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Besser für Bayern
Unsere Erfolge - Unsere Ziele
BAYERISCHE LANDESGRUPPE IN DER SPD-BUNDESTAGSFRAKTION
Als Anlage die Broschüre der SPD-Landesgruppe im Bundestag
Bundeswahlkreiskonferenz im Wahlkreis Amberg-Sulzbach-Neumarkt mit dem Bundestagskandidaten Christian Beyer
Die bayerische SPD lädt am Donnerstag, 23. Juli 2009, um 19.30 Uhr alle Mitglieder in den Gasthof Forsthof, Kastl, zu einer Wahlkreiskonferenz ein. Neben der Präsentation bundespolitischer Themen möchte die neue Leitung der BayernSPD bei der parteiinteren Veranstaltung Ideen und Vorschläge der Mitglieder aufnehmen.
SPD-Kreistagsfraktion will ganzheitliches seniorenpolitisches Konzept für den Landkreis Neumarkt
Die SPD-Kreistagsfraktion hat der Fortschreibung der Altenhilfeplanung für den Landkreis mit dem festgestellten Bedarf für die ambulante, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen bis zum Jahr 2020 im Kreistag zugestimmt. Trotzdem werde dies nach Einschätzung von Bürgermeister Helmut Himmler, zugleich Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, keineswegs ausreichen. Vielmehr seien vor dem Hintergrund einer stetig alternden Gesellschaft weitergehende Konzepte erforderlich, sofern man den sich rasch ändernden Gegebenheiten im Landkreis und den Gemeinden Rechnung tragen wolle.
Wie im Landkreis Fürstenfeldbruck solle auch in Neumarkt ein seniorenpolitisches Gesamtkonzept entwickelt werden, um die soziale und technische Infrastruktur angesichts einer älter werdenden Gesellschaft im Landkreis besser planen und weiterentwickeln zu können. Den älteren und betagten Mitbürgern solle ein möglichst langer Verbleib im vertrauten Wohnumfeld ermöglicht werden und dadurch könne in ökonomischer Betrachtung auch Kaufkraft in den Gemeinden gebunden werden.
SPD-Kreistagsfraktion will ganzheitliches seniorenpolitisches Konzept für den Landkreis Neumarkt –
Konkrete Schritte für Landkreis - Pass angemahnt
Berg - Vor der Sitzung im Hotel Lindenhof hatten die Vertreter der Berger SPD das Senioren- und Pflegeheim Doktorshof besucht, wo Christine Sperr den Kommunalpolitikern die Arbeitsweise der Einrichtung sowie des ambulanten Krankenpflegedienstes erläuterte und durch das Haus mit derzeit 69 Wohn- und Pflegebetten führte.
Gemeinde- und Kreisrätin Erna Späth bezeichnete die Einrichtung in Hausheim als Glücksfall für die Gemeinde, da pflegebedürftige wohnortnah bei sehr guter fachlicher Qualität betreut werden können. Darüber hinaus sei das privat finanzierte und geführte Heim mit mehr als 60 Arbeitsplätzen ein wichtiger Arbeitgeber in der Gemeinde. Vor allem für Frauen finden dort die begehrten Arbeitsplätze in Teilzeit.
MdB Marianne Schieder setzt sich für Führerscheinrichtlinie ein.
Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl (SPD) dankt Marianne Schieder für ihren Einsatz
Es gibt eine Einigung beim so genannten Feuerwehrführerschein. Noch in dieser Sitzungswoche wird im Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das für alle Beteiligten eine zufrieden stellende Lösung vorsieht. Einerseits wird den ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleuten und Rettungskräften Rechnung getragen, andererseits werden auch die Sicherheitsansprüche im Straßenverkehr berücksichtigt.
„Wir haben jetzt eine Lösung gefunden“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder (SPD), die sich schon seit geraumer Zeit für eine rasche und für alle zufrieden stellende Lösung eingesetzt hat.
Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl (SPD) begrüßt diese Einigung und freut sich, dass sich der Einsatz von Marianne Schieder im Sinne der Feuerwehrleute und Rettungsdienste gelohnt hat.
Da wettert BDI-Chef Keitel gegen den Kasinokapitalismus, Lufthansa-Chef Mayrhuber macht Derivatspekulanten für den jüngsten Ölpreisanstieg verantwortlich und BASF-Chefkontrolleur Voscherau warnt: Eine Volkswirtschaft, in der mit Spekulation wesentlich mehr Geld verdient werde als mit harter Arbeit, fahre gegen die Wand. Das sind neue Töne.
Allerdings: Dieselben Eliten hatten ja selbst den Finanzkapitalismus stetig gefördert, indem sie den Neoliberalismus zu ihrer Ideologie machten. FR, 2.7.2009
Dass Klaus Landowsky, eine der zentralen Figuren im Bankenprozess, tatsächlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wird, glaubt Mathew D. Rose nicht. Der Journalist zählte zu den maßgeblichen Aufklärern der Affäre:
Dieser Prozess sollte nie irgendwo hinführen. Alle diese Leute sind bisher fast ungeschoren davongekommen.
Die Bundesregierung stellt sich auf den möglichen Ausbruch sozialer Unruhen als Folge der Wirtschaftskrise ein. Das ist das Ergebnis der Recherchen des Terrorismusexperten Udo Ulfkotte, die der “Leipziger Volkszeitung” vorliegen. Ulfkotte wird seine Ergebnisse in dieser Woche in seinem Buch “Vorsicht Bürgerkrieg!” vorstellen.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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