„Welche Schäden für die Landwirtschaft erwartet die Staatsregierung durch den Netzausbau Ostbayernring und Südostlink durch die Oberpfalz? Was wird die Staatsregierung tun, um die Zerstörung der Bodenstruktur durch Erderwärmung so gering wie möglich zu halten, wie hoch wird der tatsächliche Flächenverbrauch für den Netzausbau sein, usw.? Diese und weitere Fragen zum Netzausbau durch die Oberpfalz stellte der Abgeordnete Reinhold Strobl (SPD) der Staatsregierung.

Zu den Schäden, die von Landwirten, Wald- und Grundbesitzern durch den Netzausbau befürchtet werden, verspricht die Staatsregierung in schön formulierten Sätzen eine angemessene Entschädigung der betroffenen Grundstückseigentümer. Derzeit liege die übliche Entschädigungshöhe für die Eintragung des Leistungsrechts als Dienstbarkeit bei Erdkabeln bei 20 bis 30% des Verkehrswerts. Ernteausfälle sowie Aufwuchsschäden während der Bauzeiten infolge von Bauarbeiten beim Netzbau würden zusätzlich entschädigt werden. Sollten später weitere Beeinträchtigungen der Nutzfläche auftreten, würden auch diese entschädigt werden, verspricht die Staatsregierung. „Wir nehmen die Verantwortlichen beim Wort, wenn es so weit ist“, verspricht der Abgeordnete. 

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Strobl fragt Staatsregierung:

Welche Auswirkungen haben die geplanten Stromtrassen für die Landwirte und die Bewirtschaftung der Nutzflächen? Diese und andere Fragen stellte der Abgeordnete Reinhold Strobl (SPD) der Bayerischen Staatsregierung. Der zwischenzeitlich in Ruhestand getretene Präsident des Bezirksverbandes Oberpfalz Franz Kustner bat den Abgeordneten um Unterstützung. Gemeinsam solle man sich kritisch mit dem Netzausbau auseinandersetzen, schlug Kustner vor.

„Die geäußerten Bedenken des Bauernverbandes gegenüber den geplanten Leitungsbaumaßnahmen und eine entsprechende Berücksichtigung der Grundstückseigentümer habe ich in konkreten Fragen an die Staatsregierung gestellt. Zum Beispiel, wie die Staatsregierung die, von den Landwirten befürchteten, Schäden an Grund und Boden durch die Versorgungsleitungen beurteilt, auch hinsichtlich der dauerhaften Erderwärmung? Welche Bodenschutzkonzepte plant die Staatsregierung? Wie sehen die Entschädigungskonzepte für die betroffenen Grundstückseigentümer aus? Wird es wiederkehrende Leistungen geben oder bei Einmalzahlungen bleiben? Welcher Flächenverbrauch an land- und forstwirtschaftlicher Nutzfläche ist nach derzeitigem Kenntnisstand der Staatsregierung durch den geplanten Netzausbau zu erwarten?“ Diese und weitere Fragen stellte der Abgeordnete und ist gespannt auf die Antwort.

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„Ein Fest der Freude und der Freundschaft soll es sein.
Denn Freundschaft ist das schönste Geschenk,
das Menschen sich machen können“.

(Verfasser unbekannt)

Sehr geehrte Damen und Herren,                

                                                                                                                                                                                              ein aufregendes Jahr neigt sich dem Ende. Vieles hat sich ereignet. Jetzt schauen wir zurück und gleichzeitig schon wieder nach vorne auf ein neues Jahr mit vielen Herausforderungen und großen Aufgaben.

Immer wieder zu Weihnachten und dem Jahreswechsel erinnern wir uns in besonderem Maße an Menschlichkeit, an Frieden und Freude in unserer oft orientierungslosen technischen Welt. Materielles haben wir genug, wagen wir doch einen Blick über den Tellerrand hinaus, denn gerade jetzt erleben wir hautnah, dass wir gebraucht werden und wir helfen können im Großen wie im Kleinen.

Ich wünsche Ihnen ein besinnliches, strahlendes Weihnachtsfest und für das Neue Jahr Gesundheit, Freude und ein friedvolles Miteinander.

Ein herzliches Dankeschön sage ich für viele interessante Gespräche und freue mich auf einen weiterhin lebhaften Austausch.

Alles Gute für Sie, Ihre Familien und allen, die Ihnen nahestehen.                                                                                                                       

Ihr

Reinhold Strobl                                                                                                                                                                                                                                                                                          

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Verfallene Häuser, leerstehende Geschäfte: Der Bevölkerungsrückgang hinterlässt in vielen Orten deutliche Spuren.

Im Oktober hatte das bayerische Kabinett eine Ausweitung des Sonderförderprogramms für einzelne Landkreise in Oberfranken  zur Wiederbelebung von Ortskernen, z.B. auf den Landkreis Tirschenreuth in der Oberpfalz ausgedehnt.

Die SPD-Landtagsfraktion wollte nun in einem Antrag, der auch von MdL Reinhold Strobl mit eingebracht wurde, erreichen, das Förderprogramm nicht nur landkreisspezifisch auszuschreiben, sondern auch Fördermöglichkeiten von Kommunen mit hohem Bevölkerungsrückgang, die nicht in den jetzigen im Förderprogramm enthaltenen Landkreisen liegen, zu prüfen. Strobl, welcher nun im Haushaltsausschuss für diesen Antrag der zuständige Berichterstatter war, nannte hier auch einzelne Truppenübungsplatzrandgemeinden, z.B. Hohenburg.

