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Kommunalpolitik
Der Radwegebau um Schnaittenbach schreitet voran. Bisher waren die beiden Kaolinstädte Hirschau und Schnaittenbach weder von Amberg noch von Wernberg her auf fahrradtauglichen Wegen erreichbar.
Inzwischen ist ab Wernberg entlang der B 14 bis zur Abzweigung nach Kemnath a.B. ein Fahrradweg angelegt, welcher sowohl von Radfahrern, Fußgängern als auch Sportlern gut angenommen wird. Dies stellte MdL Reinhold Strobl (SPD) bei einem Ortstermin bei Holzhammer fest. Noch in diesem Jahr soll ab dem Bauende des Radweges der Waldweg Richtung Holzhammer radverkehrstauglich ausgebaut werden. Möglich macht das eine Vereinbarung zwischen dem Staatlichen Bauamt und der Stadt, so stellv. Bgm. Uwe Bergmann. Das Teilstück des Weges hat eine Länge von 332 Meter. Ein weiterer Ausbau Richtung Schnaittenbach wird ebenso folgen.
Wie jedes Jahr laden die SPD-Frauen auch heuer zum Internationalen Frauentag ein. Am Sonntag, 13. März, erwartet die Besucherinnen und Besucher ein interessantes Programm. Beginn ist um 14.30 Uhr im Capitol. Hauptreferentin ist Friederike Sonnemann, SPD-Bürgermeisterin aus Waldershof.
Für Unterhaltung sorgen der Heimat- und Kulturverein Ammerthal sowie der Frauenchor „Herznote“ der Städtischen Sing- und Musikschule. Kaffee und Kuchen ist gratis, der Eintritt ist frei.
Die SPD-Frauen bitten um Spenden. Wie immer wird damit eine Organisation, die sich um Frauen in Not vor Ort kümmert, unterstützt. Dieses Jahr geht der Erlös an die Familienhilfe Amberg-Sulzbach.
Stadtratsfraktionen treffen sich zu gemeinsamer Sitzung
Nachruf
Der SPD Kreisverband Neumarkt und die SPD Kreistagsfraktion trauern um
Herrn
Dieter E. Appelt, MdL a.D.
Dieter Appelt war von 1999 bis 2005 Vorsitzender des SPD Kreisverbandes, Mitglied des Kreistages des Landkreises Neumarkt i.d.Oberpfalz von 2002 bis 2008.
Von 2000 bis 2003 war Dieter Appelt für die SPD im Bayerischen Landtag vertreten.
Dieter Appelt hat durch seine zielstrebige Arbeit die SPD im gesamten Landkreis Neumarkt nachhaltig geprägt.
Die SPD verliert mit Dieter Appelt einen aufrechten Sozialdemokraten, der sich durch sein großes Engagement um den Landkreis verdient gemacht hat.
Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.
Wir werden uns stets in Dankbarkeit an ihn erinnern.
Carolin Braun Dirk Lippmann
SPD Kreisvorsitzende Sprecher SPD Kreistagsfraktion
SPD-Ortsverein kritisiert Stadtratsentscheidung
Die Entscheidung des Stadtrates, die Beschäftigung des städtischen Klimaschutzmanagers nicht zu verlängern, stößt bei der SPD auf scharfe Kritik. Einer Pressemitteilung nach machten in der jüngsten Sitzung des Vorstandes viele Sozialdemokraten ihrem Ärger Luft. CSU, FDP/FW und FWU hätten das Thema Klimaschutz von ihrer Agenda gestrichen. Für die SPD sei klar, Klimaschutz fange vor Ort an. Und Vincent Clarke habe gute Arbeit geleistet. Das Votum sei daher nicht nachvollziehbar.
SPD besucht FFW Sulzbach, Polizei und FFW Rosenberg
Einmal Danke sagen für den Dienst an den Bürgern und darüber hinaus. Mit diesem Anliegen besuchten die SPD-Stadtratsfraktion und der Ortsverein die Rettungskräfte der Stadt. Traditionell um Weihnachten wollen die Kommunalpolitiker auch wissen, wo bei den vielen Haupt- und Ehrenamtlichen der Schuh drückt.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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