Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Der bildungspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion,
Martin Güll
kommt auf Einladung der AfB Oberpfalz am
Montag, dem 10.10. um 19:00 Uhr
nach Kümmersbruck ins Sportzentrum
am Butzenweg 35.
Eingeladen sind alle an Bildungspolitik Interessierten. Kommunalpolitiker, Eltern, Lehrer und Studenten haben die Möglichkeit, sich über die bildungspolitischen Ziele zu informieren und Fragen und Anregungen vorzutragen.
Ursula Fuchs
Pressebeauftragte des SPD Kreisverbandes AS
Schnaittenbach, 28. September 2011
Am Montag besuchten interessierte Bürgerinnen und Bürger aus der Region Amberg-Sulzbach auf Einladung des Schnaittenbacher Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl (SPD) den Bayerischen Landtag und ließen es sich nicht nehmen, im Anschluss daran auch über das Münchener Oktoberfest zu bummeln.
Schwarz-Gelb verschont Steuerhinterzieher
Das Steuerabkommen, das die schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Schweizabgeschlossen hat, stößt alle ehrlichen Steuerzahler vor den Kopf. Steuerbetrüger, die jahrzehntelang ihr Geld vor dem deutschen Fiskus in der „sicheren“ Schweiz gebunkert haben, kommen mit einem Ablasshandel davon. SPD und Grüne haben deshalb angekündigt, das Abkommen im Bundesrat scheitern zu lassen.
Keiner kennt die genaue Zahl: Aber Experten gehen davon aus, dass deutsche Steuerhinterzieher zwischen 130 und 200 Milliarden Euro Schwarzgeld auf Schweizer Bankkonten geparkt haben. Schweizer Banken haben diesen Steuerbetrug jahrzehntelang aktiv unterstützt, indem sie Hilfe geleistet haben, die Gelder ihrer Kunden am deutschen Fiskus vorbeizuschummeln und das „Schweizer Bankgeheimnis“ jede Aufklärung verhinderte.
Den letzten ernsthaften Anlauf für mehr Steuerehrlichkeit in der Schweiz hatte 2008 der damalige SPD-Finanzminister Peer Steinbrück unternommen, indem er verlangte, die Schweiz auf eine „schwarze Liste“ von Steuerparadiesen zu setzen, wenn sie nicht endlich schärfer gegen Steuerbetrug vorgehen würde.
Das „Steuerabkommen“, das die schwarz-gelbe Bundesregierung jetzt in aller Schnelle mit der Schweiz ausgehandelt hat, verstößt dagegen in eklatanter Weise gegen alle Prinzipien der Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit.
"Ich werde für den Rettungsschirm stimmen. Es gibt aus meiner Sicht keinen Weg zu einer geordneten Insolvenz Griechenlands", das erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (Wernberg-Köblitz) einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag. "Viel wahrscheinlicher ist, dass Spanien, Portugal, Irland und Italien folgen werden, wenn Griechenland nicht gerettet wird. Dies hätte schlimmste Folgen für unsere Wirtschaft."
Biogas-Erzeugung vorrangig aus Reststoffen.
Wegen der begrenzten Fläche ist bei der Energieerzeugung aus Biomasse die Verwendung von Reststoffen aus der Landwirtschaft (z.B. Gülle) und der Landschaftspflege (z.B. Schnittgut) am sinnvollsten. Die aktuelle Förderung führt jedoch in der Praxis zu immer mehr konventionellem Maisanbau mit immer engeren Fruchtfolgen und hohem Pestizid- und Düngereinsatz, was die Gesamtenergiebilanz der Biomasse verschlechtert.
MdL Reinhold Strobl anlässlich des Bayerischen Tages der Ausbildung zu Besuch
Seit 2001 absolvierten 49 junge Menschen ihre Ausbildung beim Caritasverband Amberg-Sulzbach. Beeindruckt von dieser Leistung war MdL Reinhold anlässlich seines Besuchs im Caritas-Altenheim Amberg. Seit einigen Jahren besucht Strobl im Rahmen des Bayerischen Tags der Ausbildung Betriebe in der Region, um für die Schaffung von Ausbildungsplätzen zu werben und den Betrieben, die ausbilden, ein Dankeschön zu sagen.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78115 |
| Heute: | 1213 |
| Online: | 13 |