Auch diese, so Strobl, bräuchten Hilfe. Es gebe aber auch andere Gemeinden, bei denen der Leerstand von Häusern im Innerortsbereich absehbar sei. Deshalb stufte er das bestehende Förderprogramm mit 10 Mio € als zu gering ein.

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Die Bayerische Landesstiftung, die aus der Vereinigung der Bayerischen Staatsbank mit der Vereinsbank hervorging, fördert immer wieder aus ihren Erlösen bauliche Maßnahmen wie die Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von bedeutenden Bau- und Kunstdenkmälern. Es werden grundsätzlich, so MdL Reinhold Strobl (stellv. Mitglied im Stiftungsrat der Landesstiftung) nur Maßnahmen gefördert, zu deren Förderung der Staat nicht gesetzlich verpflichtet ist oder die nicht zu den kommunalen Gebietskörperschaften gehören.

Bei der heutigen Ausschüttung konnte nach Angaben von MdL Strobl (SPD) der Landkreis Amberg-Sulzbach mit einem Zuschuss in Höhe von 90.000 € für die Generalsanierung und Modernisierung (BA 1) des Bergbau- und Industriemuseums Schloss Theuern bedacht werden.

Der Spitalstiftung Vilseck wird zur Erneuerung der Dacheindeckung des Bürgerspitalgebäudes Froschau 14 ein Zuschuss in Höhe von 4.550 € bewilligt.

Für die Sanierung des Torhauses des ehem. Pfalzgräflichen Jagdschlosses (2. BA) in Hirschwald gibt es einen Zuschuss in Höhe von 16.300 €, so Strobl. Dieser freut sich darüber, dass hier auch eine Privatinitiative bedacht werden konnte.

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Den Landtag hautnah zu erleben. Diese Möglichkeit hatten etwa 100 politisch Interessierte aus dem Landkreis. MdL Reinhold Strobl (SPD) hatte die Besucher, welche oft auch ehrenamtlich in Vereinen tätig sind, nach München eingeladen.

Die meisten waren zum ersten Mal im Landtag und waren gespannt auf das Gebäude und die Arbeit des bayerischen Landtages. Zunächst informierte ein Film die Besucher über die Ausschüsse und die Arbeitsweise des Landtages. Im Plenum begrüßte Strobl die Besucher auf den Sitzen der Abgeordneten.

Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss und im Landesdenkmalrat, informierte darüber, dass in den nächsten Wochen der Haushalt für den Freistaat Bayern beraten wird. Die Haushalte würden in den nächsten Wochen beraten und die Fraktionen hätten jetzt die Gelegenheit, ihre Änderungsanträge einzubringen. Strobl ist Berichterstatter für die Einzelpläne „Bildung“ „Landwirtschaft und Forsten“ „Oberster Rechnungshof“ und für den Einzelplan 03 b (Baumaßnahmen).

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Abgeordneter Reinhold Strobl lädt wieder zur Fahrt nach München mit Besuch des Bayerischen Landtags ein.

Am Nachmittag geht’s aufs Oktoberfest

Am 26. September 2016  ist es wieder soweit. Der SPD-Abgeordnete Reinhold Strobl fährt wieder mit zwei Bussen nach München. Es sind noch Plätze frei. Bei Interesse bitte Anmeldungen bis spätestens Donnerstag, 22.09.2016 bei Kirsten Struck unter 09622 703636 oder per Mail reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de

Die Plätze werden nach Eingang der Anmeldung vergeben.

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Für MdL Reinhold Strobl (SPD) auch ein Appell an die Staatsregierung.

Jedes Jahr am zweiten Sonntag im September öffnen historische Bauten und Stätten, die sonst nicht oder nur teilweise zugänglich sind, ihre Türen. Dieses Jahr am 11. September.

MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat und im Haushaltsausschuss, empfiehlt auch den Besuch kleinerer Denkmäler, die oft in Privatbesitz sind und mit viel Energie und enormen finanziellen Aufwand erhalten werden. Auch im Landkreis Amberg-Sulzbach sind zahlreiche Objekte zu besichtigen.

„Gemeinsam Denkmale erhalten“ ist das Motto des Tags des offenen Denkmals 2016 wie die Deutsche Stiftung Denkmalschutz bekannt gab. „Ich verstehe dieses Motto als Appell auch an die Staatsregierung, in Sachen Denkmalschutz eng mit den Privatbesitzern zusammen zu arbeiten.

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Die Rolle der OTH Amberg-Weiden in der Region und ihre zahlreichen Projekte mit und für die Region, darüber haben sich die SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl, Franz Schindler und Margit Wild bei einem Besuch am Standort Amberg informiert. Sie hoben bei ihrem Besuch die Bedeutung der Hochschule für unsere Region hervor.

Prof. Dr. Andrea Klug, Präsidentin der OTH Amberg-Weiden, gab einen Überblick über die Entwicklung der Hochschule und über den aktuellen Status. Verbesserung der Lehr- und Studienbedingungen und Systemakkreditierung, Internationalisierung, Durchlässigkeit und Nachhaltigkeit – über diese Themen tauschten sich die SPD-Landtagsabgeordneten und die Vertreter der Hochschule intensiv aus.

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