SPD Auerbach i.d.OPf

Hartz IV – Bedürftigkeit von Erwerbstätigen

Gut zwei Milliarden Euro pro Jahr muss der Bund – nach Berechnungen des DGB –über Hartz IV jährlich aufwenden, um Geringverdienern mit Vollzeitjobs ein gesellschaftliches Existenzminimum zu garantieren. Der Staat subventioniert so auch Arbeitgeber, die Arbeitnehmer zu Hungerlöhnen beschäftigen.

16.01.2012 in Soziales von SPD Berg / Oberpfalz

Bürgermeisterwahl 2012

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, »Bewährtes fortführen – Zukunft gestalten«, unter diesem Motto möchte ich als Bürgermeister meine Heimatstadt weiterentwickeln! Leben, wohnen und arbeiten in unserer schönen Stadt – dafür braucht man gute Rahmenbedingungen. In den letzten 47 Jahren sind diese unter den SPD-Bürgermeistern und einer kompetenten, zukunftsorientierten SPD-Stadtratsfraktion bestens geschaffen worden. Eine sensationell niedrige Arbeitslosenzahl von 3,3%, ein breites kulturelles Angebot, viele Freizeitmöglichkeiten und eine gelungene Altstadtsanierung belegen das sehr gut. Diese erfolgreiche Politik werde ich fortsetzen! Mit unseren Standortvorteilen wie geringe Lebenshaltungskosten, beste Bildungsmöglichkeiten mit allen Schulformen, guten Wohnmöglichkeiten, einem hervorragenden kulturellen Angebot, einer guten Infrastruktur und der Nähe zum Oberzentrum Nürnberg gilt es zu werben, sowohl bei der Neuansiedlung von Industrie und Gewerbe als auch beim Zuzug von Arbeitskräften. Demografischer Wandel

Arbeitsplätze:

Für die Sicherung der bestehenden Arbeitsplätze und der Schaffung neuer Arbeitsplätze müssen eine gute Infrastruktur und notwendige Flächen zur Verfügung stehen. Durch die Erweiterung des Gewerbegebiets Kauerhof und des Industrieparks Ost um 20 ha sind die Weichen für die Zukunft schon gestellt. Dazu kommen weitere 43 ha Maxhüttengelände, die nach einer Revitalisierung (die allerdings durch den Eigentümer erfolgen muss) für Betriebserweiterungen und Neuansiedlungen angeboten werden könnten. Meiner Meinung nach sind diese Flächen ausreichend und es ist nicht notwendig, durch massive Rodungen entlang der B 85 neue Flächen teuer zu erschließen.

Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen

Investitionen in Schule und Kinderbetreuungseinrichtungen sind Investitionen in unsere Kinder und damit in unsere Zukunft. Das sind für mich keine Schlagworte, sondern Aufgaben mit hoher Priorität! Die Generalsanierung der Pestalozzi-Grundschule mit dem Ausbau zur Ganztagesbetreuung wird den Schulstandort Sulzbach-Rosenberg weiter stärken. Zu erfüllen ist der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 durch weitere Kinderkrippenplätze, ein wesentlicher Baustein zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf! Ich plädiere dafür, diese gesellschaftliche Entwicklung in ein Gesamtkonzept einzubinden, unter Mitwirkung alle Kinderbetreuungs-einrichtungen im Stadtgebiet, damit diese auch in ihrem Bestand gesichert werden können.

Weiche Standortfaktoren:

Für mich sind die „weichen“ Standortfaktoren wie Waldbad, Städtische Sing- und Musikschule, Stadtbibliothek, Stadtmuseum, dem hochwertigen Kulturprogramm der Kulturwerkstatt nicht wegzudenken, denn dies ist im Wettstreit der Kommunen eine wichtige Maßnahme, um dem demografischen Wandel entgegen zu wirken! So habe ich bereits 1999 zusammen mit der SPD-Fraktion beantragt, das Waldbad in ein Ganzjahresbad zu verwandeln. Unsere Idee wird jetzt nach und nach verwirklicht. Die Beckenlandschaft wird erhalten und schrittweise modernisiert. Begonnen wird heuer mit dem Plansch-Becken, für das im aktuellen Haushalt 200.000, -- Euro eingestellt sind. Dann wird der Eingangsbereich mit Kiosk, Duschen, Toiletten und Umkleiden modernisiert. Der Standort für eine Schulschwimmhalle wird untersucht und ist als letzter Schritt geplant.

