SPD zieht Bilanz über aktuelle Themen aus der Kommunalpolitik und übt harte Kritik

Sulzbach-Rosenberg. (phl) Die SPD ärgert sich über den Stil der CSU. Die Sozialdemokraten werfen den Mitgliedern der anderen Partei die Verbreitung von Unwahrheiten vor. Auch mit der aktuellen Kommunalpolitik befasste sich der SPD-Ortsvereins-Vorstand in einem Pressegespräch. Erfreut zeigten sich die Genossen, dass mit dem Haushalt 2014 nicht nur enorme Investitionen auf dem Weg gebracht würden, sondern auch zusätzlich Schulden um 250 000 Euro abgebaut werden können.

weiterlesen

SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg verabschiedet sechs ausgeschiedene Stadt- und Kreisräte

Sulzbach-Rosenberg. (phl) Es galt Dank zu sagen: Der SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg lud zum Helferessen für alle Helfer im Kommunalwahlkampfin die Gaststätte des SV Loderhof-Sulzbach ein. Vorsitzender Joachim Bender würdigte auch die Arbeit der sechs ehemaligen Stadt- beziehungsweise Kreisräte seiner Partei.

weiterlesen

Die aktuelle Situation des Ortsvereins nach dem für  alle SPD-Vorstandsmitglieder überraschenden  Rücktritt von SPD-Vorsitzendem Michael Eckl, sowie die  künftige Vorgehensweise waren die Schwerpunkte der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Poppenricht-Traßlberg.

             Erfreut zeigten sich die Anwesenden, dass stellvertretende Vorsitzende Ingird Kandziora den SPD-Ortsverein bis zur nächsten Jahreshauptversammlung 2015 kommisarisch leiten wird. Dazu, so Kandziora, müsse aber die Aufgabenverteilung neu überdacht und geregelt werden. Aufgrund der guten Erfahrungen im Kommunalwahlkampf werden jeweils projektbezogene Arbeitsgruppen eingerichtet, war man sich einig.

Eingehend auf die letzte Gemeinderatssitzung informierte Gemeinderat Michael Eckl über die aktuellen Entscheidungen. Mit dem einstimmigen Beschluss, das Baugebiet in Witzlhof angrenzend an den Nettomarkt vom Gewerbegebiet in ein Mischgebiet umzuwidmen, scheint der Fortbestand des Nettomarktes gesichert. Beschlossen wurde auch, dass der neue Kindergarten farblich der Kindergrippe angeglichen werden soll, so Eckl. Klärungsbedarf gebe es noch hinsichtlich einer möglichen Geschwindigkeitsbegrenzung in der Häringloher Straße auf Tempo 30. Da weder das Landratsamt, noch Polizei Bedarf für Tempo 30 sieht,  wurde beschlossen, über einen längeren Zeitraum die Geschwindigkeit zu messen.

 „Schon in einer der letzten Gemeinderatssitzungen habe ich das das Thema „Kunst im Rathaus“ angesprochen“, sagte Gemeinderätin Waltraud Lobenhofer. Da wir nichts gehört haben, ob seitens der  Gemeinde dahingehend etwas unternommen wurde, habe sie den Antrag gestellt, so Lobenhofer, eine Projektgruppe Kultur zu etablieren, die sich um Kunstausstellungen im Rathaus kümmern könnte.  „Ich stelle mich auch gerne zur Verfügung, die Projektgruppe zu organisieren und zu leiten“, sagte Lobenhofer

„Leider ist es uns nicht gelungen, die Mehrheit der CSU im Poppenrichter Gemeinderat zu brechen“, so das Fazit der Wahlanalyse der Poppenrichter SPD. Mit knapp 31 Prozent der Gesamtstimmen ergab sich trotz eines Stimmenzuwachses von fast zwei Prozent gegenüber der Kommunalwahl 2008  keine Veränderung an der Anzahl der poltischen Vertreter der SPD. Applaus gab es seitens der Mitglieder für das Wahlergebnis von SPD-Bürgermeisterkanidatin Waltraud Lobenhofer. Mit  über 34 Prozent der Gesamtstimmen habe sie ein Ergebnis erzielt, mit dem man zufrieden sein kann. Enttäuschend, so waren sich die Anwesenden einig, war die Wahlbeteiligung mit 69 Prozent. Scheinbar werde auch auf lokaler Ebene das Interesse an Politik immer geringer, war die Meinung der Anwesenden.

Zunächst ging Vorsitzender Eckl auf Details der Bürgermeisterwahl ein. In den drei  Wahllokalen Kindergarten Traßlberg, Sparkasse Witzlhof und Grundschule 1 erzielte Lobenhofer nahezu bzw. über  40 Prozent der Stimmen, resümierte er. Eingehend auf die Gemeinderatswahl legte Eckl dar, dass Waltraud Lobenhofer mit 1389 Stimmen über 16 Prozent der Gesamtstimmen für die SPD-Liste erzielt hat. Erwähnenswert fand er auch Sebastin Eckl, derdie meisten Plätze - von Listenplatz 15 auf Platz 10-  nach vorne gewählt wurde. Roger Hofmann machte drei Plätz gut und Kevin Luber und Rudi Kordein wurden jeweils zwei Plätze nach vorne gewählt. Die amtierenden Gemeinderäte Michael Eckl, Rudi Kordein, Waltraud Lobenhofer, Wolfgang Schmidt und Markus Zagel werden auch in der neuen Legislaturperiode die SPD im Gemeinderat vertreten.

