Der deutsche Fernsehkonsument genieße noch diesen Sommer. Denn ab Herbst startet die ARD mit einer Talkshow-Offensive fast biblischen Ausmaßes. Frau Illner an einem Tag reicht wohl für das Gleichgewicht des wöchentlichen Schreckens nicht aus.

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• Griechenland braucht einen Schuldenschnitt. Die Zeit der „Rettungsschirme“ ist abgelaufen. Um Griechenland einen echten Neuanfang zu ermöglichen, werden die Gläubiger – vor allem Banken, Versicherungen und Investmentfonds – auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten müssen. Geraten diese dadurch selber in Schwierigkeiten, müssen die Einzelstaaten ihnen wie bei der Finanzkrise 2007/2008 helfen.
• Alle Euro-Staaten müssen – natürlich mit einer Obergrenze – gemeinsam für den Euro haften – z. B. mit europäischen Anleihen („Euro-Bonds“). So werden gezielte Spekulationen gegen einzelne Euro-Staaten unterbunden, die diese immer tiefer in die Krise treiben.
• Die EU muss wirtschaftlich schwachen Staaten, wie z. B. Griechenland oder Portugal, wieder auf die Beine helfen – mit einem europäischen Modernisierungs- und Wachstumsprogramm, das gezielt in die Infrastruktur der Länder – z. B. in die Energiewende oder in den Tourismus – investiert. Dabei ist es natürlich selbstverständlich, dass die betroffenen Länder ihre Hausaufgaben machen, notwendige Sparprogramme umsetzen und Korruption und Steuerhinterziehung wirksam bekämpfen.
• Wir brauchen dringend eine europaweite Umsatzsteuer auf alle Finanzgeschäfte (Finanztransaktionssteuer). Nur mit Hilfe dieser Steuer beteiligen wir den Finanzsektor an den Kosten der Krise, die er selbst verursacht hat, und können überzogene Finanzspekulationen wirksam eindämmen.

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Die Freudenberger SPD zeigt sich irritiert über das Konzept des Planungsverbandes Oberpfalz-Nord zur Windkraftnutzung in der Region. Wenn der Entwurf so durchgeht, wie ihn der Planungsverbandsvorsitzende Simon Wittmann (CSU) in Amberg vorgelegt hat, würden die Planungen der Gemeinde Freudenberg über den Haufen geworfen.

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Neumarkt - Die SPD-Kreistagsfraktion wird die neue Kooperation mit der Fachhochschule Amberg-Weiden befürworten, auch wenn diese jährlich 20.000 Euro kosten wird. Dennoch sind die Sozialdemokraten so keineswegs zufrieden mit den Kooperationen mit benachbarten Fachhochschulen, sondern vermissen ein entschiedenes Vorgehen mit dem Ziel einer eigenen Fachhochschule in Neumarkt. In allen vergleichbaren Städten Bayerns gebe es diese mit entsprechend positiven Effekten für die regionale Wirtschaft, die Kaufkraft und auch den Wissenstransfer Hochschule – Wirtschaft.

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Der SPD Kreisvorstand hat in Hohenfels getagt. Eingangs stellte Markträtin Martha Girullis den Genossen die Gemeinde vor. Mit Besorgnis berichtete sie von der Schulsituation in der Marktgemeinde: die Grundschule in Hohenfels ist durch den Geburtenrückgang bedroht. Bereits jetzt muss eine jahrgangsübergreifende Klasse gebildet werden, weil die nötige Schülerzahl nicht erreicht werden konnte.
Ebenso sei finanziell der Neubau des Rathauses zu schultern.
Der SPD Unterbezirksorsitzende Christian Beyer berichtete außerdem, dass das BRK Schulungszentrum in Hohenfels akut bedroht sei, nachdem es bislang nicht gelang, genügend Freiwillige als Ersatz der Zivildienstleistenden zu bekommen.
„Auch das wird Hohenfels schaden“ bedauerte Beyer.

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Für sofortige Abschaffung der Studiengebühren

Eingangs stellte Markträtin Martha Girullis den Genossen die Gemeinde vor. Mit Besorgnis berichtete sie von der Schulsituation in der Marktgemeinde: die Grundschule in Hohenfels ist durch den Geburtenrückgang bedroht. Bereits jetzt muss eine jahrgangsübergreifende Klasse gebildet werden, weil die nötige Schülerzahl nicht erreicht werden konnte. Ebenso sei finanziell der Neubau des Rathauses zu schultern.
Der SPD Unterbezirksorsitzende Christian Beyer berichtete außerdem, dass das BRK Schulungszentrum in Hohenfels akut bedroht sei, nachdem es bislang nicht gelang, genügend Freiwillige als Ersatz der Zivildienstleistenden zu bekommen.
„Auch das wird Hohenfels schaden“ bedauerte Beyer.

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Auch im Kindergartenjahr 2010/2011 unterstützt die Gemeinde Berg weiterhin Familien, die ihre Kinder in Kindertageseinrichtungen betreuen lassen. Im letzten Jahr hat die Kommune 43.780,-- Euro an ihre Familien ausgezahlt.

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Offener Brief an
MdB Josef Göppel (CSU)
Oberbürgermeisterin Carda Seidel, Ansbach

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Arbeitnehmerfragen stehen im Mittelpunkt eines Kamingesprächs, zu welchem der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl am Montag, 18. Juli, um 19 Uhr, in das Gasthaus Haas in Schnaittenbach einlädt.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:
Arbeitsmarktsituation, Leiharbeit, 400-Euro-Jobs, Rente mit 69?, Sonntagsarbeit, Steuerpolitik.

Zugesagt hat auch der IG-Metall-Bevollmächtigte Achim Bender.

Anmeldungen nimmt das Bürgerbüro von MdL Reinhold Strobl (Mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de, Telefon: 09622-703636) entgegen.

Reinhold Strobl, MdL (SPD)
Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622 - 70 36 36
Fax: 09622 - 70 36 35
Internet: www.reinhold-strobl.de

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