Stellenkürzungen vom Tisch. Erfolgreicher Kampf der SPD für Hauptamtliche beim THW.

MdB Marianne Schieder: Die Anerkennung des THW als Sicherheitsbehörde verschafft endlich zukunftsfähige Stellensicherung.

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Sabine Dittmar, die Verbraucherpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, kommt am Freitag, 19. November 2010 auf Einladung von MdL Reinhold Strobl in den Landkreis. Gegenstand der Bereisung sind die aktuellen Gesundheitspolitischen Themen. Sabine Dittmar selbst ist Ärztin von Beruf und Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit des Bayerischen Landtages.

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Die Bayerische Landesstiftung bewilligt 181.000 Euro für die Durchsetzung kultureller Projekte im Landkreis Amberg-Sulzbach.

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner jüngsten Sitzung auch Gelder für verschiedene Maßnahmen im Landkreis Neumarkt bewilligt. Dies teilte jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl mit. Strobl, der gleichzeitig stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat der Landesstiftung ist, freut sich sehr über diese Zuschüsse und betont: „Viele Maßnahmen und Projekte kultureller Art wären ohne die Zuschüsse der Bayerischen Landesstiftung nicht realisierbar.“

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Zur 2./3. Lesung des GKV-Finanzierungsgesetzes erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder: Mit dem heute zur 2./3. Lesung anstehenden GKV-Finanzierungsgesetz kündigt die schwarz-gelbe Bundesregierung das seit Bismarck bewährte Grundprinzip der paritätischen und einkommensabhängigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden künftig allein für sämtliche Kostensteigerungen im Gesundheitssystem zur Kasse gebeten. Die Arbeitgeber sitzen ab heute nicht mehr mit im Boot. Damit wird niemand mehr an der Seite der gesetzlich Krankenversicherten mit auf die Kostenbremse treten und die Versicherten sind schutzlos dem finanziellen Druck einzelner Leistungserbringer ausgesetzt.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

wie Ihr der heutigen Tageszeitung entnehmen könnt, haben wir zwei sozialdemokratische Urgesteine verloren. Beiden sind wir als SPD sehr zu Dank verpflichtet.

Hedwig Schmalzbauer †

Hedwig Schmalzbauer, Mitglied des OV Poppenricht, war nicht nur Gemeinderätin, sondern gehörte auch schon kurze Zeit dem SPD-Kreisvorstand Amberg-Sulzbach an.

Beerdigung: Freitag, 12. November, 13.00 Uhr, in der evangelischen Kirche in Poppenricht.

Jakob Fischer †

Jakob Fischer, Mitglied des OV Königstein, gehörte dort mit zu den Gründern des Ortsvereins, war Mitglied im Ortsvereinsvorstand und Kassier.

Beerdigung: Samstag, 13. November, um 14.00 Uhr, in der evangelischen Kirche in Königstein.

Es wäre schön, wenn sich die oder der eine oder andere es sich einrichten könnte, an einer Beerdigung teilzunehmen. Diese Bitte richtet sich vor allem an alle Kreisvorstandsmitglieder, Mitglieder der Kreistagsfraktion und Mitglieder benachbarter Ortsvereine.

Reinhold Strobl, MdL (SPD)

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Die zunehmende Überalterung der Allgemeinärzte und das Problem, Nachfolger für die Hausarztpraxen zu finden hat der Schnaittenbacher Abgeordnete Reinhold Strobl (SPD) zum Thema einer Anfrage im Bayerischen Landtag gemacht. Nach Angaben des Bayerischen Hausärzteverbands sind bereits mehr als 4000 der 7500 Hausärzte in Bayern älter als 55 Jahre. Tendenz steigend. „Damit droht das Problem einer Unterversorgung für die Patienten speziell in den ländlichen Gebieten Bayerns“, betont Strobl. „Es besteht die Gefahr, dass Hausarztpraxen geschlossen werden müssen, weil ältere Ärzte keine Nachfolger für die Weiterführung ihrer Praxis gewinnen könnten. Dies wird durch die Aufkündigung des Gesetzes zu den Hausarztverträgen im Bund weiter erschwert, da angesichts mangelnder finanzieller Zukunftsperspektiven der Nachwuchs bei den Hausärzten nur schwer zu rekrutieren sein wird.“

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Kennen Sie diesen Mann? Nein? Wundert uns nicht. Diesen Mann hat man lange weder gesehen noch gehört. Dabei sollte ausgerechnet jener 59-jährige Raigeringer für jeden Landkreisbürger ein Begriff sein. Immerhin haben ihn die Bürger unserer Region als ihren Vertreter in den bayerischen Landtag gewählt. Wir dürfen vorstellen: MdL Heinz Donhauser.

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Zu den laufenden Haushaltsberatungen über die Mittelausstattung der Regionalförderung des Bundes in Bayern erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder: CSU und FDP haben im Bundestag den Vorschlag der SPD abgelehnt, die Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) um 30 Millionen Euro zu erhöhen statt zu kürzen. Damit bleibt es bei den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung, die Regionalförderung drastisch abzuschmelzen. In den kommenden Jahren wird somit deutlich weniger Geld für Investitionsbeihilfen und wirtschaftnahe Infrastrukturmaßnahmen in den nord- und ostbayerischen GA-Fördergebieten zur Verfügung stehen mit schweren Folgen für die grennahen Landkreise Ostbayerns. Die Landkreise Schwandorf und Cham sind größtenteils als C-Fördergebiet ausgewiesen, einige als Gemeinden D-Fördergebiet, die Landkreise Freyung-Grafenau und Regen sind vollständig als C-Fördergebiet ausgewiesen.

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365 Orte im Land der Ideen - Deutschlands beste Ideen gesucht

„Die Oberpfalz ist eine Region der Ideen“. Davon ist der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl überzeugt. Er fordert deshalb private und kommunale Einrichtungen, Unternehmen, Verbände, Schulen auf, sich bei der Standortinitiative der Bundesregierung „365 Orte im Land der Ideen“ 2011 zu beteiligen. Ausgezeichnet werden Orte, die sich für die Zukunftsfähigkeit und Innovationskraft Deutschlands engagieren und mit Leidenschaft Ideen in den Kategorien Wirtschaft, Kultur, Bildung, Umwelt, Wissenschaft und Gesellschaft entwickeln und umsetzen.

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