Sulzbach-Rosenberg. (ge) Es geht etwas mit der Nordumfahrung – zumindest ist das so geplant: Rita Hagl-Kehl, Mitglied im Bundesverkehrsausschuss, besuchte die Interessengemeinschaft, besah sich die Örtlichkeit und sicherte dann zu, eine Diskussion über das umstrittene Projekt in Gang zu bringen. Ziel:
Endgültige Streichung der Umfahrung aus dem Bundesverkehrswegeplan.
Die aktuelle Situation des Ortsvereins nach dem für alle SPD-Vorstandsmitglieder überraschenden Rücktritt von SPD-Vorsitzendem Michael Eckl, sowie die künftige Vorgehensweise waren die Schwerpunkte der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Poppenricht-Traßlberg.
Erfreut zeigten sich die Anwesenden, dass stellvertretende Vorsitzende Ingird Kandziora den SPD-Ortsverein bis zur nächsten Jahreshauptversammlung 2015 kommisarisch leiten wird. Dazu, so Kandziora, müsse aber die Aufgabenverteilung neu überdacht und geregelt werden. Aufgrund der guten Erfahrungen im Kommunalwahlkampf werden jeweils projektbezogene Arbeitsgruppen eingerichtet, war man sich einig.
Eingehend auf die letzte Gemeinderatssitzung informierte Gemeinderat Michael Eckl über die aktuellen Entscheidungen. Mit dem einstimmigen Beschluss, das Baugebiet in Witzlhof angrenzend an den Nettomarkt vom Gewerbegebiet in ein Mischgebiet umzuwidmen, scheint der Fortbestand des Nettomarktes gesichert. Beschlossen wurde auch, dass der neue Kindergarten farblich der Kindergrippe angeglichen werden soll, so Eckl. Klärungsbedarf gebe es noch hinsichtlich einer möglichen Geschwindigkeitsbegrenzung in der Häringloher Straße auf Tempo 30. Da weder das Landratsamt, noch Polizei Bedarf für Tempo 30 sieht, wurde beschlossen, über einen längeren Zeitraum die Geschwindigkeit zu messen.
„Schon in einer der letzten Gemeinderatssitzungen habe ich das das Thema „Kunst im Rathaus“ angesprochen“, sagte Gemeinderätin Waltraud Lobenhofer. Da wir nichts gehört haben, ob seitens der Gemeinde dahingehend etwas unternommen wurde, habe sie den Antrag gestellt, so Lobenhofer, eine Projektgruppe Kultur zu etablieren, die sich um Kunstausstellungen im Rathaus kümmern könnte. „Ich stelle mich auch gerne zur Verfügung, die Projektgruppe zu organisieren und zu leiten“, sagte Lobenhofer
Die langjährige SPD-Stadträtin Gertrud Heßlinger wurde bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrates zur 2. Bürgermeisterin der Stadt Neumarkt gewählt.
Heßlinger setzte sich mit 22 Stimmen gegen die bisherige Bürgermeisterin Ruth Dorner (parteilos) durch.
Erfolg der SPD auch in Breitenbrunn, denn dort wurde Andreas Gabler zum 3. Bürgermeister des Marktes Breitenbrunn gewählt.
„Leider ist es uns nicht gelungen, die Mehrheit der CSU im Poppenrichter Gemeinderat zu brechen“, so das Fazit der Wahlanalyse der Poppenrichter SPD. Mit knapp 31 Prozent der Gesamtstimmen ergab sich trotz eines Stimmenzuwachses von fast zwei Prozent gegenüber der Kommunalwahl 2008 keine Veränderung an der Anzahl der poltischen Vertreter der SPD. Applaus gab es seitens der Mitglieder für das Wahlergebnis von SPD-Bürgermeisterkanidatin Waltraud Lobenhofer. Mit über 34 Prozent der Gesamtstimmen habe sie ein Ergebnis erzielt, mit dem man zufrieden sein kann. Enttäuschend, so waren sich die Anwesenden einig, war die Wahlbeteiligung mit 69 Prozent. Scheinbar werde auch auf lokaler Ebene das Interesse an Politik immer geringer, war die Meinung der Anwesenden.
Zunächst ging Vorsitzender Eckl auf Details der Bürgermeisterwahl ein. In den drei Wahllokalen Kindergarten Traßlberg, Sparkasse Witzlhof und Grundschule 1 erzielte Lobenhofer nahezu bzw. über 40 Prozent der Stimmen, resümierte er. Eingehend auf die Gemeinderatswahl legte Eckl dar, dass Waltraud Lobenhofer mit 1389 Stimmen über 16 Prozent der Gesamtstimmen für die SPD-Liste erzielt hat. Erwähnenswert fand er auch Sebastin Eckl, derdie meisten Plätze - von Listenplatz 15 auf Platz 10- nach vorne gewählt wurde. Roger Hofmann machte drei Plätz gut und Kevin Luber und Rudi Kordein wurden jeweils zwei Plätze nach vorne gewählt. Die amtierenden Gemeinderäte Michael Eckl, Rudi Kordein, Waltraud Lobenhofer, Wolfgang Schmidt und Markus Zagel werden auch in der neuen Legislaturperiode die SPD im Gemeinderat vertreten.
Enttäuscht zeigten sich die SPD-Mitglieder, dass es nicht gelungen ist, die Bürger von den Ideen, mit denen man die nächsten sechs Jahre politisch verantwortlich für die Gemeinde tätig werden wollte, zu überzeugen.“ Aber“, so die politisch Verantwortlichen, „wir werden den Kopf deswegen nicht in den Sand stecken, sondern kontinuierlich in der Opposition mit unseren Ideen die politische Zukunft unserer Gemeinde gestalten“. Die guten Erfahrungen mit den im Wahlkampf begonnenen Bürgerdialogen werden wir nutzen und regelmäßig in den einzelnen Orsteilen das Gespräch mit dem Bürger suchen, betonte Eckl abschließend.
Bürgermeister Helmut Himmler berichtete von "erfreulicher Bewegung" in Sachen Gleichstrompassage Ost-West, die durch das Gemeindegebiet geführt werden sollte. Der Netzplaner Amprion will nach entsprechenden Ankündigungen bei der Bundesnetzagentur eine neue Alternative einbringen. Demnach könnte die Stromtrasse dann an der A 9 entlangführen. Damit wären Altdorf und Berg völlig entlastet.
Die Sozialdemokraten werden demnächst ein Fachgespräch mit den Schulleitern der Neumarkter Gymnasien zur Thematik "Schulfrieden in Gymnasien" führen. Die SPD in Bayern geht von einer Regellaufzeit von 9 Jahren an den bayerischen Gymnasien aus. Die Sozialdemokraten fordern schon lange mehr Zeit und weniger Druck für Kinder in der Schule. Für diese Position gebe es inzwischen einen parteiübergreifenden Konsens.
13.10.2026, 19:30 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 14.10.2026, um 18:00 Uhr
findet im Sitzungs …
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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