Bündnis für Familien:

„Noch mehr Familienfreundlichkeit in Sulzbach-Rosenberg schaffen“ – dies ist mein vorrangiges Ziel als Vorsitzender der fraktionsübergreifenden Projektgruppe „Lokales Bündnis für Familien“. Im Wettbewerb um Unternehmensansiedlungen, Finanzen und Einwohner unter den Städten und Gemeinden spielt Familienfreundlichkeit eine immer stärkere Rolle. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen, dass sich Familien in unserer Stadt wohl fühlen und Kinder und Jugendliche gute Perspektiven haben. Mit der Erstellung des Wegweisers „Familie & Co“ der Stadt Sulzbach-Rosenberg, in dem all unsere familienfreundlichen Maßnahmen und Einrichtungen aufgeführt sind, wurde bereits ein hervorragender Leitfaden für Familien erstellt. Erneuerbare Energien

Fernwärme:

Der Erhalt und weitere Ausbau der Fernwärmeversorgung ist alternativlos, wenn man die Energiewende in der Stadt — weg vom Gas und Öl, hin zu regenerativen Energien — schaffen will. Deshalb ist es notwendig, ein positives Klima für die Fernwärme nicht nur im Stadtrat, sondern auch in der Bevölkerung zu schaffen, denn je mehr Fernwärmeanschlüsse, umso umweltfreundlicher wird die Stadt.

Photovoltaik:

Ein weiterer Ausbau ist auch hier notwendig. Prinzipiell bieten sich alle Konversionsflächen an, also auch der Schlackenberg. Hier liegt es am Freistaat Bayern, die notwendigen Flächen für Investoren freizugeben. Allerdings muss sichergestellt sein, dass dadurch keine Kosten auf die Stadt zukommen. Wir brauchen ein Dachflächen- und Grundstückskataster, in dem alle möglichen Flächen für Photovoltaikanlagen erfasst werden, damit diese dann Investoren angeboten werden können.

Wärmedämmung an städtischen Gebäuden:

Eine weitere Maßnahme ist die Energieeinsparung bei den städtischen Gebäude. Mit der energetischen Sanierung der Schulen sind die ersten Schritte bereits gemacht, weitere Gebäude müssen folgen, z.B. das Feuerwehrgerätehaus, der Bauhof oder die Gärtnerei. Hier kann man eine Gebäude-Sanierung mit der Wärmedämmung verbinden. Moderne Dienstleistung – Technische Dienste und Verwaltung

Kostengünstige Modernisierung von Gärtnerei und Bauhof statt teurer Neubau:

Die Mitarbeiter von Bauhof und Gärtnerei brauchen zeitgemäße Arbeitsbedingungen und einen technisch gut ausgestatteten Fuhrpark, um die notwendigen Arbeiten im Stadtgebiet zuverlässig erledigen zu können. Berechnungen des Stadtbauamtes haben ergeben, dass eine Sanierung um 6 Mio. Euro günstiger ist als ein Neubau auf der grünen Wiese, wie ihn CSU/FDP und FWU fordern. Deshalb habe ich zusammen mit der SPD eine Sanierung an den bestehenden Standorten beantrag, denn auch hier entstehen zum Teil neue Gebäude: Ein neues Betriebsgebäude für die Gärtnerei und eine neue Halle für den Fuhrpark des Bauhofs. Durch eine schrittweise Umsetzung kann man deutliche Verbesserungen erzielen, ohne sich in finanzielle Abenteuer zu stürzen. So stelle ich mir eine pragmatische, wirtschaftliche Kommunalpolitik zum Wohle der Stadt vor!

Schlanke, effiziente und bürgerfreundliche Verwaltung:

Ein moderner Dienstleister für alle Bürger, mit optimalen Arbeitsbedingungen für unsere Bediensteten – so plane ich die Organisation der Stadtverwaltung.

Daseinsvorsorge in kommunaler Hand:

Mit mir als Bürgermeister wird es keine Privatisierung der Trinkwasserversorgung oder der Abwasserbeseitigung und Kläranlage geben.

