MdB und MdL
Kinder und Jugendliche brauchen Raum zum Spielen, um soziales Verhalten zu lernen und sich zu entfalten. Das wissen wir alle. Aber laut sollten sie dabei bloß nicht sein. Zumindest in Ammerthal nicht. Denn dort dürften laut Landratsamt nur Kinder bis elf ausgelassen auf dem Schulsportplatz spielen und lärmen. Eine Nutzung ohne Altersbeschränkung in der Zeit von 14 bis 19 Uhr führe zu einer Überschreitung des zulässigen Immissionsschutzwertes. So stand es gestern in der Zeitung.
Sanierung von Wasser- und Abwasseranlagen kostet den Bürgern und Gemeinden eine Menge Geld. MdL Strobl schreibt an Seehofer.
In vielen Städten und Gemeinden stehen in den nächsten Jahren notwendige Sanierungsmaßnahmen für ihre Wasser- und Abwasserversorgungsanlagen an. Die Kosten für die Sanierung müssen die Gemeinden und damit die Bürgerinnen und Bürger über so genannte Verbesserungsbeiträge tragen. Von staatlicher Seite gibt es für die Sanierung keine Förderungen. Für Flächengemeinden sind diese Sanierungsmaßnahmen jedoch eine enorme Kostenbelastung. Das erklärte der Abgeordnete Reinhold Strobl (SPD), nachdem er in der letzten Zeit von verschiedenen Gemeinden darauf angesprochen und um Hilfe gebeten wurde.
Den offenen Brief an den Ministerpräsidenten finden Sie hier!
Wettbewerb „Stadt, Land, Netz!.
MdL Reinhold Strobl: Gesucht: Wegweisende Ideen und Projekte für eine digitale Welt
„Stadt, Land, Netz! Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2015, so heißt ein Wettbewerb an dem ab sofort Unternehmen, Projektentwickler, Forschungsinstitute, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Initiativen, Vereine, Verbände, Genossenschaften sowie private Initiatoren u.a. teilnehmen können.
Reinhold Strobl informiert: Gemeinde Hirschbach bekommt 200.000 € Stabilisierungshilfe noch für 2014
Nach den am Freitag im Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen bekommt Hirschbach im Landkreis Amberg-Sulzbach sogenannte Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen noch für das laufende Jahr. Insgesamt sind dies 200.000€.
Haushaltspolitiker Strobl erklärt dazu: „Es handelt sich hierbei um staatliche Mittel im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern. Diese Mittel wurden vom Landtag bereits im letzten Jahr von vormals 25,6 Millionen Euro deutlich auf 100 Millionen Euro erhöht und somit fast vervierfacht. Wir, die SPD-Landtagsfraktion, fordern seit Jahren die Kommunen, die besonderen Bedarf haben und die finanziellen Sondersituationen ausgesetzt sind, besser zu unterstützen.“
Zu einem Besuch der einzigen Massengut- Hochsee-Reederei Süddeutschlands hatte MdL Reinhold Strobl seine Bundestagskollegin Rita Hagl-Kehl eingeladen. Die beiden Politiker sind an engen Kontakten mit der Wirtschaft interessiert und sehen es als ihre Aufgabe, diese im Sinne einer guten wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimat auch zu pflegen. Mit dabei war auch der stellv. Bürgermeister Uwe Bergmann.
Jürgen W. Ruttmann, Gründer und Gesellschafter der Mineralien-Schifffahrts-Spedition MST freute sich über den Besuch und sprach bei dieser Gelegenheit einige Themen an, die ihm besonders am Herzen liegen.
Ostbayern kann sich freuen. 1000 bis 1.500 Beamten-Arbeitsplätze sollen nach einer Ankündigung von Heimatminister Markus Söder bei einer Maut-Behörde irgendwo in Ostbayern geschaffen werden.
Er verrät natürlich noch nicht, wo, damit sich auch alle in Ostbayern freuen können. Auch ich freue mich über jeden neuen Arbeitsplatz. Das möchte ich vorausschicken. Schon lange warten z.B. die nördliche Oberpfalz und Oberfranken auf entsprechende Behördenverlagerungen.
MdL Reinhold Strobl hatte wieder eine Gruppe von 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu einem Besuch des Bayerischen Landtages eingeladen.
Das war eine Frage, die bei einem kürzlich stattgefundenen Termin, zu dem MdL Reinhold Strobl (SPD) eingeladen hatte, mit Vertretern des Vereins Amberger Kaolinbahn (AKB), allen voran Prof. Dr. Matthias Gruschwitz und DB-Regionalbereichsleiter Günther Pichler, Markus Schreiber von der DB Immobilien sowie Oberbürgermeister Michael Cerny und Bürgermeisterin Brigitte Netta diskutiert wurde.
13.05.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
Die nächste Stadtratssitzung findet am Mittwoch, 13.05.2026 um 18:00 Uhr im …
20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …
23.06.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
24.06.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
28.07.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
15.09.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
27.10.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
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