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Kreistagsfraktion
Auch wenn der Weg schwierig und mitunter auch konflikthaltig ist - die SPD-Kreistagsfraktion hat sich bei ihrer letzten Sitzung klar für den weiteren stetigen Ausbau der erneuerbaren Energien ausgesprochen.Es dürfe keine Rückkehr zur unverantwortlichen Atomwirtschaft geben. Die Interessenvertreter der Atomindustrie stünden angesichts der Probleme bei der sog. Energiewende längst wieder in den Startlöchern.
„Robert Zeller ist sowohl für den SPD-Kreisverband als auch für die Kreistagsfraktion unverzichtbar und alternativlos!“, bemerkte Helmut Himmler bei der letzten Sitzung der SPD-Fraktion und dankte Zeller für die langjährige Führung der Kassengeschäfte für Fraktion und Partei.Anlass des Dankes war der 70. Geburtstag, den der Genosse aus dem Berchinger Gemeindeteil Pollanten in der letzten Woche feiern konnte.
Zu einer guten Lebensqualität, einer mobilen Gesellschaft gehört nach Auffassung der SPD-Kreistagsfraktion ein attraktives ÖPNV-Angebot im gesamten Landkreis.
Sehr verwundert zeigten sich die SPD-Mandatsträger in der Duiskussion mit ihren Stadtratskollegen Günter Stagat und Gertrud Heßlinger zur Thematik Ganzjahresbad Neumarkt. Bereits vor zwei Jahren haben nach einer entsprechenden Anfrage der Stadt an den Landkreis der Kreistag und auch der Stadtrat von Neumarkt die Übereignung des landkreiseigenen Hallenbades mitsamt einer Zahlungsaufgabe in Höhe von 2,8 Millionen Euro an die Stadtkasse beschlossen. Die Stadt Neumarkt wollte ein Ganzjahresbad unter Einbeziehung des Hallenbades errichten.
Bei stetig solider Finanzwirtschaft sind nach Auffassung der SPD-Kreistagsfraktion wichtige Zukunftsinvestitionen im Kreishaushalt 2013 enthalten, so dass die politischen Weichen für eine positive Entwicklung der Region richtig gestellt werden. In den zentralen Aufgabenbereichen des Landkreises – Bildung und Betreuung, Gesundheitswirtschaft, Verkehrsinfrastruktur mit ÖPNV, Abfallwirtschaft, soziale Sicherung und Jugendhilfe finden die wichtigsten Investitionen des 109,5-Millionen-Haushalts 2013 statt. Der Investitionshaushalt mit dem Rekordvolumen von 26 Millionen Euro bedeute auch ein wichtiges Auftragsvolumen für das Bauhaupt- und Ausbaugewerbe, so dass wichtige regionalwirtschaftliche Effekte erreicht werden.
Dringend zu verbessern sei nach Aussagen Himmlers das "derzeit sehr schwierige Verhälnis zwischen Stadt und Landkreis Neumarkt". Man werde sich als Region nur mit eigenem Selbstverständnis und stetiger Kooperationsbereitschaft gut weiterentwickeln. Daher setzte die SPD im Landkreis auf Gemeinsamkeit statt lähmendem Gegeneinander.
Die Landkreispolitik der SPD habe aus gutem Grund Parsberg immer in seiner Zentralitätsfunktion im Süden des Landkreises Neumarkt unterstützt, da neben Neumarkt im Norden die ehemalige Kreisstadt Parsberg historisch und räumlich mit den Schulen und Einrichtungen des Gesundheitssektors diese Funktion immer sehr gut ausgefüllt habe, meinte Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler aus Berg bei der Jahresabschlussitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Parsberg.
Derzeit könne man – so Bürgermeister Helmut Himmler bei der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Neumarkt - an zwei Beispielen unmittelbar sehen, wie wichtig für die Entwicklung des Landkreises die Kooperationen mit dem Ballungsraum Nürnberg seien und welche Versäumnisse es diesbezüglich in der Vergangenheit gegeben habe.
Auf Einladung von MdL Reinhold Strobl besuchte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher das Annabergfest in Sulzbach-Rosenberg.
Den Landtagsabgeordneten schlossen sich Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion, 1. Bürgermeister Michael Göth sowie Vertreter des SPD Ortsvereins Sulzbach-Rosenberg an.
Vor dem Besuch auf dem Annaberg stand die Besichtigung des Maxhüttengeländes in Sulzbach-Rosenberg auf der Tagesordnung.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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