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Amberg-Sulzbach. (sor)
Schottland, das Land der Legenden, Clans und Lochs, des Whiskys, der Kilts und einer atemberaubenden Landschaft war das Ziel der diesjährigen Informationsfahrt des SPD-Kreisverbandes. Insgesamt 8 Tage war die SPD-Reisegruppe unterwegs – 8 Tage, in denen sich in Deutschland politisch einiges veränderte: Der hessische Ministerpräsident Koch kündigte seinen Rückzug aus der Landespolitik an und der Bundespräsident trat von seinem Amt zurück.
Seit dem Sieg der 19-jährigen Sängerin Lena in Oslo halten sich die Deutschen für beliebt in Europa. Die Medien verbreiten doch tatsächlich, Europa wäre begeistert und ähnlichen Unsinn. Das internationale Bild aber prägt Kanzlerin Angela Merkel. Ihre Krisenpolitik hat das Image der Nation ramponiert.
Es ist ein Novum. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die SPD am Mittwoch eine Online-Konferenz abgehalten. Im Mittelpunkt standen die Themen Arbeit und Soziales. Brennendes Thema war das bedingungslose Grundeinkommen.
Der Vorwärts beschäftigt sich in einem Artikel mit der Konferenz, die langfristig dazu dienen soll Basis und Bürger stärker in den politischen Entscheidungsfindungsprozess der SPD einzubinden.
Imformationsfahrt nach Schottland
Schottland, das Land der Legenden, Clans und Lochs, des Whiskys, der Kilts und einer atemberaubenden Landschaft war das Ziel der diesjährigen Informationsfahrt des SPD-Kreisverbandes. Insgesamt 8 Tage war die SPD-Reisegruppe unterwegs – 8 Tage, in denen sich in Deutschland politisch einiges veränderte: Der hessische Ministerpräsident Koch kündigte seinen Rückzug aus der Landespolitik an und der Bundespräsident trat von seinem Amt zurück. Die SPD-Reisegruppe besuchte bei dieser Gelegenheit auch die Partnerregion des Landkreises, Argyll and Bute im Westen Schottlands.
MdL Reinhold Strobl: Mieter brauchen Sicherheit
Zur Gemeinnützigen Bayerische Wohnungsgesellschaft (GBW AG) gehören rund 34.000 Wohnungen. Alleine in Amberg und Sulzbach-Rosenberg befinden sich 1.000 dieser Wohnungen. Sie sind bislang im Besitz der Bayerischen Landesbank. Diese hat möglicherweise den Verkauf der Immobilien vor, weil sie sich stärker auf das Banken-Kerngeschäft konzentrieren muss. Ein Verkauf aber, so MdL Reinhold Strobl (SPD), hätte negative Folgen für diese Mieter. Die SPD-Landtagsfraktion setze sich daher in einem aktuellen Antrag für einen verbesserten Mieterschutz ein. Strobl: „Wir wollen Sicherheit für die Mieter, die Preiserhöhungen oder Kündigung zu befürchten haben und fordern die Staatsregierung auf, sich hier vertraglich festzulegen.“
SPD bedankt sich bei Stiftungsrat MdL Reinhold Strobl für Zuschuss zur Synagogen-Sanierung
Die Historische Seidel-Druckerei und die Synagoge sind wichtige Objekte, die die kulturelle Vergangenheit unserer Stadt eindrucksvolle bezeugen, da sind sich die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsverein einig. Auch die Bayerische Landesstiftung unterstützt die Rekonstruktion der ehemaligen Sulzbacher Synagoge. Zum Dank lud die örtliche SPD Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl, zugleich stellvertretender Stiftungsrat, zu einer Besichtigung mit Stadtheimatpfleger Dr. Markus Lommer ein.
Deutschland leistet sich ein Steuersystem, das es sich nicht mehr leisten kann: Es betreibt nämlich Reichtumspflege. Vornehmlich die Arbeitnehmer, also Arbeiter und Angestellte, finanzieren den Staat. Der Gesetzgeber des letzten Jahrzehnts hat den Staat in einen Lohnsteuerstaat verwandelt; der deutsche Staat ist ein Arbeitnehmer-Schröpfer.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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