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Bildung
Anlässlich des Starts des Förderprogramms „Kultur macht stark“ erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Marianne Schieder:
Kurzfristige Förderprogramme sind keine Lösung. Die kulturelle Bildung ist und bleibt eine Aufgabe der allgemeinbildenden Schulen. Anstatt das Grundgesetz auch dafür zu ändern, damit Bund und Länder ihnen mehr Spielraum geben können, um die Vielfalt und Angebote der kulturellen wie musischen Bildung zu verbessern, ruft Ministerin Schavan eine weitere „Lotterie“ ins Leben. Die zur Förderung ausgewählten Projekte sind allesamt förderungswürdig und werden sich für die teilnehmenden Kinder und Jugendlichen sicher positiv auswirken.
Wie stark beeinflussen die oftmals langen Schulwege die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler in Bayern?
Dieser Frage geht der Schnaittenbacher Abgeordnete der BayernSPD-Landtagsfraktion Reinhold Strobl jetzt in einer Anfrage an die Bayerische Staatsregierung nach. "Es ist erwiesen, dass Erwachsene, die täglich lange Anfahrtswege zur Arbeit zurücklegen müssen, durch die psychische Belastung häufiger krank werden", so Strobl. "Da liegt es auf der Hand, dass das Gleiche auch für unsere Schulkinder gilt, bei denen tägliche Fahrzeiten von drei Stunden keine Seltenheit sind."
Wie die Jahre zuvor war auch das Schuljahr 2011/2012 geprägt von akutem Unterrichtsausfall an allen bayerischen Schulen. Das Mitglied des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag Margit Wild kritisiert daher die mangelhafte Planung des Kultusministeriums bei den Lehrerstellen scharf: "Täglich werde ich von Eltern, Lehrern und Schulleitern kontaktiert, die die gleichen Missstände wie im vergangenen Jahr befürchten, denn sie sind es auch, die den Preis für die Fehlplanungen der Staatsregierung zahlen müssen. Die Unsicherheit bei allen Beteiligten wird jedes Jahr schlimmer. Ich frage mich ernsthaft, was passieren muss, dass Kultusminister Spaenle endlich aus den Fehlern des vergangenen Schuljahres lernt und Konsequenzen zieht."
Dramatische Schulsituation: MdB Marianne Schieder schreibt Offenen Brief an Kultusminister Spaenle
Kein Tag vergeht derzeit, so die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, an dem sich nicht verzweifelte Eltern und verärgerte Lehre¬rin¬nen und Lehrer an sie wenden und die absolut mangelhafte Lehrerversorgung beklagen. Deshalb hat sie sich nun in einem Offenen Brief an den Bayerischen Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle gewandt.
MdB Marianne Schieder schreibt Offenen Brief an Kultusminister Spaenle
Kein Tag vergeht derzeit, so die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, an dem sich nicht verzweifelte Eltern und verärgerte Lehrerinnen und Lehrer an sie wenden und die absolut mangelhafte Lehrerversorgung beklagen. Deshalb hat sie sich nun in einem Offenen Brief an den Bayerischen Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle gewandt.
Erst am Samstag hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl hinsichtlich der Lehrerzuteilung für die Mittelschule Vilseck zu Wort gemeldet. Am Wochenende hat sich der Bayerische Schulleitungsverband in einem Schreiben an die oberpfälzer Abgeordneten in einem Hilfeschrei zu Wort gemeldet und angemahnt, dass die Mittelschulzuweisung sofort eine deutliche Anhebung braucht. Die momentane Zuteilung sei völlig unzureichend, es würden wahre Einbrüche und Zusammenbrüche drohen
„Wo kommen die Lehrer hin, lt. Kultusminister Spänle im Bereich der Grund-, Mittel- und Förderschulen neu eingestellt werden?“ Diese Frage stellt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl. Kaum hatte er die Pressemitteilung des Kultusministers vom Freitag gelesen, worin stand, dass 1.300 Stellen an Grund-, Haupt- und Mittelschulen zur Verfügung gestellt würden, flatterte ihm ein Brief von Bürgermeister Hans-Martin Schertl auf den Tisch. Dieser berichtet ihm, dass nun die Klassenbildung für das Schuljahr 2012/13 vorliegt. Die Planung sieht für die Klassen 5 und 6 der Mittelschule Vilseck Klassengrößen von 29 (mittlerweile 30, da noch eine Anmeldung erfolgte) bzw. 27 Schülern vor. Die Zahlen würden erheblich über den Größen der Klassen in den anderen drei Mittelschulen des Schulverbundes liegen.
„Wo kommen die Lehrer hin, lt. Kultusminister Spänle im Bereich der Grund-, Mittel- und Förderschulen neu eingestellt werden?“ Diese Frage stellt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl. Kaum hatte er die Pressemitteilung des Kultusministers vom Freitag gelesen, worin stand, dass 1.300 Stellen an Grund-, Haupt- und Mittelschulen zur Verfügung gestellt würden, flatterte ihm ein Brief von Bürgermeister Hans-Martin Schertl auf den Tisch.
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
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03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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