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Russland kürzt Militäretat um mehr als 25 Prozent

Die vermeintliche russische Aggression muss künftig mit kargen Mitteln auskommen. Die Budgetplanung der russischen Regierung sieht bis 2019 stark abgespeckte Verteidigungsetats vor. Dem westlichen Mainstream hat es darob die Sprache verschlagen. […]

 

Modellflieger können aufatmen – Bundesrat fordert Ausnahme für Modellflugzeuge bei Drohnenverordnung

)Wenn es im Moment draußen summt und brummt, dann sind das nicht immer die Vorboten des Frühlings, nämlich Bienen, sondern oftmals auch Drohnen, die über uns kreisen. Immer mehr Menschen nutzen Drohnen auch im Privatbereich. 

Je mehr private Drohnen in der Luft unterwegs seien, so MdL Reinhold Strobl (SPD), umso klarere Regeln seien nötig. Das sage nicht nur das Bundesverkehrsministerium, sondern auch der gesunde Menschenverstand. Strobl: „Verschiedene Modellflugvereine haben sich an mich gewendet und um Unterstützung gebeten. Sie fürchten eine erhebliche Einschränkung in der Ausübung ihres Hobbies durch die geplanten neuen Regeln für Drohnen im Rahmen der neuen Luftverkehrsordnung LuftVO“.

 

Grundsatz-Entscheidung zu Seidel-Anwesen

Forderung des SPD-Vorstands – Sozialdemokraten spüren den Schulz-Aufwind auch vor Ort

Viel Zuspruch, positive Nachrichten in den sozialen Netzwerken und etliche Neumitglieder - auch die Sulzbach-Rosenberger SPD spürt den positiven Aufwind, den ihre Partei dank Kanzlerkandidat Martin Schulz nimmt.

Das wurde in der jüngsten Vorstandssitzung deutlich. Einer der Schwerpunkte war dabei, laut einer Pressemitteilung, das Arbeitsmarktkonzept Qualifikation. Dieses solle Menschen mehr Unterstützung, mehr Schutz, mehr Respekt geben.

 

SPD Landtagsfraktion lädt zum Kulturempfang

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Die SPD-Landtagsfraktion Bayern lädt zu einem Empfang für Kunst- und Kulturschaffende ein. MdL Reinhold Strobl konnte dazu die Vizepräsidentin des Bayerischen Landtages, MdL Inge Aures, gewinnen. Die Veranstaltung findet am Montag, 3. April, um 19 Uhr, in der Historischen Druckerei J.E. v. Seidel (Luitpoldplatz 4) in Sulzbach-Rosenberg statt.

 

Parkmöglichkeiten gibt es in der Tiefgarage am Luitpoldplatz. Mit ihrem Engagement, so MdL Strobl, bereichern Kunst- und Kulturschaffende die kulturelle Vielfalt in unserer Region – sei es im Bereich Theater, bildende Kunst oder Gesang und Musik bzw. Literatur.

 

Eingeladen sind nicht nur die Vertreter der verschiedenen Gruppen, sondern auch Einzelpersonen. Einladungen wurden bereits verschickt. Wer keine Anmeldung bekommen hat, aber  in diesen Bereichen aktiv ist, ist selbstverständlich ebenfalls eingeladen. Anmeldungen nimmt das Bürgerbüro von MdL Reinhold Strobl (Mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de – Telefon: 09622-703636) entgegen.

 

MdL Reinhold Strobl wird die Gäste begrüßen. Es folgt ein Grußwort von Bgm. Michael Göth und dann ein Impulsreferat von MdL Inge Aures, Vizepräsidentin. Umrahmt wird die Veranstaltung von der Sing- und Musikschule Sulzbach-Rosenberg.

 

 

Unterbezirk bestätigt Vorsitzenden Ismail Ertug

Die Delegierten des SPD Unterbezirkes Amberg-Sulzbach-Neumarkt bestätigten den Europaabgeordneten Ismail Ertug im Amt des Unterbezirksvorsitzenden.

Beim Unterbezirksparteitag im Gasthaus Forsthof, Kastl, wurde Ismail Ertug für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt.

Als Stellvertreter fungieren künftig Birgit Fruth (Amberg), Johannes Foitzik (Neumarkt) und Richard Gaßner (Kümmersbruck).

 

Weitere Informationen zum Verlauf des Unterbezirksparteitages finden Sie unter

www.spd-unterbezirk-amberg.de

 

Aufhebung der Stallpflicht hebt nicht die Suche nach den Ursachen der Vogelgrippe auf

Die Aufhebung der Stallpflicht hebt nach Meinung von MdL Reinhold Strobl (SPD) nicht die Suche nach der Ursache für die Vogelgrippe auf. Es könne und dürfe nicht sein, dass bei der nächsten Grippewelle wieder die Rassegeflügel eingesperrt werden müßten.

 

Tausende von Tieren seien getötet worden. Monatelang seien jetzt die Tiere weggesperrt gewesen. Eine sinnlose Aktion, die jetzt endlich beendet wurde. Dabei sei eine Rassegeflügelzucht – die Erhaltung der alten Geflügelrassen – im Gegensatz zu den Wirtschaftsrassen nur in freier, extensiver Haltung möglich. Es seien viele Fragen offen. Strobl ist nun gespannt auf die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage. Er hat z.B. in seiner Anfrage nach der Möglichkeit gefragt, ob denn nicht in der engen Massengeflügelhaltung in den großen Ställen die Ursache liegt. Auf jeden Fall, so Strobl, werde er darauf drängen, dass die Ursache erforscht wird. Es könne nicht sein, dass die Rassegeflügelzüchter und ihre Tiere darunter leiden müßten.

 

Informationsfreiheitssatzung in Berg - Erste Gemeinde im Landkreis Neumarkt stärkt Bürgerrechte (Dr. Wolf-Dietrich Nahr)

Der Berger Gemeinderat hat das neue Bürgerrecht mit großer Mehrheit beschlossen.
Die Informationsfreiheitssatzung in Berg wird am 1. Mai 2017 in Kraft treten. Bürgermeister Helmut Himmler (SPD) bezeichnete das Votum des Gemeinderates als "Beitrag zur Weiterentwicklung der Demokratie".

 

Alle Termine öffnen.

13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

14.12.2026 Kreistag

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WebsoziInfo-News

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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