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Mindestlöhne für Forstarbeiter: Im Wald der Billiglöhne

Wenn es um den deutschen Wald geht, können Politiker schöne Sonntagsreden halten. Vom Wohlergehen der Wälder, verkündet Bundespräsident Christian Wulff, hänge “unser aller Zukunft ab”. Ab Mai dürfen auch Beschäftigte aus den meisten neuen osteuropäischen EU-Beitrittsländern in Deutschland arbeiten.- zu aber zu welchen Bedingungen?

 

Bayern2 über die Etsdorfer Glyptothek

"Da, wo es am lautesten ist, hat man Stille am nötigsten. Und da, wo es am schnellsten geht, ist Innehalten angesagt. In der Nähe des Autobahnkreuzes Oberpfälzer Wald will der Künstler Wilhelm Koch Orte der Besinnung schaffen", so beginnt der Beitrag des Bayerischen Rundfunks über die bei Etsdorf geplante Glyptothek.

 

SPD-Kreisverband Neumarkt: Carolin Braun einstimmig wiedergewählt

Der SPD Kreisverband Neumarkt setzt auf Kontinuität und Mitarbeit der Jungszozialisten in den nächsten 2 Jahren.

Die Versammlung leitete Unterbezirksvorsitzender Christian Beyer, der bereits in seinem Grußwort die Arbeit und die Verlässlichkeit des SPD Kreisverbandes Neumarkt hervorhob. Johannes Foitzik als Vorsitzender des gastgebenden Ortsvereins Neumarkt freute sich über die gute Zusammenarbeit innerhalb der SPD und die gegenseitige Unterstützung in der politischen Arbeit.

 

CSU und FDP lehnen Förderung ab

SPD fordert mehr Mittel für "Energieautarke Gemeinden"

Viele Städte und Gemeinden auch bei uns im Landkreis haben es sich zum Ziel gesetzt, energieautark zu werden. In einigen Fällen in Bayern ist dies bereits gelungen. In vielen Gemeinden unseres Landkreises laufen entsprechende Bemühungen und bräuchten dabei auch die Unterstützung des Freistaates. Gerade angesichts der Atomkatastrophe in Japan hat das Thema an Aktualität noch an Bedeutung gewonnen. Bereits am 10. März hatte die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag zum Doppelhaushalt eingebracht, in welchem gefordert wurde, dass im Haushalt in den Jahren 2011 und 2012 jeweils 2 Millionen für „Energieautarke Gemeinden“ eingefügt werden

 

Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Wahlergebnisse bedeuten das Aus für die Atomenergie in Deutschland

Ganz unter dem Eindruck der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stand der SPD-Stammtisch am Sonntag im Vilsecker Gasthaus Hammer. Eingeladen hatten die beiden SPD-Stadträte Heinrich Zinnbauer und Josef Götz. Als Gesprächspartner standen MdL Reinhold Strobl, Bezirksrat Bgm. Richard Gaßner und stellv. Kreisvorsitzender Hans-Jürgen Haas zur Verfügung. Man war sich einig darüber, dass die beiden Wahlergebnisse das Aus für die Atomenergie in Deutschland bedeuten, wenngleich noch viel Arbeit bis zum endgültigen Ausstieg nötig sei. So würden nach Einschätzung von MdL Strobl die Atomkonzerne versuchen, die Politik unter Druck zu setzen und möglichst viel für sich herauszuholen. Andererseits müsse der Ausbau der regenerativen Energien vorangetrieben werden.

 

Carolin Braun eindrucksvoll bestätigt

Bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD wurde Kreisvorsitzende Carolin Braun einstimmig in ihrem Amt bestätigt.
Bürgermeister Helmut Himmler hob als Sprecher der Kreistagsfraktion hervor, dass "gute Sachpolitik" im Landkreis Neumarkt das Markenzeichen der SPD sei. Hier werde "ohne Polemik und Phrasendrescherei" Politik für die Menschen vor Ort gemacht.

 

Neuwahl der Kreisvorstandschaft

Der SPD Kreisverband Neumarkt setzt auf Kontinuität und Mitarbeit der Jungszozialisten in den nächsten 2 Jahren.

Die Kreisdelegierten wählten die stellvertretende Landrätin Carolin Braun einstimmig wieder zur Kreisvorsitzenden. Ihre Stellvertreter Barbara Schierl, Berching, Dirk Lippmann, Pyrbaum, und Robert Wolrab wurden ebenso wie die Stammmannschaft Robert Zeller als Kassier und Gerd Lindl als Orgaleiter mit hervorragenden Ergebnissen wiedergewählt.

 

"Brauchen mehr statt weniger Solidarität"

SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt bei ihrem Besuch in der Herzogstadt.

Ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt im Sportpark - Auswirkungen des demografischen Wandels
Obwohl sie das Amt der Gesundheitsministerin 2009 abgeben musste, merkt man der SPD-Politikerin Ulla Schmidt an, dass diese Themen sie dennoch auch weiterhin beschäftigen. Dabei beschränkte sie sich bei ihrem Besuch im Restaurant "Zum Sportpark" nicht auf bloße Kritik der derzeitigen Regierung, sondern zeigte mögliche Lösungsansätze aus ihrer persönlichen und der Sicht der SPD auf.
Ein besonderes Anliegen war ihr dabei, die Auswirkungen des demografischen Wandels für die nächsten Jahrzehnte gerade im Gesundheitssektor rechtzeitig durch politische Maßnahmen abzumildern.

 

Großdemonstration gegen die Atomkraft in München

„In Fukushima ist traurige Realität geworden, was wir in der Auseinandersetzung um die WAA Wackersdorf immer behauptet haben: Atomkraft ist nie sicher, das sog. „Restrisiko“ kann jeden Tag in jedem Atomkraftwerk eintreten“, ist sich MdL Reinhold Strobl (SPD) sicher.

 

Alle Termine öffnen.

12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

14.12.2026 Kreistag

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WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

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