen mit Bürgermeister Michael Göth das Haus kurz vor Vollendung der Sanierungsarbeiten anschaute, ist dies auch eine wünschenswerte Ergänzung zu den neuen Baugebieten am Stadtrand. In dem historischen ehemaligen Ackerbürgerhaus sind auf rund 500 Quadratmeter acht Wohnungen, verteilt auf drei Etagen, mit ganz besonderem Ambiente entstanden.
Seubersdorf - SPD-Gemeinderat Josef Schlierf hat der Gemeinde Seubersdorf schriftlich seinen Rücktritt als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses mitgeteilt. In dem Schreiben, das auch dem Tagblatt zuging, wirft er der Gemeinde mangelnde Transparenz bei der Haushaltsführung vor – unter anderem, weil die örtliche Rechnungsprüfung nicht jährlich stattfindet, sondern mehrere Haushaltsjahre zusammengefasst werden. - Mittelbayerische Zeitung
Eine wichtige Wahl steht an für Europa, der Ortsverein hat sich eine neue Führung verpasst, und der Haushalt ist durch: Themen gibt es genug für die örtliche SPD-Spitze, die besonders auf Stadtentwicklung und Wohnbebauung setzt. Besonders der größte Stadtteil liegt ihr am Herzen.
Im 100. Jahr seines Bestehens hat der Ortsverein eine Frau an die Spitze gewählt, und Bettina Moser kam ebenso wie Stadtratsfraktions-Sprecher Joachim Bender, dessen Stellvertreter Thomas Steiner und Stadträtin Hildegard Geismann zum Pressegespräch, um die Ziele der SPD für die nächsten Jahre zu erläutern.
Himmler betont bei den jährlichen Bürgerversammlung „die ehernen und strikten Grundsätze der Haushaltswirtschaft“ in Berg mit seinen 34 Gemeindeteilen und aktuell 7.868 Einwohnern mit Hauptwohnsitz bzw. 8.225 Menschen mit Haupt- und Nebenwohnsitz in der Schwarzach-Kommune, die Mittelfranken mit der Oberpfalz verbindet. Solide Haushaltswirtschaft sei ein beständiger Markenkern der Kommunalpolitik in Berg, d. h. es müsse im Rathaus sorgsam und effizient mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgegangen werden.
Himmler bemerkte, dass in Deutschland in jedem Jahr zwischen 500 und 700 Menschen ertrinken, weil es immer mehr Nichtschwimmer gebe und 60 Prozent der Grundschüler am Ende der 4. Klasse nicht schwimmen können. Dies sei in Berg kein Thema, da jedes Kind durch den Sportunterricht oder die Arbeit der Wasserwacht zum sicheren Schwimmer werde. Das Sport- und Kulturzentrum kostet nach Aussage des Rathauschefs rund 13 Millionen Euro. Darin enthalten seien auch die Kosten für den Neubau der Außensportanlagen (Hartplatz, Weitsprung- und Kugelstossanlage), den ÖPNV-Platz, Park+Ride-Platz sowie den Kulturplatz zwischen Mehrzweckhalle und Mittelschulgebäude.
22.04.2026, 19:30 Uhr - 23:00 Uhr VoSi
28.04.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.04.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
11.05.2026 Kreistag
12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …
23.06.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen
13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen
11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke
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