Kommunalpolitik
Heute waren die Post, Gärtnerei, Stadtwerke, Bauhof und der Wertstoffhof Sulzbach dran, die für ihre auch in Coronazeiten stets zuverlässige Arbeit mit kleinen Aufmerksamkeiten bedacht wurden.
Bei der Post überreichten 3. Bürgermeisterin Hildegard Geismann und stellv. OV-Vorsitzender Dr. Thomas Steiner an den Leiter der Postdienststelle, Herrn Manfred Mederer, 40 Brezen, während OV-Vorsitzende Bettina Moser und Vorstandsmitglied Anja Pilhöfer Bierkästen bei den Stadtwerken, der Gärtnerei und dem Bauhof vorbeibrachten.
Der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg bedankt sich heute, stellvertretend für alle Berufsgruppen, die auch sehr unter der Corona Pandemie leiden und immer da sind, bei den Busfahrer/innen des Reisebüro Bruckner mit einem selbstgebastelten Schutzengel und ein bisschen Schokolade.
Übergeben wurde das Dankeschön von der Vorsitzenden Bettina Moser und ihren beiden Stellvertretern Thomas Steiner und Katharina Rösel .
Gerade im Corona-Jahr war es Ehrensache für die SPD-Stadtratsfraktion, ihren traditionellen Weihnachtsbesuch beim Roten Kreuz und der örtlichen Polizei-Inspektion nicht ausfallen zu lassen und Danke zu sagen für deren Arbeit. Der Pandemie angemessen, waren nur Faktionschef Joachim Bender und 3. Bürgermeisterin Hildegard Geismann unterwegs, und aus den sonst längeren Besuchen wurde eine Stipp-Visite im Freien.
Die Ansprache des Bürgermeisters zum Weihnachtsfest 2020 können Sie unter nachfolgenem Link aufrufen:
http://www.facebook.com/HerzogstadtSulzbachRosenberg/videos/301308604596514/
Bauhof befestigt Passage zwischen Eislaufplatz und Hitzlmühlweg für Radfahrer und Fußgänger.
Einen künftigen Radwegekonzept kommen Projekte zur Absicherung der Trassen sicher entgegen. In Sulzbach-Rosenberg wird ein solches Projekt vor Weihnachten abgeschlossen. Damit wird ein Vorschlag der SPD aufgegriffen, das Radwegenetz um eine Trasse möglichst entlang der Bahnlinie und/oder des Bachlaufs zu erweitern.
Der Antrag in der Stadtratssitzung kam zackig und wird hoffentlich für etwas Bewegung sorgen im Ringen um die Anbindung des Loderhofs:
Die SPD-Stadtratsfraktion will die Verlängerung der Loderhofstraße zur Schillerstraße und damit eineAnbindung durch die Bahnunterführung zum Hitzelmühlweg – eine seit Jahren geforderte Maßnahme.
Fraktionssprecher Joachim Bender stellte den Antrag auf eine zusätzliche Loderhof-Anbindung. „Da die Sicht durch die schmale Brücke eingeschränkt ist, kann mit Hilfe einer Lichtsignalanlage (Induktionsschleife) die Durchfahrt geregelt werden“, schilderte Bender.
Liebe Ehrenamtliche,
wir wollen Ihnen und Ihrem gesamten Verein unseren Dank aussprechen, dass Sie auch in diesem Jahr trotz der widrigen Umstände so gute Arbeit geleistet haben.
Der SPD Ortsverein, die Stadtratsfraktion und der Bürgermeister waren sehr beeindruckt, was die Vereine in der Stadt dieses Jahr auf die Beine gestellt und wie alle zusammengehalten haben.
Wir wissen zu schätzen, dass trotz der nicht stattgefundenen Feste und Veranstaltungen – was für jeden Verein auch eine große finanzielle Einbuße darstellt – Sie trotzdem ihr Vereinsleben bestmöglichst organisiert haben.
Damit haben Sie zum Zusammenhalt der Menschen in unserer Stadt enorm beigetragen.
In der aktuellen Zeit ist vieles anders als wir es gewohnt sind und wir müssen lernen, damit umzugehen.
Auch durch die gute Arbeit in den Vereinen wird dies möglich und ist bereits möglich geworden.
Deshalb nochmal ein großes Dankeschön an Sie alle.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Vereinsmitgliedern trotz aller Widrigkeiten ein schönes Weihnachtsfest
und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
„Zum Ende des Jahres, zur sinnlichen Zeit, vergesst Euere Sorgen, den Kummer, das Leid!“
Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie alle gesund!!!!
Viele Grüße
Michael Göth Bettina Moser Joachim Bender
1. Bürgermeister SPD Ortsvereinsvorsitzende SPD Fraktionsvorsitzender
Stadträtin Stadtrat
sowie
Ihre SPD-Stadtratsfraktion und Ihr SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg
SPD-Vorstand und Stadtratsfraktion zu Besuch im Bauhof der Stadt – 116 Fahrzeuge zu warten
Wie ist es dem städtischen Bauhof in den Zeiten des Corona-Ausbruchs ergangen? Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion und des Ortsvereinsvorstandes machten sich ein Bild am Annabergweg und erfuhren zunächst Erstaunliches: „Wir haben uns sehr allein gelassen gefühlt, was die Beratung in hygienischer und medizinischer Hinsicht betrifft“, resümierte Bauhof-Leiter Erwin Thurner. „Es gab keine zuständige Sicherheits-Fachkraft."
Unter den Maßnahmen zur Bekämpfung von wirtschaftlichen Krisenfolgen gilt das Instrument "Kurzarbeit" als probates Mittel. Die SPD sieht sich hier als treibende Kraft, um Arbeitnehmern zu helfen. Arbeitnehmer brauchen auch in Krisenzeiten stabile Einkommen und sichere Zukunftsperspektiven.
Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Stabilisierung der Volkswirtschaft und der Unternehmen werden von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) ausdrücklich begrüßt.
23.06.2026, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
24.06.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 24.06.2026, um 18:00 Uhr
findet im Sitzungs …
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.08.2026 - 14.08.2026 SPD-Ferienprogramm
03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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