16.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD Sulzbach-Rosenberg

Ab sofort Karten für Ude-Double

Ab sofort können Eintrittskarten für die Veranstaltung mit Uli Bauer, dem Original-Ude-Double, reserviert werden. Bei einer Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes, zu welcher die Öffentlichkeit eingeladen ist, tritt Uli Bauer im Kettelerhaus in Sulzbach-Rosenberg auf. Uli Bauer ging nach seiner Schulzeit auf die Jazzschule in München und ergriff danach die Bühnenlaufbahn mit dem Revuekabarett Blackout. Bauer war als Kabarettist unter anderem für die Münchner Lach- und Schießgesellschaft tätig. Besonders bekannt wurde Bauer beim Politiker-Derblecken auf dem Nockherberg als Co-Autor und als Darsteller des Münchner SPD-Oberbürgermeisters Christian Ude.

12.01.2012 in Veranstaltungen von SPD Amberg-Sulzbach

Preisschafkopf

Poppenricht wos): Der SPD-Ortsverein Poppenricht-Traßlberg spielte seinen traditionellen Preisschafkopf zu Jahresbeginn im Gasthaus "Kopf" in Altmannshof aus

09.01.2012 in Ortsverein von SPD Poppenricht

"Programm in vollem Umfang erhalten"

SPD besucht Kulturwerkstatt und informiert sich über Situation - Personalfrage angesprochen

Sulzbach-Rosenberg. (phl) Ein Kulturprogramm, das sich manch größere Stadt wünschen würde, eigene Festspiele, ein Altstadtfest, das jährlich Zehntausende lockt und vieles mehr: Die Kulturwerkstatt ist ein Garant für Kultur- und Tourismusarbeit auf höchstem Niveau. SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Göth und seine Fraktion informierten sich beim Leiter der Kulturwerkstatt, Fred Tischler, über die aktuelle Situation und künftige Herausforderungen.

08.01.2012 in Presse von SPD Sulzbach-Rosenberg

Sehnsucht nach Joachim Gauck

"Joachim Gauck: der bessere Bundespräsident", hieß unser Artikel, den wir hier an dieser Stelle im Juni 2010 veröffentlicht haben. Die Mehrheit der Deutschen wünschte sich damals den Kandidaten von SPD und Grünen als Staatsoberhaupt. Was wir damals geschrieben haben, ist heute aktueller denn je.

07.01.2012 in Bundespolitik von SPD Freudenberg Oberpfalz

Was Dandorfer so über das Umland denkt

Da hat sich der Amberger Oberbürgermeister Wolfgang Dandorfer (CSU) bei den Oberlandlern ja ganz schön in die Nesseln gesetzt. In Krumbach seien die geplanten Windräder zu umstritten, sagte er. Hingegen sei es in Witzlricht "wurscht", ob da zwei oder sechs Windkraftanlagen stehen. Seine Aussagen in der AZ bergen noch weitere Kracher.

06.01.2012 in Kommunalpolitik von SPD Freudenberg Oberpfalz

Beitrag zum Wohlfühlfaktor

Erste Schritte im Waldbad getan - Verwunderung bei der SPD über Darstellungen der CSU

Sulzbach-Rosenberg. (phl) SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Göth und weitere Sozialdemokraten besichtigten mit Vertretern der Stadt die Baustelle des neuen Eltern-Kind-Bereichs im Waldbad. Für die Bürger werde nun sichtbar, dass auch etwas geschehe bei der Sanierung des Bades. Die SPD sieht sich seit elf Jahren als treibende Kraft in Sachen Waldbad. Für die jüngste Aneignung des Themas "Waldbad" durch CSU-Kreise habe man wenig Verständnis.

05.01.2012 in Presse von SPD Sulzbach-Rosenberg

Wulff spricht 82 Millionen Deutschen auf die Mailbox, um Gerede zu unterbinden

Berlin (dpo) - Waren die dubiosen Anrufe bei Kai Diekmann, Mathias Döpfner und Friede Springer erst der Anfang? Wie es scheint, hat Bundespräsident Christian Wulff (CDU) in der Nacht von Montag auf Dienstag auch noch die übrigen Bürger Deutschlands angerufen und ihnen untersagt, über seine Kreditaffäre zu sprechen oder Informationen darüber weiterzuverbreiten.
Der Postillon - Satire

04.01.2012 in Service von SPD Berg / Oberpfalz

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