Seit ich denken kann, diskutieren wir in Deutschland über ein Tempolimit. Und die Performance der Gegner wird immer armseliger. Eine Kolumne. (…)
Es war der ADAC, der 1974 mit dem Slogan „Freie Fahrt für freie Bürger“, eine Kampagne für das bedingungslose Rasen startete.

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Am 24-Autohof Berg-Neumarkt (A3)  wurde am Freitag, den 05.04.2019, feierlich der erste IONITY Elektro-Ultrasschnellladepark der Oberpfalz eröffnet und damit ein wichtiger Baustein für Etablierung der Elektromobilität in Deutschland gelegt.

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Laster an Laster, dazu unzählige Transporter, die oft überladen und mit wahnsinniger Geschwindigkeit die Autobahnfahrt lebensgefährlich machen. Nicht nur gefühlt stammt fast die Hälfte der Laster aus Osteuropa.

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Unsere Stadtratsfraktion traf sich mit dem Baureferenten Markus Kühne auf der Eisenbahnbrücke bei der Leopoldkaserne. Die 1970/71 errichtete Brücke ist in die Jahre gekommen. Schon vor längerer Zeit hatte man beschlossen, dass die Stadt Amberg dort einen Neubau errichten wird. Der genaue Zeitpunkt für den Beginn dieser Baumaßnahme kann noch nicht festgelegt werden, da wegen der ebenfalls geplanten Erneuerung der Brücke in der Regensburger Straße die Termine aufeinander abgestimmt werden müssen. Dem Baureferat wurde jedoch bereits jetzt schon der Planungsauftrag erteilt.

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„Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist für unseren Landkreis zumindest unbefriedigend.“ MdL Reinhold Strobl (SPD) ist sich hier mit MdB Marianne Schieder einig.

So sei die B 85 von Pittersberg bis Schwandorf Nord (A 93) im Bundesverkehrswegeplan nur im weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*) aufgenommen. Damit, so Strobl, würde der Ausbau um sehr lange Zeit verzögert. In den nächsten Jahren komme dann ein Ausbau nicht in Frage.

So begrüßenswert es sei, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof – Regensburg im Vordringlichen Bedarf sei, umso enttäuschender sei es, dass die Bahnstrecke Nürnberg/München – Schwandorf – Furth i.W. weiterhin nur als potenzieller Bedarf aufgeführt sei.

Die Wirtschaftlichkeitsprüfung solle nach Auskunft des Verkehrsministeriums bis Ende 2017 abgeschlossen sein. Wenn das Projekt die üblichen Kriterien erfülle, werde es in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Hier stellt sich für Strobl schon die Frage, wie oft noch geprüft werden solle. Nach seinen Informationen gebe es schon Wirtschaftlichkeitsprüfungen, die besagen würden, dass diese Bahnstrecke, was den Kosten-Nutzen-Faktor anbelange, auf jeden Fall gegenüber anderen Linien unschlagbar sei.

„Wie oft soll eigentlich noch geprüft werden", fragt Strobl.

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Für den Um- und Ausbau der Staatsstraße 2399 zwischen Freudenberg und Kemnath a.Buchberg wurden im Haushalt des Freistaates für das Jahr 2017 Mittel in Höhe von 900.000 € und für das Jahr 2018 Mittel in Höhe von 1,0 Mio € eingeplant. Dies teilte jetzt MdL Reinhold Strobl (SPD), Mitglied im Haushaltsausschuss und zuständiger Berichterstatter der SPD-Landtagsfraktion, mit. Der Haushalt für diesen Einzelplan wurde in der heutigen Sitzung verabschiedet. Der Haushalt des Freistaates insgesamt wird im Dezember verabschiedet.

Presseerklärung

Reinhold Strobl, MdL

Bürgerbüro

Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622-703636
Fax 09622-703635

E-Mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de
www.reinhold-strobl.de
https://www.facebook.com/StroblReinhold

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Abgeordneter Reinhold Strobl (SPD) begrüßt die geplante Verkehrsstudie zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur

„Die von Innen- und Verkehrsminister Herrmann beauftragte Studie zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur zwischen München und Prag begrüße ich und halte sie für unbedingt notwendig, um eine Priorisierung der so genannten Metropolenbahn, die auch einen Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Nürnberg nach Amberg und Schwandorf vorsieht, voran zu treiben.

Bereits 2014 wurde in einem Gutachten der Firma Intraplan eine Kosten-Nutzenanalyse für diese Strecke erstellt. Der Nutzen-Kosten-Faktor beträgt demnach 1,5 für den nationalen Teil und 2,2 für das Gesamtprojekt (mit tschechischem Anteil). Allerdings wurde trotz dieses guten Ergebnisses diese Verbindung im neuen Bundesverkehrswegeplan als Maßnahme des „potentiellen Bedarfs“ eingestuft. Um aber einen weiteren Ausbau vorantreiben zu können, müsste die Maßnahme in den „vordringlichen Bedarf“ aufsteigen. Das könnte nun mit den Ergebnissen der geplanten Studie,  die von einem internationalen Bieterkonsortium mit Experten aus der Schweiz, Tschechien und Düsseldorf, durchgeführt wird, erreicht werden.

„ Ich hoffe sehr, sagt Strobl, „dass die Strecke Nürnberg nach Schwandorf im Bundesverkehrswegeplan nun in eine höhere Priorisierung kommt, ausgebaut und schließlich durchgehend elektrifiziert wird. Andernfalls würden wir sonst für viele Jahre auf dem Abstellgleis stehen“.

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Das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Bundesverkehrswegeplan beschlossen. Er kommt im Herbst in den Bundestag. Im vorliegenden Entwurf ist die B 85, so MdB Marianne Schieder in 3 Abschnitte aufgeteilt. Bei der B 85 erhält der Bereich von Amberg Ost (A 6) bis Pittersberg die Einstufung in den Vordringlichen Bedarf (VB). Die B 85 von Pittersberg nach Schwandorf Nord (A 93) wird in den Weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*) eingestuft.

Für die Ortsumgehung B 299 Ursensollen müßte unbedingt, so Strobl, Planungsrecht erreicht werden. So wie es diese erfreulicherweise für Tanzfleck gebe. Die OU Sulzbach-Rosenberg sei zwar noch im weiteren Bedarf, aber ohne Planungsrecht.

Presseerklärung

Reinhold Strobl, MdL

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„Wenn sich am Bundesverkehrswegeplan nicht noch etwas grundlegendes ändert, ist unsere Region bahntechnisch für die nächsten Jahre abgeschrieben.“ Das befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl. Es würde dann keinen zweigleisigen Ausbau zwischen Amberg und Schwandorf und auch keine Elektrifizierung geben.

Dabei würde alles für eine Verbesserung der Bahnverbindung von Nürnberg über Schwandorf nach Furth i.Wald und Prag sprechen. Diese Verbindung müsse man als Einheit mit einer Bahnverbindung zwischen München und Prag  gesehen werden. Der vom Bundeskabinett in dieser Woche beschlossene BVWP befriedigt Strobl nicht. Die Strecke Nürnberg – Schwandorf – Furth i.Wald befinde sich zwar (Projektnummer 6 2-022-V 01 auf Seite 170) im sogenannten „Potentiellen Bedarf“. Das bedeute, dass die Strecke in den kommenden Jahren noch in den Vordringlichen Bedarf aufsteigen können. Ortstermine würden hier nicht ausreichen. Es sei vielmehr notwendig, dass die Mandatsträger vor Ort sich gemeinsam in Berlin massiv zu Wort melden.

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