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Im TV-Duell hat Angela Merkel behauptet, mir ihr were es keine Rente mit 70 geben.
Ist das wirklich das letzte Wort?
Für uns ist klar: mit der SPD wird es keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters geben!
Es sprachen Landrat Willibald Gailler, Bürgermeister Helmut Himmler und Vorsitzender Johann Härtl über „das Geschenk der inzwischen 72jährigen Friedensperiode in Deutschland, die zahlreichen Opfer mit dem immer wieder eintretenden Leid der Kriege, die aktuell zahlreichen Konflikte und Kriege, die Verantwortung und Verpflichtung jedes Einzelnen für den Erhalt des Friedens, den Wert der Demokratie und einer freiheitlich verfassten Gesellschaft.“
Der Spiegel-Reporter Jürgen Leinemann hat einmal gesagt: „Jeder Bundeskanzler besitzt in der Bundespressekonferenz eine absolute Mehrheit“. So ist es. Selbst wenn die Merkel schamlos lügt („Ich unterstütze nie einen Krieg. Ich habe auch den Irak-Krieg nicht unterstützt“, als sie nach ihrer Unterstützung des Irak-Krieges gefragt wurde) schweigt das Pressekorps.
Das Problem der Denkmalpflege sind nicht Schlösser wie Neuschwanstein und Kirchen wie die Wies, die Bayern erstrahlen lassen, sondern die vielen Kleindenkmäler, die den Dörfern und Städten ihr unverwechselbares Gesicht und ihre Anmutung verleihen. Wer käme nach Bayern, wenn überall nur auswechselbare Glasbauten stehen würden?
Vorschläge der SPD umgesetzt
Die SPD-Stadtratsfraktion hatte im August 2016 ein Antragspaket zur Attraktivitätssteigerung des Waldbades eingereicht, das einen neuen Fahrrad-Abstellplatz, eine Aufwertung im Zugangsbereich und die Abdeckung auch für das Nichtschwimmerbecken beinhaltete. Dazu kam auf Anregung von Bürgermeister Göth noch die neue Gestaltung des Kinderspielplatzes.
Bei einer Stipp-Visite im Waldbad schauten sich nun einige SPD-Stadträte die durchwegs gelungene Umsetzung der einzelnen Maßnahmen an, begleitet von Betriebsleiter Thomas Albert.
Die Gelegenheit, mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, MdL Markus Rinderspacher, zu sprechen, nutzten mehrere Schulleiter/innen und Personalrätinnen an Schulen, um mit ihm Themen aus dem Bereich der Bildungspolitik zu besprechen.
MdL Reinhold Strobl hatte ihn nach Schnaittenbach geholt und Kreisvorsitzender Uwe Bergmann hatte im Kräutergarten eine Gesprächsrunde organisiert, wobei es Willi Meier und seinem Team zu verdanken war, dass diese in einer angenehmen Atmosphäre mitten in der Natur stattfinden konnte.
Kreisvorsitzender Uwe Bergmann trat dafür ein, den Schulen mehr Freiraum und Eigenverantwortung zu geben, anstatt bürokratische Hürden aufzubauen. Um alle verfügbaren Stunden und Lehrkräfte an Grund- und Mittelschulen einsetzen zu können, sollte als Sofortmaßnahme in Erwägung gezogen werden, die Schul-Evaluation befristet auszusetzen und die Lehrkräfte, die eine Lotsentätigkeit an der Schnittstelle zwischen Grundschule, Realschule und Gymnasium ausüben, an den Grundschulen zu belassen.
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
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02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
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01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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