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Wahlen
OberpfalzSPD stellt wieder vier Abgeordnete
Bürgermeister Richard Gaßner wieder in den Bezirksrat der Oberpfalz gewählt
Reinhold Strobl hat es geschafft. Nach Auswertung der Wahlergebnisse in den oberpfälzer Stimmbezirken steht fest, daß der Abgeordnete aus dem Unterbezirk Amberg auch im neuen neuen bayerischen Landtag vertreten sein wird.
Reinhold Strobl zeigte sich nach der zeitweiligen Zitterpartie um die Mandatsanzahl hocherfreut über das Erreichen des persönlichen Ziels und bedankte sich in einem Rundschreiben bei allen, "die mich und unsere Partei insgesamt bei dieser Wahl unterstützt haben. Viele von Euch haben plakatiert, Flyer ausgetragen oder anderweitig zu dem Erfolg in unserer Region beigetragen", so Strobl.
Die CSU hat versagt. Nach ihrem täglich wechselnden Wahlkampfmotto, sowie unerträglichen Entgleisungen, zeigt sich 10 Tage vor der Wahl, nocheinmal, was in Bayern alles falsch läuft. Die BayernLB erwartet aufgrund der "Lehman-Pleite" Ausfälle in dreistelliger Millionenhöhe.
Ministerpräsident Beckstein hält sich währenddessen nach zwei Maß Bier noch für fahrtauglich und Finanzminister Huber wusste von allem natürlich nichts. Gibt es denn einen noch deutlicheren Beweis für totale Inkompetenz?
Da wundert es auch niemanden, dass die CSU in einer aktuellen Umfrage der Infratest dimap mit 47% deutlich unter der 50% Marke liegt. Und das zeigt, ein Wechsel ist möglich!
Von der Abschaffung der Studiengebühren, einer gerechte Bildungspolitik, kostenfreier Kinderbetreuung, Mindestlöhnen bis hin zu einer Verbesserung der DSL Infrastruktur, all das ist zum greifen nah. Wir müssen nur zupacken!
„Bayern muss gerechter werden, damit alle mitgenommen werden in eine soziale Zukunft“ ging SPD-Bezirksvorsitzender MdL Franz Schindler bei der Regionalkonferenz der Sozialdemokraten im Gasthaus Dotzler in die Vollen. Er kritisierte: „50 Jahre CSU haben in Bayern auch für soziale Ungerechtigkeit gesorgt.“
"Wer zahlt schafft an', sagt man in Bayern, deshalb sind wir auch gar nicht so scharf auf Großspenden vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie", erklärt MdL Reinhold Strobl. Bei der Vorstellung des neuen Spendentools der BayernSPD sagte er: "Wir machen Politik für die Menschen, und auf deren Unterstützung hoffen wir jetzt im Wahlkampf."
„Auch bei der CSU sind nicht alle Kandidaten gut – den ein oder anderen von der Liste können sie ruhig heimschicken“, sagte Minister Thomas Goppel bei einem politischen Abend im Rahmen des Jubiläums der Feuerwehr Paulsdorf.
Warum ihm dieser Satz ausgerechnet im Wahlkreis des CSU-Kandidaten Heinz Donhauser einfiel, kommt dem Amberger SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Roland Pirner und SPD-MdL Reinhold Strobl verdächtig vor.
Landtags- und Bezirkstagswahl am 28. September
Amberg. „Wir haben die Köpfe, wir haben das Programm“ stimmte Ismael Ertug, stellvertretender Bezirksvorsitzender der Oberpfalz-SPD, die Delegierten ein. „Wir haben ein hervorragendes Personalangebot für die Landtags- und Bezirkstagswahlen“ gab sich der Unterbezirksvorsitzende Uli Hübner überzeugt.
Reinhold Strobl und Richard Gaßner nominiert
Amberg. Die Delegierten der SPD-Ortsvereine aus dem Landtagsstimmkreis 301 (Amberg und der größte Teil des Landkreises Amberg/Sulzbach) haben die Direktkandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 28. September 2008 nominiert. In der „Alten Kaserne“ in Amberg wählten sie MdL Reinhold Strobl erneut zum Landtagskandidaten und den Kümmersbrucker Bürgermeister und Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion Richard Gaßner zum Bezirkstagskandidaten.
Die Stimmkreiskonferenz der SPD Neumarkt hat ihre Direktkandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl am 28.9.2008 gewählt.
SPD Kreisvorsitzende Carolin Braun wurde mit 32 von 32 Stimmen von den Delegierten gekürt, um die SPD bei der Landtagswahl zu repräsentieren.
Bürgermeister Helmut Himmler bewarb sich um das Direktmandat für den Bezirkstag und erhielt 30 Jastimmen und 2 Enthaltungen.
Die Vorschläge für die Wahlkreiskonferenzen für den Landtag sind Dirk Lippmann, Pyrbaum und Kreisrätin Jutta Spengler, Parsberg, für den Bezirkstag.
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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