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Richtig erschrocken ist der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl über die Klassengrößen an den Schulen im Landkreis und in der Stadt Amberg, die ihm aufgrund einer Anfrage vom damaligen Staatsminister Siegfried Schneider vor zwei Jahren mitgeteilt wurden. Dabei war damals schon auffallend, dass man es gerade bei den Realschulen und Gymnasien mit den größten Klassen zu tun hatte. Seitdem hat sich nicht viel geändert. Es wisse jeder, so Strobl, dass kleine Klassen die Grundlage für eine dringend notwendige Realisierung der individuellen Förderung und für gerechte Bildungschancen sind. Auch die immer wichtigeren Erziehungsaufgaben des Lehrpersonals an den Schulen würden kleinere Lerngruppen erfordern. Deswegen müsse nach Ansicht der SPD das Ziel „keine Klasse über 25“ zum wichtigen Bildungsziel in Bayern werden.
"Das Motto von Ciolos scheint zu sein: alles in die zweite Säule der Agrarpolitik", resümiert Ismail Ertug, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, die Antworten des Kommissarsanwärters Dacian Ciolos in der heutigen Anhörung. "Der Kommissar muss sich nun dafür einsetzen, dass für diese Ziele genügend Geld zur Verfügung gestellt wird. Mit der bisherigen Ausstattung wird Ciolos nicht weit kommen", bewertet Ertug die Umsetzbarkeit der hohen Ziele, die sich der rumänische Amtsanwärter gesetzt hat. "Ciolos betonte mehrmals, dass er sich in enger Abstimmung mit der Fachkompetenz des Parlaments für die Gemeinsame Agrarpolitik einsetzen möchte", begrüßt Ertug die mehrfach geäußerte Bereitschaft zum Dialog. "Auch wenn Herr Ciolos noch nicht viel politische Erfahrung hat: ich traue ihm zu, dass er sich im Gremium der Kommissare mit guten Argumenten durchsetzen kann", so Ertug.
Sechs mal im Jahr können Kinder bei speziellen Führungen einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages werfen. Auf diese besonderen Kindertage weist die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder hin. In den kindgerechten Führungen dürfen die jungen Gäste den Plenarsaal von der Besuchertribüne aus besichtigen und sich einen Überblick über die Sitzordnung verschaffen.
Beim Rundgang durch das Reichstagsgebäude begegnen die jungen Besucher aber auch Details, die nicht jeder kennt: Der ursprüngliche Dachentwurf von Architekt Lord Norman Foster, die Inschriften der sowjetischen Soldaten, das Tastmodell für blinde Menschen oder der Andachtsraum für die Abgeordneten.
Mit der Erhebung von Studiengebühren gefährden die deutschen Bundesländer die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Das ist eines der Ergebnisse einer Studie des Zentrums für europäische Politikwissenschaften (CEPS) in Brüssel. Das deutsche Bildungssystem ist marode, andere Staaten laufen der Bundesrepublik deswegen sozial, wirtschaftlich und kulturell den Rang ab.
MdL Reinhold Strobl: Gravierende Lücken in der Personaldecke
Nach wie vor angespannt ist die Personalsituation bei den Justizvollzugsanstalten (JVA) in Bayern. Bei einer deutlichen Überbelegung der Haftplätze der einzelnen Anstalten ist gleichzeitig ein gravierender Mangel an Justizbeamten zu verzeichnen. Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen etwa 800 Stellen, 650 davon im allgemeinen Vollzugsdienst. Dies ist die Antwort von Justizministerin Beate Merk auf eine Anfrage des Oberpfälzer Abgeordneten Reinhold Strobl (SPD) im Bayerischen Landtag.
Wie in jedem Jahr legt die AG 60plus Sulzbach-Rosenberg auch für 2010 ein umfangreiches Jahresprogramm vor. Unter der Federführung des Vorsitzenden Matthias Schwarz wurde ein Angebot ausgearbeitet das allen interessierten SPD-Seniorinnen und Senioren etwas bietet.
Die Auswahl reicht vom Faschingskehraus und regelmäßigen Stammtischen bis zu Betriebsbesichtigungen und Ausflügen. So sind 2010 unter anderem eine Tagesfahrt zum bekannten Waldwipfelweg nach St. Englmar und ein Ferientag mit Kindern im Stuttgarter "Wilhelma" Tier- und Gartenpark geplant.
Das vollständige Programm ist unter dem Menüpunkt "Downloads" abrufbar.
Der alte Traum vom Imperium, vom weltweit geltenden Normensystem soll nun vor allem in Annäherung aller Mächtigen verschiedener regionaler Hoheitsbereiche durch eine schrittweise immer vollständigere Angleichung, Vereinheitlichung und damit Vereinigung aller bestehenden Normensysteme erfolgen. Das Imperium wird nicht erobert, sondern man lässt es zusammenwachsen. Diese neue Strategie, deren Umsetzung soweit gediehen ist, dass sie verschiedene Lebensbereiche massiv beeinflusst, ist das, was das heutige Phänomen der „Globalisierung“ in Wahrheit ausmacht.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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