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Die Bevölkerung Afghanistans sieht in der ausufernden Korruption das größte Hindernis beim Wiederaufbau des verwüsteten Landes. Am korruptesten sollen dem Umfrageergebnis zufolge lokale Polizisten und Beamte sein, gefolgt von Richtern, Staatsanwälten und auch Regierungsmitgliedern.
Aber wir wissen ja - unsere >Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt und die Bundeswehr bringt die Demokratie ins Land! - Prima und Helau!
Der SPD Kreisverband begrüßt die Initiative der SPD Landtagsfraktion für den Erhalt des Atomausstiegs.
Eine Massenpetition soll beim Bayerischen Landtag eingereicht werden, im Frühsommer, dass der geplante Ausstieg aus der Atomkraft durchgeführt wird.
Gerade jetzt gäbe es wieder einen Störfall im AKW Isar 1 in Bayern, so Kreisvorsitzende Carolin Braun. Dieses Kraftwerk sei eines der ältesten, und solle planmäßig bald ganz vom Netz gehen. Leider habe die neue Bundesregierung offensichtlich vor, den Atomausstieg zu kippen. "Das ist ökologisch ein Rückschritt, und entspricht nicht dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland" erklärte Braun.
Ungeklärt sei nach wie vor die Endlagerung des Atommülls. Milliardenbeträge kämen allein durch die Sanierung der Asse auf die Menschen zu.
NATO AM HINDUKUSCH Ist Kanada ein Vorbild? Nachdem das Land hohe Verluste zu beklagen hatte, beschloss das kanadische Parlament den Abzug aus Kandahar bis Ende 2011
Was passiert, wenn eine Regierung das Parlament aufgrund des öffentlichen Drucks nicht mehr hinter sich bringt, zeigt das Beispiel Kanada. Kanada ist neben den Niederlanden das einzige Nato-Land, das seinen Abzug aus Afghanistan terminiert hat: 2011 ist Schluss.
Der neue Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, besuchte in Begleitung von MdL Reinhold Strobl und Kreisvorsitzender Carolin Braun die Gemeinde Berg.
Bürgermeister Helmut Himmler empfing den Landespolitiker im Rathaus am Sophie-Scholl-Platz und stellte die Gemeinde Berg sowie den Landkreis Neumarkt vor. Der Besuch diene vor allem dem gegenseitigen Kennenlernen, hieß es. Rinderspacher trug sich danach ins Goldene Buch der Gemeinde Berg ein.
Danach trafen sich Kommunalpolitiker aus dem Landkreis im Gasthaus "Zum Hirschen" - ebenfalls am Sophie- Scholl- Platz - zu einer Aussprache über kommunal- und landespolitische Themen.
Günther Oettinger - weil er als CDU-Ministerpräsident in seinem Heimatland Baden-Württemberg nicht mehr zu halten war, schusterte ihm unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel den Posten des EU-Industriekommissars zu. Eine Schlüsselposition in Brüssel, deren Besetzung wohl überlegt sein will. Weil aber in der Union traditionell Vetternwirtschaft vor Sachkompetenz geht, konnte das nur schiefgehen: "Wi kän not allau sätt evribadi dus äs hi plieses."
MdL Reinhold Strobl unterstützt Dringlichkeitsantrag
Die SPD möchte erreichen, dass die Staatsregierung im Bundesrat die Initiative zur Einführung einer internationalen Finanztransaktionssteuer startet. Ziel dieser in einem SPD-Dringlichkeitsantrag geforderten Bundesratsinitiative soll es sein, die Bundesregierung von der ökonomischen wie ökologischen Nützlichkeit einer internationalen Finanztransaktionssteuer zu überzeugen, damit diese dann bei den europäischen Institutionen und in bilateralen Gesprächen diese Forderung vertritt.
Auch solle die Bundesregierung im Vorfeld des G20-Gipfels im Juni 2010 innerhalb der EU abgestimmte Vorschläge vorlegen, die einen konkreten Umsetzungszeitplan umfassen.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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