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Florian Pronold, MdB, und designierter Landesvorsitzender wird am kommenden Sonntag den Neumarkter Landkreis besuchen. Begleitet wird er dabei von der Kreisvorsitzenden Carolin Braun, EU-Kandidat Ismail Ertug und Bundestagskandidat Christian Beyer.
Folgende Besuche und Veranstaltungen sind geplant:
Für alle, die sich bei ihrer (Europa-)Wahlentscheidung noch unsicher sind, oder die Parteipositionen vergleichen wollen bietet die Bundeszentrale für politische Bildung den Wahl-o-mat.
Anhand von 38 Thesen werden Überschneidungen mit den einzelnen Parteien gesucht und verglichen. Klar, dass das Ergebnis dabei nicht unbedingt eindeutig ausfällt. Als Entscheidungshilfe und Informationsquelle ist der Wahl-o-Mat aber unbedingt zu empfehlen.
Wachwechsel an der Spitze des Unterbezirks der Sozialdemokraten: Beim Parteitag in Kastl wurde Christian Beyer, Diplom-Rechtspfleger aus Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg, ohne Gegenstimmen zum Vorsitzenden gewählt. „Wir müssen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität glaubwürdig und selbstbewusst vertreten. Die Unterschiede zu konservativer Politik deutlich machen, das sozialdemokratische Profil schärfen“ schrieb Beyer, auch 3. Bürgermeister seiner Heimatgemeinde und SPD-Bundestagskandidat, den Genossinnen und Genossen ins Stammbuch.
Gesine Schwan kommt an bei den Menschen - nicht nur bei der SPD, sondern quer durch alle gesellschaftliche Schichten. Beim Parteitag der Grünen gab es am Wochenende stehende Ovationen für die Frau, die sich anschickt erste Bundespräsidentin Deutschlands zu werden. Die Frankfurter Rundschau hat die Professorin bei ihrem Auftritt beobachtet. Nachfolgend die Reportage:
Mit einem lachenden und einem weinenden Auge sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl die von der Bezirksregierung bekannt gegebenen Ergebnisse des Verteilungsverfahrens für die Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm der Bundesregierung. Die Umsetzung des Programms in Bayern sei mangelhaft und bürokratisch. In anderen Ländern würden bereits die Handwerker anrücken, während die Staatsregierung den Kommunen ein Bürokratiemonster aufs Auge drückt und die schnelle Umsetzung des Bundesprogramms massiv verzögert hat.
Hygiene-Schlamperei: Der Tod lauert im Krankenhaus
Ein Routineeingriff kann tödlich enden: Bis zu einer Million Patienten werden jährlich im Krankenhaus mit gefährlichen Keimen, sogenannten MRSA, infiziert. Mehr als 40.000 sterben Schätzungen zufolge daran. Eine neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs erleichtert Klagen gegen Hygiene-Schlamperei.
Quelle: STERN
Im Rahmen der bundesweiten Aktion "Frauen, macht Kommune", einer Kampagne des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die von einem lokalen Organisationskommitee auch in Neumarkt umgesetzt wurde, fanden im Landratsamt am 8. und 9.Mai ein Aktionstag sowie eine Politikmesse statt. Dort waren neben vielen anderen Parteien und Verbänden auch SPD und Jusos mit einem Informationsstand vertreten.
Die Veranstaltung, bei der unter anderem kommunalpoltisch aktive Frauen unterschiedlicher Lager über ihre Arbeit sprachen, machte deutlich, dass es ein parteiübergreifendes Ziel darstellt mehr Frauen zu Engagement in der Kommunalpolitik zu bewegen.
Im Rahmen der bundesweiten Aktion "Frauen, macht Kommune", einer Kampagne des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die von einem lokalen Organisationskommitee auch in Neumarkt umgesetzt wurde, fanden im Landratsamt am 8. und 9.Mai ein Aktionstag sowie eine Politikmesse statt. Dort waren neben vielen anderen Parteien und Verbänden auch SPD und Jusos mit einem Informationsstand vertreten.
Die Veranstaltung, bei der unter anderem kommunalpoltisch aktive Frauen unterschiedlicher Lager über ihre Arbeit sprachen, machte deutlich, dass es ein parteiübergreifendes Ziel darstellt mehr Frauen zu Engagement in der Kommunalpolitik zu bewegen.
Das Thema NPD-Verbotsverfahren sorgt auch bei den Jusos für Diskussionen. Die Jungsozialisten in Sulzbach-Rosenberg distanzieren sich nun ausdrücklich von einem Beschluss der Juso-Landeskonferenz, die Mitte April in Neu-Ulm stattfand. Sie kritisieren, dass sich ihr bayerischer Landesverband nicht für ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD ausgesprochen hat.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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