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Kommunalpolitik
Stillstand bedeute Rückschritt.
Deswegen sind Sanierungsmaßnahmen in der Krötenseeschule sinnvoll, auch wenn man bereits jetzt eine Spitzenstellung zu vergleichbaren Schulen in der Oberpfalz einnimmt.
Sulzbach-Rosenberg. (bt) Wenn man die Krötenseeschule betritt, könnte man meinen, dass sie sich in einemTopzustand befindet und wesentliche Verbesserungen nicht nötig sind, schilderte der SPD Stadtrats-Fraktionsvorsitzende Achim Bender seinen ersten Eindruck. Der Besuch der Kommunalpolitiker, die vom Schulleiter Peter Danninger empfangen und über den Schulbetrieb informiert wurden, wurde aber dochdeutlich, dass der Zahn der Zeit an der schulischen Einrichtung, vor 40 Jahren aus der Taufe gehoben, doch genagt hatte.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat informierte sich bei einer Baustellenbesichtigung über den Baufortschritt der neuen Stadtgärtnerei in der Schießstätte. Begleitet und informiert wurden die Stadträte von Architekt Martin Kunert und Markus Hofmann vom Bauamt sowie dem Leiter der Stadtgärtnerei, Klaus Herbst.
Seit 2006 befasste sich der Stadtrat immer wieder mit dem Thema Sanierung oder Neubau der Stadtgärtnerei. Allerderdings waren die Vorstellungen über das Wie und Wo sehr konträr. „Dass sich alle Fraktionen dann letztlich doch auf einen Neubau am bestehenden Standort einigten und damit auf das Konzept der SPD, freut uns schon“, bekannte Fraktionsvorsitzender Joachim Bender.
SPD-Kreistagsfraktion im Schulmuseum
„Keiner schwänzt“, stellte der Vorsitzende, der Neukirchener Bürgermeister Winfried Franz, beim Blick auf die vollzählige SPD-Kreistagsfraktion fest.
Die SPD-Kreisräte zu Besuch im Schulmuseum. Rechts dessen Leiter Herbert Übelacker. Die SPD Auerbach i.d.OPf ist mit 3 Kreisräten vertreten.
Mit der Sanierung des Hauses Spitalgasse 28 durch einen privaten Bauträger wird jetzt Wohnraum in der Innenstadt geschaffen und damit auch ein Leerstand wieder belebt. Die Baustelle lockt auch Besucher aus der Kommunalpolitik an. Aus Sicht der SPD-Fraktion, die sich zusammen mit Bürgermeister Michael Göth das Haus kurz vor Vollendung der Sanierungsarbeiten anschaute, ist dies auch eine wünschenswerte Ergänzung zu den neuen Baugebieten am Stadtrand. In dem historischen ehemaligen Ackerbürgerhaus sind auf rund 500 Quadratmeter acht Wohnungen, verteilt auf drei Etagen, mit ganz besonderem Ambiente entstanden.
Seubersdorf - SPD-Gemeinderat Josef Schlierf hat der Gemeinde Seubersdorf schriftlich seinen Rücktritt als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses mitgeteilt. In dem Schreiben, das auch dem Tagblatt zuging, wirft er der Gemeinde mangelnde Transparenz bei der Haushaltsführung vor – unter anderem, weil die örtliche Rechnungsprüfung nicht jährlich stattfindet, sondern mehrere Haushaltsjahre zusammengefasst werden. - Mittelbayerische Zeitung
Eine wichtige Wahl steht an für Europa, der Ortsverein hat sich eine neue Führung verpasst, und der Haushalt ist durch: Themen gibt es genug für die örtliche SPD-Spitze, die besonders auf Stadtentwicklung und Wohnbebauung setzt. Besonders der größte Stadtteil liegt ihr am Herzen.
Im 100. Jahr seines Bestehens hat der Ortsverein eine Frau an die Spitze gewählt, und Bettina Moser kam ebenso wie Stadtratsfraktions-Sprecher Joachim Bender, dessen Stellvertreter Thomas Steiner und Stadträtin Hildegard Geismann zum Pressegespräch, um die Ziele der SPD für die nächsten Jahre zu erläutern.
Himmler betont bei den jährlichen Bürgerversammlung „die ehernen und strikten Grundsätze der Haushaltswirtschaft“ in Berg mit seinen 34 Gemeindeteilen und aktuell 7.868 Einwohnern mit Hauptwohnsitz bzw. 8.225 Menschen mit Haupt- und Nebenwohnsitz in der Schwarzach-Kommune, die Mittelfranken mit der Oberpfalz verbindet. Solide Haushaltswirtschaft sei ein beständiger Markenkern der Kommunalpolitik in Berg, d. h. es müsse im Rathaus sorgsam und effizient mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgegangen werden.
20.06.2026, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstv …
23.06.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
24.06.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
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