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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein turbulentes, ereignisreiches Jahr liegt hinter uns. Viele sind von der Auswirkung der Wirtschaftskrise betroffen, bangen um ihren Arbeitsplatz.
Auch an der Stadt Sulzbach-Rosenberg ging das nicht spurlos vorüber. Dramatische Einbrüche der Einkommen- und Gewerbesteuer zwangen den Stadtrat zu einer erneuten Kreditaufnahme, um die notwendigen Ausgaben zu finanzieren.
Ausgaben, die zum Wohle der Stadt, also auch für sie getätigt wurden:
Am 22. Januar soll im Willy-Brandt-Haus mit Experten über Afghanistan beraten werden, drei Tage später wird Altkanzler Helmut Schmidt erwartet, der eine Beteiligung an dem Krieg ablehnt. Dann, so ist es geplant, wird der Parteivorstand eine Beschlussvorlage formulieren, diese soll den Gliederungen der SPD zur Diskussion gestellt werden und das Ergebnis später in eine Neufassung einfließen.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger hat mit einer Anfrage an die bayerische Staatsregierung Klarheit über das Ausmaß von Feuerwaffen in privater Hand in Bayern verlangt. Die Antwort brachte auch interessante Zahlen für die Stadt Amberg und den Landkreis Amberg-Sulzbach ans Licht. Wie MdL Reinhold Strobl mitteilt gibt es nach Aussage des Innenministeriums im Landkreis 12.240 und in der Stadt Amberg 7.364 registrierte Schusswaffen. Kontrollen gab es keine.
Erstmals in seiner Funktion als neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion stellt sich MdL Markus Rinderspacher bei einer Kreiskonferenz der SPD im Januar vor. Wie SPD-Kreisvorsitzender Reinhold Strobl mitteilt, kommt MdL Rinderspacher am Freitag, 29. Januar in den Landkreis. Er wird sich um 19 Uhr im Gasthaus Kopf in Altmannshof den Delegierten der Ortsvereine und zu den interessierten Mitgliedern vorstellen.
In der letzten Bundestagswahl musste die SPD ihr historisch schlechtestes Ergebnis in einer Bundestagswahl in der Geschichte der Bundesrepublik hinnehmen und auch hier im Landkreis Neumarkt haben wir schmerzliche Stimmenverluste zu beklagen.
Von Erneuerung und Flügelkämpfen ist jetzt viel zu lesen, während für die allermeisten (jungen) Menschen ganz andere Themen im Vordergrund stehen:
Wie hält es die neue schwarz- gelbe Regierung mit ihrem Versprechen "Bildung für alle"?
Was wird aus meiner Gesundheitsversorgung?
Laufen die Atomkraftwerke wirklich länger?
Habe ich auch etwas von den versprochenen Steuersenkungen? Gibt es an der Sache vielleicht sogar einen Haken?
Es leistet sich eine Milliarde Steuersubventionen für Übernachtungen in Hotels, Pensionen oder Gasthöfen. Es leistet sich nicht eine halbe Milliarde für die Erhöhung des Kindergeldes für Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind. Makaber: Das Kindergeld wird den Familien mit dem Hartz IV verrechnet. Die Erhöhung hat also keine Wirkung!
Die Zurückweisung der Forderung der Gewerkschaft ver.di nach einer fünfprozentigen Tariferhöhung für den öffentlichen Dienst durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist für den Schnaittenbacher Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl (SPD) ein Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmer: „Wenn die schwarz-gelbe Koalition statt üppiger Steuergeschenke an Großverdiener eine zielgerichtete Haushaltspolitik verfolgen würde, wären auch die Mittel zu einem vernünftigen Tarifabschluss im öffentlichen Dienst vorhanden. Hier soll wieder einmal der kleine Mann die Zeche bezahlen.“
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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