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Gesundheit
Nach Auffassung von Kreis- und Gemeinderätin Erna Späth sei der Standard aber keineswegs gesichert, da es insbesondere bei den Hausärzten immer größere Probleme bei der Praxisübernahme gebe, nachdem die bewährten Mediziner in den verdienten Ruhestand gegangen seien. Angesichts einer stetig älter werdenden Bevölkerung sei die vertrauensvolle lokale Gesundheitsversorgung von größter Bedeutung für die Zukunft und auch eine Voraussetzung für eine attraktive Gemeinde.
„Wir freuen uns über das Ergebnis im Landkreis“, und hoffen, dass es sich für ganz Bayern bestätigt, sagte SPD Kreisvorsitzende Carolin Braun noch am Abend des Volksentscheids.
Man habe dafür gekämpft und hoffe nun, dass endlich eine einheitliche Linie gefahren wird, erklärte die Politikerin. Das jahrelange „Hü und Hott“ sei nun erledigt. Im Interesse der Angestellten in den Gaststätten und der vielen Gäste, die nicht rauchen, sei nun eine Entscheidung gefallen. In Zukunft könne Bayern wieder „aufatmen .
Allerdings sollten nun die teilweise heftig und persönlich geführten Kampagnen ein Ende haben. „Ein zutiefst demokratisches Instrument ist zum Tragen gekommen“, das sollte nun im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung akzeptiert werden, sagte Carolin Braun.
Der Widerstand gegen die Kopfpauschale wächst: Allein in den letzten drei Tagen gingen 20.000 Unterschriften gegen die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik beim SPD-Parteivorstand ein. Mit ihrer Stimme könnten die Wählerinnen und Wähler in NRW die Bundesregierung stoppen, erinnerte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
"Die Bürgerinnen und Bürger zeigen Jürgen Rüttgers und der CDU die rote Karte. Sie wollen keine Kopfpauschale", kommentiert Nahles am Freitag den aktuellen Stand der SPD-Unterschriftenkampagne gegen Schwarz-Gelb. Inzwischen haben über 100.000 für den Erhalt der solidarischen Gesundheitsversorgung unterschrieben. Ähnliche Aktionen laufen bei Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen.
Bei der angekündigten Kopfpauschale … hätten alle die gleiche Prämie zu zahlen, egal wie hoch ihr Einkommen ist. Bruttoentgelte im oberen Bereich würden demnach entlastet, im unteren Entgeltbereich läge die Belastung dagegen höher als heute. Gleichzeitig soll der Arbeitgeberanteil von derzeit 7,0% eingefroren werden.
Da die Gesundheitskosten aber stärker steigen als die Arbeitnehmerverdienste, wären die Arbeitgeber fein raus; die über die Jahre wachsende Lücke müssten die Mitglieder über dann steigende Prämien alleine schließen…
Natürlich müssen wirklich neue und innovative Medikamente auch einen gewissen Preis haben, der das Risiko, mit einer Entwicklung zu scheitern, genauso abdeckt wie die hohen Kosten, die durch die Sicherheitsvorgaben der Behörden für Tests am Menschen entstehen. Doch das rechtfertigt nicht jeden Traumpreis. Und es gibt jede Menge Scheininnovationen.
Im Vorfeld der Bundestagswahlen fanden vielerorts Woche für Woche Demonstrationen gegen die aktuelle Gesundheitspolitik statt.
Damit ich nicht missverstanden werde: Die Ziele, wie etwa die Verhinderung der Amerikanisierung des Gesundheitswesens, waren richtig und wichtig. Allerdings richteten sich die Proteste fälschlicherweise vor allem gegen die damalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
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14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
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