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Sehr geehrte Damen und Herren,
vor einiger Zeit bekam ich aufgrund eines Zeitungsartikels mit, dass ein Schreiben der Kinder der Erlöserkirche an Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nicht beantwortet wurde.
Ich habe mich daraufhin mit dem Bundeskanzleramt in Verbindung gesetzt. Nun ging ein entsprechendes Antwortschreiben an die Kinder ein. Sie bekommen dieses Antwortschreiben in der Anlage zu Ihrer Information.
Mit freundlichen Grüßen
Bürgerbüro
Reinhold Strobl, MdL (SPD)
Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622 - 70 36 36
Fax: 09622 - 70 36 35
Internet: www.reinhold-strobl.de
MdL Reinhold Strobl: Kultusminister Spaenle ruiniert jetzt die Hauptschulen
Bei einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach ging MdL Reinhold Strobl auf die nach seiner Meinung „total verfehlte Bildungspolitik“ der bayerischen Staatsregierung ein, „die dafür sorgt, dass es am Land bald keine Hauptschulen mehr geben wird.“ Wer glaube, die Schaffung von Schulverbünden und das Umbenennen der Hauptschule in Mittelschule sei ein Wundermittel zum dauerhaften Erhalt der noch existierenden Hauptschulstandorte, irre sich, so Strobl. In Wirklichkeit werde es im Landkreis Amberg-Sulzbach in Zukunft vielleicht noch drei oder vier Hauptschulen geben.
SPD warnt vor organisierter Verantwortungslosigkeit
Bereits nach wenigen Tagen der neuen Regierung registriert die SPD im Kreis Neumarkt bedeutende Einschnitte im bisherigen Sozialstaatsprinzip. Besonders besorgt sehen die Sozialdemokraten die von der FDP geplante Einführung einer Kopfpauschale in der Gesundheitspolitik. Damit könne sich Gesundheit kaufen, wer das Geld dazu habe.
Vorstandsmitglied Helmut Gatzhammer aus Lupburg sprach in diesem Zusammenhang von einer "Privatisierung der Lebensrisiken", zum Nachteil des größten Teils der Bevölkerung.
Sigmar Gabriel will gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden neue Antworten auf das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherheit finden. Dazu gehöre auch ein eigener Entwurf für ein gerechtes Steuersystem. Parteiintern will der designierte SPD-Vorsitzende sozialdemokratische Kommunalpolitiker stärker einbinden.
In einem Bündnis mit Gesundheits- und Sportverbänden, vielen Nichtraucherinitiativen und Gaststätten sowie anderen Parteien unterstützt die BayernSPD das Volksbegehren Leben und Leben lassen - für echten Nichtraucherschutz in Bayern. In der zweiten Phase des Volksbegehrens müssen sich zwischen dem 19.11. und dem 2.12.2009 über 930.000 Personen auf den örtlichen Rathäusern eintragen.
SPD und IG Meall diskutieren Folgen der Wirtschaftskrise
„Die Statistiken spiegeln nicht das richtige Bild wider, das wir im nächsten Jahr auf dem Arbeitsmarkt in unserer Region bekommen werden“ gab sich Joachim Bender, erster Bevollmächtigter der IG Metall bei einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion Amberg/Sulzbach überzeugt. Durch Kurzarbeit – „deren Bezugsdauer generell auf 24 Monate verlängert werden muss“ – und Beschäftigungsgesellschaften würde die Krise erst zeitlich versetzt durchschlagen. Aber „es geht um Schicksale, es geht um Menschen.“ Deshalb müsse rechtzeitig gegengesteuert werden, so Bender.
Mehr als 700 Millionen Menschen weltweit arbeiten in ungesicherten Jobs
Für die Autoren von Südwind ist die Errichtung freier Exportzonen ein entscheidender Katalysator für die Ausbreitung ungeschützter Beschäftigung. Ursprünglich hatten die Entwicklungsländer große Hoffnungen auf solche Zonen gesetzt, die sie seit den 1960er Jahren einrichteten. Hier gelten spezielle Anreize wie Zoll- oder Steuervergünstigungen für ausländische Investoren und die Firmen brauchen kaum Arbeits- oder Sozialgesetze befolgen. Zudem sind Gewerkschaften meist verboten.
Bereits jetzt, nach nur wenigen Tagen der neuen Regierung, seien bedeutende Einschnitte in das bisherige Sozialstaatsprinzip zu verzeichnen.
Besonders besorgt sehen die Sozialdemokraten die von der FDP geplante Einführung einer Kopfpauschale in der Gesundheitspolitik. Damit könne sich Gesundheit kaufen, wer das Geld dazu habe.
Helmut Gatzhammer, Lupburg sprach in diesem Zusammenhang von einer Privatisierung der Lebensrisiken, zum Nachteil des größten Teils der Bevölkerung.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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