MdB Marianne Schieder: Bewährte gesellschaftliche Aktzeptanz der Bundeswehr dauerhaft absichern

Die geplante Bundeswehrreform stellt einen tiefen Einschnitt in Streitkräfte dar, erklärt die SPD- Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. Die Kürzung von rund einem Fünftel des Personals sowohl bei Soldatinnen und Soldaten als auch bei zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterinnen wird auf die Standorte hart durchschlagen. Nachdem konkrete Standortfragen auf Herbst vertagt wurden, werden wir nun massiv die guten Gründe für einen Erhalt unserer Kasernen nochmals darlegen und einbringen. „Nachdem der Minister auf die strukturpolitische Bedeutung der Stadtorte im Besonderen im ländlichen Raum hingewiesen hat“, so Marianne Schieder, „werde ich in dahingehend auch weiterhin in die Pflicht nehmen und für die Standorte in meinem Wahlkreis und meiner Region kämpfen.“

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Die neu gewählte Vorstandschaft des SPD-Kreisvorstandes mit Vorsitzendem MdL Reinhold Strobl (Fünfter von links) an der Spitze. Der engeren SPD-Führungsriege des SPD-Kreisvorstands gehören an: Uwe Bergmann, Richard Gaßner, Winfried Franz, Michael Göth, Christian Beyer, Ursula Fuchs, Michael Rischke, Hans-Jürgen Haas, Michael Wittl, Martin Schaller und Thomas Wittkop (von links).

Seit 26 Jahren als Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten im Amt wurde MdL Reinhold Strobl bei der SPD-Kreiskonferenz im Hotel-Gasthof Heldrich in Forsthof überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Die Mitglieder der engeren Vorstandschaft wurden, soweit sie wieder kandidierten, in ihren Ämtern bestätigt.

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Sehr erfreut waren die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion über die Mitteilung von Erwin Jung, dass nunmehr die Kinderbetreuung am Klinikum Neumarkt in Angriff genommen werde und damit eine jahrelange Forderung der Sozialdemokraten umgesetzt wird. Die SPD im Kreistag hatte wiederholt Kinderbetreuung unmittelbar am Klinikum als unverzichtbare Weiterentwicklung der Einrichtung gefordert, um dem ärztlichen, pflegenden, verwaltenden Personal eine zuverlässige Betreuung ihrer Kinder an der Arbeitsstelle im Sinne einer modernen Familien- und Arbeitsmarktpolitik zu ermöglichen.

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FDP-Parteitag: Es ist fast wie beim zur gleichen Zeit stattfindenden European Song Contest: So wenig muss man bieten, um als Star gefeiert zu werden.--Wolfgang Lieb

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Die BayernSPD startet in dieser Woche ihre Kommunaloffensive unter dem Motto „Rathäuser erobern“. „Wir wollen unsere Position als starke und verlässliche kommunale Vertretung sichern und ausbauen“, sagte SPD-Chef Florian Pronold im Vorfeld der Veranstaltungsreihe, die am kommenden Samstag beginnt. Dabei gehe es in erster Linie darum, in ganz Bayern attraktive SPD-Listen für die Kommunalwahl 2014 aufzustellen. „Um das zu schaffen, beginnen wir schon jetzt damit, uns um Kandidatinnen und Kandidaten zu bemühen.“ Dafür will die BayernSPD auch Nicht-Mitglieder gewinnen. „Wer bei sich vor Ort etwas verändern will, ist bei der SPD willkommen und goldrichtig“, so Pronold. „Gemeinsam lässt sich viel bewegen.“

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Aktionäre haben Grund zur Freude: Im Jahr 2011 geben die größten Unternehmen Deutschlands deutlich mehr von ihrem Gewinn an die Anleger ab als noch im Vorjahr. Die Summe aller Dividenden kletterte laut einer Studie auf 31,1 Milliarden Euro – 31,7 Prozent mehr als im Vorjahr.

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SPD-Ortsverein nominiert Michael Göth einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten

Das eindruckvolle Votum für Michael Göth (Vierter von links) als SPD-Bürgermeisterkandidaten freute (von links) Kreistagsfraktionschef Josef Flierl, Göths Lebenspartnerin Elisabeth Winter, Bezirksrat Richard Gassner, Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl, Bürgermeister Gerd Geismann, Unterbezirksvorsitzenden Christian Beyer, Ortsvereinsvize Achim Bender und Neukirchens Bürgermeister Winfried Franz. Bilder: Royer (2)

Sulzbach-Rosenberg. (oy) Michael Göth heißt der Bürgermeisterkandidat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Herzogstadt.

