In diesem Jahr findet wieder eine Ausstellung des SPD-Kreisverbandes für Hobbykünstler statt.

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Der nächste Stammtisch des SPD-Ortsvereins findet am Sonntag
(26. Juni) um 19.00 Uhr im Gasthaus Hammer in Vilseck statt. Neben den beiden Stadträten Josef Götz und Heinrich Zinnbauer wird diesmal die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hahnbach, Gemeinderätin Hermine Koch, als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

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Fördergelder fließen in Konzernkassen

Während sich in unserer Region Kommunen und engagierte Bürgerinnen und Bürger für regenerative Energien wie Photovoltaik und Windkraft einsetzen, braut sich in Berlin ein Gesetz zusammen, das Windkraftanlagen im Landesinnern benachteiligen würde. MdL Reinhold Strobl (SPD): „Seit Jahren treten wir für eine dezentrale Energieversorgung ein. Wir wollen uns unabhängig machen von großen Konzernen. Bürgersonnenkraftwerke und Bürgerwindkraftanlagen sind die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft.“ Nun aber soll noch vor der Sommerpause ein neues EEG verabschiedet werden, welches massive Kürzungen für die Windkraftanlagen an Land mit sich bringen würde. Dadurch würde der Ausbau der Windenergie, so befürchtet der Vorsitzende des Regionalverbands Windenergie Niederbayern, Helmut Aiwanger, in den Südländern zum Erliegen kommen. Stattdessen soll der Offshorebereich (Anlagen im Meer) Förderungen in Milliardenhöhe bekommen.

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Im Rahmen seiner Radltour durch Bayern kommt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, MdL Markus Rinderspacher am Sonntag (26. Juni) auch nach Ensdorf, Kümmersbruck und Amberg. MdL Reinhold Strobl empfängt den Vorsitzenden um 14 Uhr beim Kloster Ensdorf. Nach einer kurzen Information über das ZEN und die Umwelt-Bildungsstätte radeln die beiden Abgeordneten in Begleitung von kommunalen Mandatsträgern zum Sommerfest des SPD-Ortsvereins Kümmersbruck zum Gasthaus Jägerhöhe in Penkhof.
Nachdem Markus Rinderspacher im vorigen Jahr das Bergfest in Sulzbach-Rosenberg besuchte, steht diesmal das Bergfest in Amberg am Programm. Markus Rinderspacher, so Strobl, ist von den Bergfesten in unserer Region sehr angetan. Gemeinsam mit Freunden trifft man sich deshalb diesmal am Berg in Amberg, um dort die Radltour in der Oberpfalz gemütlich ausklingen zu lassen.

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• Das so genannte „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“, das unter anderem die überflüssigen Steuergeschenke für Hoteliers enthält, bedeutete für die Kommunen Einnahmeausfälle von rund 1,6 Milliarden Euro pro Jahr.
• Im Haushalt 2011 hat Schwarz-Gelb die Städtebauförderungsmittel um 155 Millionen Euro zusammengestrichen. Das Programm „Soziale Stadt“, mit dem wichtige Projekte für den Zusammenhalt in besonders benachteiligten Stadtteilen gefördert werden, wurde von 95 auf 28,5 Millionen Euro gekürzt.

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Der Ausbau der Staatsstraße zwischen Lintach und Raigering ist auf die Zeit nach dem Jahr 2025 verschoben worden. Die Fraktion der örtlichen CSU-Abgeordneten Otto Zeitler und Heinz Donhauser hat im Landtag gegen einen Antrag der SPD gestimmt, der vorgesehen hätte, diese Strecke in die 1. Dringlichkeitsstufe aufzunehmen. Der Vorgang ist vom Landtag protokolliert worden und kann hier nachverfolgt werden.

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Schwarz-Gelb will die Drei-Klassen-Medizin – gute Versorgung soll nur noch bekommen, wer es sich leisten kann. Nach diesem unsolidarischen Grundsatz hat die Koalition aus Union und FDP die so genannte Gesundheitsreform im Bundestag verabschiedet. Damit werden die tragenden Säulen der gesetzlichen Krankenversicherung zerschlagen: das Sachleistungsprinzip, die einkommensabhängigen Beiträge und der gleiche Zugang zu einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung.

Eine SPD-Projektgruppe unter der Leitung von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat ein Gegenkonzept erarbeitet: die Bürgerversicherung. Das Grundprinzip: Alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich am System entsprechend ihrer Möglichkeiten, die Finanzierung wird auf mehr Schultern verteilt, niemand wird überfordert und: Der medizinische Fortschritt wird auch in Zukunft allen zur Verfügung stehen, niemand wird im Krankheitsfall alleine gelassen, niemand muss sich verschulden, um eine lebensrettende Operation zu finanzieren.

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Während sich in unserer Region Kommunen und engagierte Bürgerinnen und Bürger für regenerative Energien wie Photovoltaik und Windkraft einsetzen, braut sich in Berlin ein Gesetz zusammen, das Windkraftanlagen im Landesinnern benachteiligen würde. MdL Reinhold Strobl (SPD): „Seit Jahren treten wir für eine dezentrale Energieversorgung ein. Wir wollen uns unabhängig machen von großen Konzernen. Bürgersonnenkraftwerke und Bürgerwindkraftanlagen sind die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft.“ Nun aber soll noch vor der Sommerpause ein neues EEG verabschiedet werden, welches massive Kürzungen für die Windkraftanlagen an Land mit sich bringen würde.

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Bayern hat Entwicklung der erneuerbaren Energien verschlafen

Die Bevölkerung in Italien hat sich am Wochenende mit 94,5 % gegen die Atomkraft ausgesprochen. Damit befindet sich Italien in guter Gesellschaft. Auch die Schweizer Bürger stimmten per Volksabstimmung erst vor kurzem für einen Ausstieg – allerdings erst bis 2034. Österreich hat kein einziges Atomkraftwerk und die schwarz-gelbe Bundesregierung wollte in einem Zick-Zack-Kurs erst die AKW-Laufzeiten verlängern und jetzt aussteigen. MdL Reinhold Strobl (SPD) begrüßt es, dass es in weiten Teilen Europas (auch Polen, Norwegen, Irland und Portugal haben keine Atomkraftwerke) bald keine Atomkraftwerke mehr gibt. Auch Tschechien werde über kurz oder lang nicht umhin kommen, auf seine Nachbarländer Rücksicht zu nehmen. Temelin müsse schnellstmöglich abgeschaltet werden.

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