Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
MdB und MdL
Kinder und Jugendliche brauchen Raum zum Spielen, um soziales Verhalten zu lernen und sich zu entfalten. Das wissen wir alle. Aber laut sollten sie dabei bloß nicht sein. Zumindest in Ammerthal nicht. Denn dort dürften laut Landratsamt nur Kinder bis elf ausgelassen auf dem Schulsportplatz spielen und lärmen. Eine Nutzung ohne Altersbeschränkung in der Zeit von 14 bis 19 Uhr führe zu einer Überschreitung des zulässigen Immissionsschutzwertes. So stand es gestern in der Zeitung.
Sanierung von Wasser- und Abwasseranlagen kostet den Bürgern und Gemeinden eine Menge Geld. MdL Strobl schreibt an Seehofer.
In vielen Städten und Gemeinden stehen in den nächsten Jahren notwendige Sanierungsmaßnahmen für ihre Wasser- und Abwasserversorgungsanlagen an. Die Kosten für die Sanierung müssen die Gemeinden und damit die Bürgerinnen und Bürger über so genannte Verbesserungsbeiträge tragen. Von staatlicher Seite gibt es für die Sanierung keine Förderungen. Für Flächengemeinden sind diese Sanierungsmaßnahmen jedoch eine enorme Kostenbelastung. Das erklärte der Abgeordnete Reinhold Strobl (SPD), nachdem er in der letzten Zeit von verschiedenen Gemeinden darauf angesprochen und um Hilfe gebeten wurde.
Den offenen Brief an den Ministerpräsidenten finden Sie hier!
Wettbewerb „Stadt, Land, Netz!.
MdL Reinhold Strobl: Gesucht: Wegweisende Ideen und Projekte für eine digitale Welt
„Stadt, Land, Netz! Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ 2015, so heißt ein Wettbewerb an dem ab sofort Unternehmen, Projektentwickler, Forschungsinstitute, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale und kirchliche Einrichtungen, Initiativen, Vereine, Verbände, Genossenschaften sowie private Initiatoren u.a. teilnehmen können.
Reinhold Strobl informiert: Gemeinde Hirschbach bekommt 200.000 € Stabilisierungshilfe noch für 2014
Nach den am Freitag im Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen bekommt Hirschbach im Landkreis Amberg-Sulzbach sogenannte Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen noch für das laufende Jahr. Insgesamt sind dies 200.000€.
Haushaltspolitiker Strobl erklärt dazu: „Es handelt sich hierbei um staatliche Mittel im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern. Diese Mittel wurden vom Landtag bereits im letzten Jahr von vormals 25,6 Millionen Euro deutlich auf 100 Millionen Euro erhöht und somit fast vervierfacht. Wir, die SPD-Landtagsfraktion, fordern seit Jahren die Kommunen, die besonderen Bedarf haben und die finanziellen Sondersituationen ausgesetzt sind, besser zu unterstützen.“
Zu einem Besuch der einzigen Massengut- Hochsee-Reederei Süddeutschlands hatte MdL Reinhold Strobl seine Bundestagskollegin Rita Hagl-Kehl eingeladen. Die beiden Politiker sind an engen Kontakten mit der Wirtschaft interessiert und sehen es als ihre Aufgabe, diese im Sinne einer guten wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimat auch zu pflegen. Mit dabei war auch der stellv. Bürgermeister Uwe Bergmann.
Jürgen W. Ruttmann, Gründer und Gesellschafter der Mineralien-Schifffahrts-Spedition MST freute sich über den Besuch und sprach bei dieser Gelegenheit einige Themen an, die ihm besonders am Herzen liegen.
Ostbayern kann sich freuen. 1000 bis 1.500 Beamten-Arbeitsplätze sollen nach einer Ankündigung von Heimatminister Markus Söder bei einer Maut-Behörde irgendwo in Ostbayern geschaffen werden.
Er verrät natürlich noch nicht, wo, damit sich auch alle in Ostbayern freuen können. Auch ich freue mich über jeden neuen Arbeitsplatz. Das möchte ich vorausschicken. Schon lange warten z.B. die nördliche Oberpfalz und Oberfranken auf entsprechende Behördenverlagerungen.
MdL Reinhold Strobl hatte wieder eine Gruppe von 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu einem Besuch des Bayerischen Landtages eingeladen.
Das war eine Frage, die bei einem kürzlich stattgefundenen Termin, zu dem MdL Reinhold Strobl (SPD) eingeladen hatte, mit Vertretern des Vereins Amberger Kaolinbahn (AKB), allen voran Prof. Dr. Matthias Gruschwitz und DB-Regionalbereichsleiter Günther Pichler, Markus Schreiber von der DB Immobilien sowie Oberbürgermeister Michael Cerny und Bürgermeisterin Brigitte Netta diskutiert wurde.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78115 |
| Heute: | 1035 |
| Online: | 10 |