Mit 100 Prozent Zustimmung der Parteimitglieder tritt der 43-jährige SPD-Ortsvereinsvorsitzende am 15. Januar 2012 bei der Bürgermeisterwahl an. Voller Euphorie gab sich die Versammlung überzeugt, mit Michael Göth nahtlos an die fast 50-jährige kommunale SPD-Führung anknüpfen zu können. Langanhaltender Applaus manifestierte die für die Sozialdemokraten zukunftsweisende Entscheidung.

Stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender Achim Bender machte am Sonntagabend im Sportpark vor zahlreichen Mandatsträgern und Mitgliedern gleich unmissverständlich klar, dass die SPD die erfolgreiche Arbeit der letzten 48 Jahre auch nach der Wahl fortsetzen will. Nur sollten dabei die Wähler nicht vergessen werden, die das letzte Wort sprechen. Die SPD werde bei den Bürgern jetzt verstärkt um Zustimmung für ihre Vorschläge werben.

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SPD-Ortsverein nominiert Michael Göth einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten

„Bilanz und Perspektiven“

In seinem Referat „Bilanz und Perspektiven“ verwies Michael Göth auf die schwierige Zeit nach dem MHKonkurs, in der die SPD unter Bürgermeister Gerd Geismann maßgeblich den Strukturwandel umsetzte.
„Wir haben erfolgreich in die Zukunft investiert. Dadurch sank die Arbeitslosigkeit in Sulzbach-Rosenberg von 19 auf 4,6 Prozent.“ Auch seien die Gewerbesteuereinnahmen enorm gesteigert worden, was sich wiederum positiv auf Rücklagen und Schuldenabbau auswirke.

Nur so seien Projekte wie die Neustadt-Sanierung oder die Pestalozzi-Turnhalle erst möglich geworden. „Nicht das Erzählte reicht, sondern das Erreichte zählt!“, so Göth im Hinblick auf die erfolgreiche SPD-Stadtratsarbeit.

Auch die positiven Effekte der Altstadtsanierung, die Investitionen für Schulen und Kinderbetreuung und die gelungene Rückverlagerung der Verwaltung von der Bühler Höhe ins Rathaus beschrieb Göth als klare Verdienste der Sozialdemokraten.

Der Einsatz im „Bündnis für Familien“ sei ein ureigenes Thema der SPD, die sich schon immer ihrer sozialen Verantwortung verpflichtet fühle. Sein Dank galt hier auch dem Roten Kreuz für die Einrichtung einer Kinderkrippe.

Ein Anliegen war es Göth auch darzustellen, dass die Vorschläge für ein Ganzjahresbad beweisbar von der SPD stammen. Deutlich machte er auch, dass Bauhof und Gärtnerei in kommunaler Hand bleiben müssten.

Zum Verkehr merkte Göth an, dass es mit ihm keine Nordumgehung geben werde. Und die Integration von Migranten verlange weiterhin vollen Einsatz der SPD.

Klare Position bezog der Ortsvereinsvorsitzende auch beim Thema Klimaschutz. Hier sah er Biomasseheizwerk und Fernwärmenetz als wichtige Eckpfeiler, um den Kohlendioxidausstoß deutlich zu reduzieren und den Energieplan 2020 des Landkreises umzusetzen. Weitere Anschlüsse würden die Bilanz weiter verbessern. Die SPD werde sich auch künftig verstärkt für den ökologischen Umbau der Energieversorgung im Stadtgebiet einsetzen.

„Aufgrund der insgesamt positiven Entwicklung, brauchen wir den Blick in die Zukunft nicht zu scheuen“, so Göth abschließend.

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Der SPD Maiempfang gehört seit vielen Jahren in Neumarkt neben KAB Maiveranstaltung und der Kundgebung des DGB am 1. Mai vor dem Rathaus zu den traditionellen Terminen der Gewerkschaften und der Arbeitnehmerschaft.
Dieses Jahr fand er im Johanneszentrum statt und konnte mit einer Reihe prominenter Gäste glänzen.

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