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„Die Statistiken spiegeln nicht das richtige Bild wider, das wir im nächsten Jahr auf dem Arbeitsmarkt in unserer Region bekommen werden“ gab sich Joachim Bender, erster Bevollmächtigter der IG Metall bei einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion überzeugt. Durch Kurzarbeit – „deren Bezugsdauer generell auf 24 Monate verlängert werden muss“ – und Be-schäftigungsgesellschaften würde die Krise erst zeitlich versetzt durchschlagen. Aber „es geht um Schicksale, es geht um Menschen.“ Deshalb müsse rechtzeitig gegengesteuert werden, so Bender.
Eine zeitgemäß leistungsfähige Anbindung an das europäische Bahnnetz sowie einen zügigen Ausbau der Bahn-Verkehrsinfrastruktur fordern die Oberpfälzer Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion für ihre Region. Hierzu haben MdL Reinhold Strobl, Annette Karl, Franz Schindler und Margit Wild nun zwei entsprechende Anträge im Parlament eingereicht.
Wer Gabriel auf dem Parteitag zuhörte, der konnte viel Taktik und Finesse heraushören. Da war ein bisschen kokette Bescheidenheit, da war dieses Sich-in-die-Pflicht-nehmen-lassen, das die Sozialdemokraten so sehr mögen. Aber es war auch ein bewundernswerter Balanceakt zwischen den alten Zeiten der Agenda 2010 des Ex-Kanzlers Gerhard Schröder und den neuen Zeiten, die nun folgen müssen. Die SPD setzt wieder Themen, greift wieder an.
Auf die etwa 20 Millionen Rentner in Deutschland kommen voraussichtlich neue Zusatzbelastungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu. Als Grund nannte der Präsident der Deutschen Rentenversicherung (DRV), Herbert Rische, am Mittwoch in Würzburg die Absicht der neuen Bundesregierung, den Arbeitgeberbeitrag zur GKV einzufrieren.
23. Ausstellung „Freizeit – Hobby – Kunst“ in Poppenricht
Samstag, 14. November und am Sonntag, 15. November in der Aula und der Turnhalle der Volksschule Poppenricht
Um Hobbykünstlern einmal die Gelegenheit zu geben, ihre Werke einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, wurde vor nunmehr 23 Jahren vom SPD-Kreisvorsitzenden MdL Reinhold Strobl die Ausstellung „Freizeit – Hobby – Kunst“ ins Leben gerufen. Wie der Name der Ausstellung schon besagt, richtet sich diese Ausstellung an alle, die in ihrer Freizeit einem Hobby nachgehen und sich künstlerisch betätigen.
Oskar Lafontaine kritisiert in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin: »Diese Regierung ist unfähig, die Kernaufgaben unserer Zeit überhaupt anzugehen. Wir müssen nicht die Folgen, sondern die Ursachen der Finanzkrise erkennen und endlich die Weltfinanzmärkte regulieren. Die Außenpolitik muss zum Völkerrecht zurückkehren. Die Wirtschaft muss demokratisiert werden. Wir müssen die sozialen Sicherungssysteme wieder herstellen und wir müssen Altersarmut vermeiden.«
Auf den ersten Blick sieht die neue Tesco-Filiale im englischen Northampton aus wie jede andere. Es ist eins der kleineren “Express”-Geschäfte der britischen Supermarktkette. Doch wer mit dem Einkaufskorb in der Hand die Kasse ansteuert, merkt: Dieser Laden ist anders als die anderen. Vergeblich halten die Kunden Ausschau nach einer Kassiererin.
Am 23. November um 20.00 Uhr findet im Gasthaus Bärenwirt, Hauptstr. 9, in Rieden, die nächste SPD- Kreisvorstandssitzung statt.
Vor der Kreisvorstandssitzung, bereits um 18.45 Uhr, besteht die Möglichkeit das Zentrum für erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit in Ensdorf zu besichtigen. Diese Führung übernimmt Gerhard Kopf.
Sehr geehrte Damen und Herren,
um auch den Bürgern, die den Landtag im Maximilianeum nicht live erleben können, die Möglichkeit zu einer umfassenden Information zu geben, wurde die Wanderausstellung „Maximilianeum“ entwickelt. Hauptanliegen dieser Ausstellung ist es, die bayerische Volksvertretung auch außerhalb der Mauern des Maximilianeums einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen und sie besonders auch den jungen Menschen näher zu bringen. Das parlamentarische System kann auf Dauer nur funktionieren, wenn die Bürgerinnen und Bürger über die Spielregeln der parlamentarischen Demokratie informiert sind und zu ihr Vertrauen haben. Vertrauen in eine Sache setzt Vertrautsein mit ihr voraus.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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