Ein genauerer Blick auf Handelsstruktur und Genese der deutschen Exportindustrie, deren jüngste Exportoffensive maßgeblich zu dem derzeitigen Wirtschaftsaufschwung in Deutschland beigetragen hat.´
Quelle: Tomasz Konicz – Nachrichten aus Osteuropa

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• Klientelpolitik statt Gemeinwohl Milliardengeschenke für reiche Hoteliers, Milliarden-Zusatzprofite für die Atomlobby aufgrund längerer Atom-Laufzeiten, Nothilfe für die private Krankenversicherung zu Lasten aller gesetzlich Versicherten – die Klientelpolitik zieht sich wie ein roter Faden durch das erste Jahr von Schwarz-Gelb. Dafür zahlen müssen alle Bürgerinnen und Bürger: durch höhere Krankenkassenbeiträge und Zusatzbeiträge, durch höhere Gebühren, die die Not leidenden Kommunen erheben müssen, durch ihre Steuern, mit denen die Sanierung der maroden Atommüll-Lager bezahlt werden soll.
• Das soziale Gleichgewicht kommt unter die Räder Schwarz-Gelb streicht Arbeitslosengeld-II-Empfängern das Elterngeld und die Zuschüsse zur Rentenversicherung, streicht Wohngeldempfängern den Heizkostenzuschuss und rasiert Maßnahmen zur Qualifizierung von Arbeitslosen. Immer mehr Menschen müssen zu Niedrigstlöhnen arbeiten, immer weniger Jugendliche bekommen einen anständigen Job. Auf der anderen Seite: Finanzinstitute und Banken, die Verursacher der weltweiten Krise und der horrenden Staatsschulden, werden weiter geschont. Bis heute zahlen die Finanzmärkte keinen Cent für die Bewältigung der Krise. So wird die soziale Schieflage bei uns immer größer.
• Schwarz-Gelb irrlichtert: Herdprämie statt besserer Bildung Statt endlich Kinder von klein auf besser zu fördern und den Ausbau von KITAS voranzutreiben will Schwarz-Gelb ab 2013 ein Betreuungsgeld („Herdprämie“) von 150 Euro pro Familie zahlen. Geld das Familien dafür erhalten, dass sie ihr Kind nicht in den Kindergarten schicken. Ganz Deutschland diskutiert über bessere Bildung und bessere Integrationschancen. Und Schwarz-Gelb tut genau das Gegenteil von dem, was jetzt nötig wäre.

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Viel Lob und Anerkennung sprachen die Gemeinderärinnen und Gemeinderäte der SPD Berg allen Feuerwehren und speziell der Stützpunktfeuerwehr Berg am Mittwoch Abend aus.
Kulturreferent Hannes Stepper berichtete von der boomenden frühmusikalischen Erziehung in Berg.

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Die schwarz-gelben Regierungen in Berlin und München missachten den eindeutigen Willen der Mehrheit in Deutschland, endgültig aus der Atomkraft auszusteigen, und behindern gleichzeitig den zügigen Ausbau erneuerbarer Energien. Da Schwarz-Gelb weder willens noch fähig ist, die Macht der Atom-Lobby in die Schranken zu weisen, müssen die Bürgerinnen und Bürger selbst handeln. Deshalb ruft ein breites Bündnis von Umweltverbänden, Bürgerinitiativen sowie Parteien zum Protest gegen die schwarz-gelbe Atompolitik auf. Am 9. Oktober wollen Tausende Menschen für den endgültigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstrieren. Die BayernSPD unterstützt dieses Bündnis und ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf!

Aktuelles Flugblatt: Kniefall vor der Atomlobby - Aufruf zur Demo am 9.10.

Geplante Ausstellung findet heuer nicht statt

Seit 24 Jahren führt der SPD-Kreisverband die Ausstellung „Freizeit – Hobby – Kunst“ für Hobbykünstler durch. Nachdem die Ausstellung nicht wie ursprünglich geplant in Ebermannsdorf durchgeführt werden konnte, hatte sich kurzfristig der Ortsverein Schnaittenbach bereit erklärt, diese Ausstellung, an der sich jährlich über 50 Hobbykünstler beteiligen, durchzuführen. Die Einladungen wurden in der Zwischenzeit auch versandt. Wie sich aber nun überraschend herausstellte, können an dem vorgesehenen Wochenende (13./14. November) nicht alle für die Durchführung der Ausstellung notwendigen Räume in der Volksschule benutzt werden.
Die Ausstellung muss deshalb für dieses Jahr endgültig abgesagt werden.
Die nächste Ausstellung findet dann am 12. und 13. November 2011 (1) statt. Der SPD-Kreisvorsitzende MdL Reinhold Strobl bittet die Hobbykünstler um Verständnis.

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MdB Marianne Schieder: Die Region muss von der Elektrifizierung profitieren

Zur gestern in Berlin mit einem Gutachten präsentierten Forderung von Deutscher Bahn und Industrie- und Handelskammer Regensburg (IHK), die Bahnstrecke von Hof nach Regensburg für den schnellen Güterverkehr zu elektrifizieren, erklärt die die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder:
Ich begrüße es, dass endlich reelle Chancen bestehen, die Bahnstrecke zwischen Hof und Regensburg zu elektrifizieren. Dazu ist der erste wichtige Schritt, dass diese Strecke in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wird. Die Verhandlungen dazu laufen im Moment und bekommen von verschiedenster Seite Rückenwind.

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Die Kosten für mehr Sicherheit bleiben für die Betreiber der Atomkraftwerke begrenzt: Der Schutz gegen den Absturz von Verkehrsflugzeugen etwa ist trotz längerer Laufzeiten nicht mehr vorgesehen – deswegen gibt es Kritik.

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Der SPD-Unterbezirk beteiligt sich an der Menschenkette gegen Atomkraft.
Es gilt, ein Zeichen zu setzen: Unter dem Motto „Atomkraftwerke abschalten“ ruft die Aktionsgruppe „Kettenreaktion Bayern“ am Samstag, 9. Oktober, ab 13 Uhr zu einer Menschenkette auf, die vom CSU-Parteisitz über die Zentrale von Eon Bayern bis zur Staatskanzlei reichen soll.

Der SPD-Unterbezirk organisiert einen Bus (Fahrpreis 15 Euro pro Person) Die Zustiegsmöglichkeiten: 8 Uhr Auerbach, 8.45 Uhr Schnaittenbach, 8.55 Uhr Hirschau, 09.15 Uhr Sulzbach-Rosenberg, 09.35 Uhr Amberg, 09.45 Uhr Kümmersbruck. Rückfahrt gegen 19 Uhr.
Info und Anmeldung bei der SPD-Geschäftsstelle, Telefon: 09621/429400.

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Bis Ende September hat die Bevölkerung noch Gelegenheit, Einwände gegen das Atomkraftwerk Temelin in Tschechien zu erheben. Darauf weist der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl hin. Strobl, Sprecher der oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten:

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