SPD Auerbach i.d.OPf

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Nachrichten zum Thema Landespolitik

#6JahreMietenstopp - Volksbegehren

Die BayernSPD mit Natascha Kohnen unterstützt das Volksbegehren #6JahreMietenstopp in Bayern, das heute gestartet ist.
https://mietenstopp.de/

 

 

Unterschriften für Krankenhäuser

Reinhold Strobl

Unterschriften für Krankenhäuser.

Amberg-Sulzbach: Es gibt immer wieder Bestrebungen, die Anzahl der Krankenhäuser bundesweit von 1.750 auf 600 zurückzuführen. Dieses Modell, so Bgm. Winfried Franz und 60plus-Vorsitzender Reinhold Strobl, ist jedoch auf ländliche Regionen mit großen Entfernungen überhaupt nicht übertragbar.

Die beiden SPD-Mandatsträger sind sich mit Klaus Emmerich, dem Vorstand der Landkreis-Krankenhäuser einig: „Wir brauchen das Signal, dass bei den Gesundheitspolitikern eine wohnortnahe akutstationäre Versorgung absolut Priorität hat.“ Es gebe genügend Erkrankungen für Krankenhäuser der Grundversorgung, die dort viel häufiger, damit routinierter und am Ende auch mit höherer Qualität behandelt werden könnten.

Jetzt liegen in den Rathäusern des Landkreises entsprechende Unterschriftslisten auf. Sowie Franz als auch Strobl rufen dazu auf, sich in diese Unterschriftslisten einzutragen.

 

Volksbegehren Artenvielfalt "Rettet die Bienen"

+++++ BITTE AUSWEIS INS RATHAUS MITBRINGEN! +++++

 

 

Die SPD unterstützt das Volksbegehren Artenvielfalt „Rettet die Bienen“.

Nachdem die erforderlichen Unterschriften für die Durchführung eines Volksbegehrens gesammelt sind und das Volksbegehren zugelassen worden ist, können sich alle wahlberechtigten Wählerinnen und Wähler vom

Donnerstag, 31. Januar bis Mittwoch, 13. Februar

in den Rathäusern in die Listen des Volksbegehrens eintragen.

Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich 10 % der Wahlberechtigten, das sind etwa eine Million, in die Listen eintragen.
Die genauen Öffnungszeiten in Eurer Gemeinde könnt Ihr der Presse bzw. Aushängen in den Gemeinden entnehmen.

Wir möchten Euch bitten, mitzuhelfen, dass das Volksbegehren ein Erfolg wird. Tragt Euch bitte selbst ein und werbt in den Ortsvereinen für die Beteiligung an dem Volksbegehren.

 

„Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“

Wir spüren es: extreme Wetterlagen – auch hier in Bayern – nehmen zu. Die Natur erweckt den Anschein, aus dem Gleichgewicht zu kommen. Mit Blick auf das Artensterben schlagen Wissenschaftler nun Alarm: die Insektenbestände gehen dramatisch zurück, die biologische Vielfalt schwindet.

Im Zeitraum zwischen 1989 und 2016 gab es einen Rückgang von bis zu 80 Prozent an Fluginsekten. Das ist eine katastrophale Entwicklung – auch und besonders für uns Menschen. Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für unsere Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel in Bayern und natürlich auch für die Lebensmittelproduktion.

Unsere Lebensgrundlagen sind in Gefahr, wenn wir nichts tun. Wir brauchen dringend verpflichtende Maßstäbe für eine umweltfreundliche Landwirtschaft. Leider erkennt die amtierende bayerische Staatsregierung den Ernst der Lage nicht und sperrt sich mit ihrer Mehrheit im Landtag gegen eine Verbesserung des Artenschutzes.

Daher packt nun ein sehr breites Bündnis in Bayern an, um mit dem „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ das bayerische Naturschutzgesetz so zu ändern, dass unsere heimischen Arten wie Wildbienen, Schmetterlinge und Vögel auch in Zukunft überleben können. Die BayernSPD ist als Bündnispartner von Anfang an dabei!

 

Dr. Bärbel Kofler MdB kommt nach Auerbach i.d.OPf

Am Freitag, 21. September 2018 haben Sie die Möglichkeit Dr. Bärbel Kofler MdB zu begegnen. Treffen Sie die Abgeordnete um mit Ihr über aktuelle politische Themen zu diskutieren und Ihr Fragen zu stellen. Um 15:30 Uhr wird Sie sich im Bürgerhaus Auerbach i.d.OPf in das „Goldene Buch“ eintragen. Im Anschluss besichtigt Dr. Bärbel Köfler den „Weltladen“.

 

Alle Termine öffnen.

24.07.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Stadtratssitzung
  Die nächste Stadtratssitzung findet am Mittwoch, 24.07.2 …

05.08.2024, 10:00 Uhr - 17:30 Uhr SPD Ferienprogramm
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.09.2024, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

11.09.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Stadtratssitzung
   

24.09.2024 VoSi

15.10.2024, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch 2024
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

21.10.2024, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

23.10.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Stadtratssitzung
   

12.11.2024 VoSi

01.12.2024 - 01.12.2024 Weihnachtsfeier - Der SPD Frauen und SPD
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

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WebsoziInfo-News

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

04.07.2024 19:26 Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland
Geflüchtete kommen gut im Arbeitsmarkt an Die Integration von Geflüchteten in unseren Arbeitsmarkt funktioniert gut. Das haben die Ergebnisse des Länderberichts der OECD gezeigt. Auch die sprachlichen Fähigkeiten der Kinder von Eingewanderten haben sich verbessert. Dennoch ist hier Luft nach oben, sagt Martin Rosemann. „Die Ergebnisse der OECD-Studie bestätigen das, was wir, allen Unkenrufen zum… Martin Rosemann zum Länderbericht OECD Integration in Deutschland weiterlesen

30.06.2024 18:07 Für eine moderne Krankenhauslandschaft
Der Deutsche Bundestag beriet am 27.06.2024 in 1. Lesung das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG). Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der Krankenhausversorgung in den letzten 20 Jahren. Die Reform wird die wohnortnahe medizinische Versorgung sicherstellen, die Qualität der Behandlungen verbessern und das Personal in den Krankenhäusern entlasten. Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit… Für eine moderne Krankenhauslandschaft weiterlesen

30.06.2024 17:58 Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen
Durch die Fortschreibung der „Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung“ fördern wir die energetische Modernisierung von Wohngebäuden und unterstützen so die Erreichung unserer Klimaziele. „Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche der dritten Fortschreibung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung (ESanMV) zugestimmt. Die Ampel stellt damit sicher, dass energetische Sanierungsmaßnahmen auch weiterhin umfassend steuerlich gefördert werden. Unsere Klimaziele werden wir… Bessere Steuerförderung für energetische Sanierungen weiterlesen

30.06.2024 17:56 Aufarbeitung der NS-„Euthanasie”-Verbrechen und der Zwangssterilisation verbessern
Es war mehr als ein symbolischer Akt, als der Deutsche Bundestag gestern Abend noch einmal ausdrücklich festgestellt hat, dass die Opfer der NS-„Euthanasie” und die Opfer der Zwangssterilisation als Verfolgte des NS-Regimes anzuerkennen sind. Es geht um die Realisierung ganz konkreter Projekte, die dabei helfen werden, Lücken in der Aufarbeitung zu schließen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt… Aufarbeitung der NS-„Euthanasie”-Verbrechen und der Zwangssterilisation verbessern weiterlesen

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

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