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Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Amberg-Sulzbach traf sich am 11.6. im Gasthaus Grüner Baum in Fichtenhof (Königstein) zu seiner 6. Sitzung. Neben den Berichten aus den einzelnen Gliederungen nahm die Diskussion zu aktuellen politischen Fragen breiten Raum ein.
Gerhard Dotzler berichtete über die Regionalkonferenz, welche die SPD für die Gemeinden Hirschau, Schnaittenbach und Freudenberg veranstaltete: Der Zustand der Staatsstraßen, der Radwegeplan und die Abwasserproblematik waren hier die kommunalpolitischen Themen. Die Initiativen von MdL Reinhold Strobl für die Schaffung von Radwegen wurden besonders hervorgehoben.
Veranstaltungseinladung
Auf Einladung der SPD Arbeitsgemeinschaft 60+ spricht Frau
Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer
zum Thema "Altersarmut verhindern" - für eine aktive, den ausreichenden Lebensstandard auch im Alter sichernde Seniorenpolitik.
Donnerstag, 21.06.2012, 14:00 Uhr
Regensburg. Saal der Gaststätte "Spitalgarten"
(Regensburg, Stadtamhof, St. Katharinenplatz 1)
Grußworte werden auch MdL Margit Wild und Joachim Wolbergs, Bürgermeister der Stadt Regensburg sprechen.
Die Arbeitsgemeinschaft 60+ lädt Gäste jeden Alters sehr herzlich ein!
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages, dem der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl angehört, beschloss heute, aus dem Umweltfonds für den Bodenerlebnispfad in Amberg 27.400 € zur Verfügung zu stellen. Der geplante Bodenerlebnispfad am Maria-Hilfberg umspannt eine Wegstrecke von knapp einem Kilometer und liegt an häufig von Wanderern und Spaziergängern besuchten Wanderwegen rund um den Maria-Hilfberg.
Auf der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion, die am 13. Juni im Berliner Reichstag stattfand, diskutierten über 250 Betriebs- und Personalräte mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gewerkschaften unter dem Motto „Arbeit sichern – Wege öffnen“ über Leiharbeit, Minijobs und den Missbrauch von Werkverträgen.
Amberg. (sor) Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages, dem der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl angehört, beschloss heute, aus dem Umweltfonds für den Bodenerlebnispfad in Amberg 27.400 € zur Verfügung zu stellen. Der geplante Bodenerlebnispfad am Maria-Hilfberg umspannt eine Wegstrecke von knapp einem Kilometer und liegt an häufig von Wanderern und Spaziergängern besuchten Wanderwegen rund um den Maria-Hilfberg. An dem Rundweg sollen an ca. acht Stationen vertikale Bodenanschnitte (Bodenprofile) freigelegt werden, die den Boden in seiner Vielfalt und seinen Eigenschaften und Funktionen im Ökosystem für den Betrachter sicht- und erlebbar machen. Schautaufeln und interaktive Module, so MdL Strobl, dienen der näheren Erläuterung und spielerischen Vertiefung.
Zur heutigen Anhörung „Frauen in Wissenschaft und Forschung“ im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder:
Die Expertinnen und Experten waren einhellig der Meinung, dass es mehr Verbindlichkeit in der Gleichstellungspolitik brauche, um die Zahl der Frauen in Wissenschaft und Forschung signifikant zu erhöhen. Der Druck muss weiterhin erhöht werden, um tatsächlich etwas zu bewegen. Selbstverpflichtungen helfen nicht weiter.
Die nächste 180-Grad-Wende der Bundesregierung: lange hat die SPD für die Einführung einer Spekulantensteuer, der sog. Finanztransaktionssteuer, gekämpft. Ein Beitrag der Finanzmärkte an den Folgen der Krise scheint nun möglich. Am Donnerstag einigten sich SPD und Grüne in einer Arbeitsgruppe mit der Koalition darauf, in Europa eine Finanztransaktionssteuer einzuführen.
Bis zum Ende des Schuljahres 2006/2007 war die Klosterburg in Kastl Sitz des Europäisch-Ungarischen Gymnasiums. Nach der Insolvenz des Gymnasiums suchte der Freistaat Bayern nach einer neuen Nutzung für die Immobilie und wurde bei Dr. Shahrokh MirzalHosseine als Präsidenten des Avicenna International College (AIC) fündig. Mit Vertrag vom 01. April 2008 wurde die Klosterburg zum Betrieb eines studienvorbereitenden Colleges an diesen Interessenten vermietet. Per Mietvertrag, so teilte jetzt das Bayerische Finanzministerium dem SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl auf seine Anfrage hin mit, wurden dem Mieter Teile des (kostenintensiven) Bauunterhalts auferlegt.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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