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Setze ein Zeichen! Mach mit bei unserer Aktion zum 1. Mai.
Lass uns die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz holen! Wir wollen gemeinsam was bewegen und online Solidarität zeigen: In den sozialen Netzwerken und mit einem Livestream werden wir als SPD am Tag der Arbeit sichtbar sein. Mach mit! Verbreite unsere Forderungen und nutze dabei den Hashtag #gema1nsam.
Die Gemeinde Berg widmet seit vielen Jahren konsequent öffentliche Plätze und Straßen den Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus. Dadurch soll die Geschichte im öffentlichen Raum präsent sein und darüber hinaus will man den Frauen und Männern des Widerstands ein ehrendes Gedenken schaffen.
20.04.2020
SPD-Fraktionschef Horst Arnold: "Werden Söder beim Wort nehmen und die tatsächliche Umsetzung unserer Vorschläge genau kontrollieren"
Viele Vorschläge und Forderungen der SPD-Fraktion zur Corona-Krise in den letzten Wochen werden offenbar von der Staatsregierung auch umgesetzt. Dies wurde in der heutigen (20.04.2020) Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder deutlich. So kündigte er beispielsweise an, die Kitagebühren auszusetzen, Kulturschaffende zu unterstützen und die Sportpauschale zu verdoppeln. Dies geht direkt auf Initiativen der SPD-Fraktion zurück (siehe hier, hier und hier). Außerdem sollen Kommunen besser unterstützt werden; auch dazu hatte es von der SPD diverse Initiativen gegeben (siehe hier, hier).
SPD-Fraktionschef Horst Arnold: "Mit Genugtuung nehme ich zur Kenntnis, dass unsere Ideen und Initiativen aufgegriffen wurden. Schön wäre es natürlich gewesen, wenn Söder diese nicht als seine eigenen verkauft hätte. Aber hier geht es nicht um Eitelkeiten. Die Hauptsache ist, dass die Hilfen kommen. Eins kann ich aber versprechen: Wir werden sehr genau darauf schauen, ob, wie und wann die Ankündigungen tatsächlich umgesetzt werden. Es bleibt zu hoffen, dass die abstrakte Problembeschreibung auch durch die Annahme unserer Anträge gelöst wird."
Die sozialpoltische Sprecherin der SPD-Fraktion Doris Rauscher unterstreicht: "Die Erstattung der Kitagebühren war überfällig. Es kann nicht sein, dass Eltern bisher für Leistungen bezahlt haben, die aufgrund einer Anordnung vom Staat nicht erbracht worden sind. Kritisch sehe ich aber, dass die Kitagebühren nicht auch rückwirkend erstattet werden. Hierbei muss natürlich auch an die Träger der Kitas gedacht werden. Sie sollten Gebühren, die sie von den Eltern nicht mehr verlangt hatten, von der Staatsregierung ersetzt bekommen."
Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Volkmar Halbleib meint: "Kultur ist systemrelevant. Gerade in Corona-Zeiten dürfen die Künstlerinnen und Künstler nicht im Stich gelassen werden. Es ist daher dringend geboten gewesen, dass die Staatsregierung reagiert und unseren Vorschlag übernimmt, ihnen mit 1000 Euro monatlich finanziell unter die Arme greifen. Je nachdem, wie lange die Krise noch andauert, muss aber auch über eine Verlängerung der Hilfen nachgedacht werden."
Dieses Jahr ist alles anders. Wir wünschen Ihnen/ Euch trotz allem "Fröhliche Ostern!" Macht das Beste daraus und bleibt gesund!
https://www.spd-auerbach-opf.de/meldungen/einkaufservice-fuer-senioren-60/
Vor 75 Jahren wurde das Konzentrationslager #Buchenwald befreit. Wir gedenken der Millionen Menschen, die in Konzentrationslagern die Hölle erlitten. Vergangenheit können wir nicht ungeschehen machen, aber aus der Geschichte können wir lernen: Wir, die Nachgeborenen, wollen und wir werden nicht zulassen, dass Unrecht und Gewalt, dass Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in unserem Land jemals wieder eine Chance bekommen. Nie wieder!
Diese Liste ist längst nicht vollständig. Viele Menschen leisten Tag täglich ihren Beitrag und Arbeiten professionell mit Mut und Herz in dieser Krisenzeit. Danke und Glückauf!
#SPDsagtDANKE
23.06.2026, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
24.06.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 24.06.2026, um 18:00 Uhr
findet im Sitzungs …
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
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28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.08.2026 - 14.08.2026 SPD-Ferienprogramm
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15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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