Enttäuscht zeigten sich die SPD-Mitglieder, dass es nicht gelungen ist, die Bürger von den Ideen, mit denen man die nächsten sechs Jahre politisch verantwortlich für die Gemeinde tätig werden wollte, zu überzeugen.“ Aber“, so die politisch Verantwortlichen, „wir werden den Kopf deswegen nicht in den Sand stecken, sondern kontinuierlich in der Opposition mit unseren Ideen die politische Zukunft unserer Gemeinde gestalten“. Die guten Erfahrungen mit den im Wahlkampf begonnenen Bürgerdialogen werden wir nutzen und regelmäßig in den einzelnen Orsteilen das Gespräch mit dem Bürger suchen, betonte Eckl abschließend.

„Damit das Mögliche entstehe, muss immer wieder das Unmögliche versucht werden“,  zitierte SPD-Bürgermeisterkandidatin Waltraud Lobenhofer Hermann Hesse bei der Abschlussveranstaltungen  des Kommunalwahlkampfes der Poppenrichter SPD im Gasthaus Kopf in Altmannshof. Mit einer starken und engagierten  Mannschaft und einem zukunftsträchtigen Programm möchten wir die Wähler überzeugen, den politischen Wechsel in Poppenricht zu vollziehen“, zeigte sich Lobenhofer siegessicher.

            „Sie werden von mir keinen großen Rückblick auf die letzten sechs Jahre Gemeindepolitik erhalten“, so die SPD-Kandidatin in die Zuhörerrunde. „Unser Blick richtet sich nach vorne. Und das möchten Sie ja wahrscheinlich auch hören,“ stellte Lobenhofer in den Raum. Grundlage unseres politischen Handelns, so forderte die SPD-Kandidatin, muss ein sorgsamer Umgang mit den Haushaltsmitteln sein, denn nachhaltiges Wirtschaften entlastet die Generationen unserer Kinder. „Allerdings darf nicht alleine das Thema Finanzen unser politisches Handeln bestimmen“, sagte Lobenhofer. Als Beispiel nannte sie die aktuelle Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Die Investitionen für die 220 Leuchten in Höhe von etwa 75 000 Euro amortisieren sich, abzüglich der Förderung durch das BMU in Höhe von 15 000 €, in etwas mehr als vier Jahren. Die aktuellen Stromkosten zu Grunde legend, beträgt die jährliche  Kosteneinsparung etwa  14 000 €. Nicht zu vergessen sind die positiven Aspekte für die Umwelt mit einer erheblichen Reduzierung des CO2-Ausstoßes, so die Rednerin. „Wir müssen als Kommune verstärkt mit positivem Beispiel bei den Themen „Energieeinsparung-und –effizienz vorangehen“ forderte Lobenhofer und nannte als nächstes kommunales Projekt die Umstellung der Beleuchtung auf energiesparende Technik in der Schule.

Ihren Blick auf die Innenentwicklung richtend sagte Lobenhofer, dass die SPD eine Überplanung der alten Bebauungspläne in die Wege leiten möchte. Auch die nicht mehr genutzen landwirtschaftlichen Hofstellen sollte man dabei nicht außer acht lassen. „So große Grundstücke, wie sie früher geplant wurden, kann und mag sich heutzutage keiner mehr leisten“.

Hinsichtlich der demografischen Entwicklung in unserer Gemeinde müssen wir uns die Frage stellen „Sind wir fit für die Zukunft?“ Ein Blick in die Kommunalstatistik zeigt, so Lobenhofer, dass sich seit 1970 trotz der positiven Bevölkerungsentwicklung die Zahl der unter 6-jährigen um 50 % verringert hat. Demgegenüber steht eine Verdreifachung der über 65-Jährigen. Diese Entwicklungen müssen wir als Herausforderung annehmen und notwendige Veränderungen gemeinsam erarbeiten, forderte Lobenhofer. Im Rahmen eines Demografie-Checks möchten wir eine Anpassungsstrategie für  folgende Bereiche entwickeln: Weniger   Kinder und Jugendliche,  weniger Erwerbstätige, mehr Ältere und viel mehr Alte. Als ein Beispiel, das sich relativ leicht umsezten ließe, stellte sie z. B. das Thema „Willkommenskultur für Neubürger“ vor. Der Ausbau der sozialen Netzwerke, wie Nachbarschaftshilfe, Wohnanpassungsberatung, örtliche Angehörigen- und Betreuungsgruppen für Demenzkranke gehören da ebenfalls dazu, wie ein erweitertes Angebot von „fliegenden Händlern“, solange es kein zufriedenstellendes Nahversorgungsangebot in Poppenricht gibt.

Zum Schluss ging Lobenhofer noch auf die immer wichtiger werdende Bedeutung der interkommunalen Zusammenarbeit ein. Erst in der letzten Gesellschafterversammlung der AOVE GmbH wurde beschlossen, das Thema Breitbandausbau gemeinsam anzugehen. Hier erwarte man sich neben Synergien bei der Planung auch zusätzliche Fördermittel durch die interkommunale Zusammenarbeit.

weiterlesen

„Wo bleibt das versprochene Spielgerät?“ fragten Anwohner des Baugebiets Sonnenseite die Poppenrichter SPD- Gemeinderatskandidaten und Bürgermeisterkandidatin Waltraud Lobenhofer bei einem Ortstermin. Seit längerer Zeit warten sie auf ein von der Gemeinde versprochenes Spielgerät für den Spielplatz, für den sie die Pflege übernommen haben.

weiterlesen

Viel mehr „Raser“
Zufahrt zum Baugebiet: Nachbarn üben Kritik

weiterlesen

Die Ängste der Bewohner des Baugebiets Sünderbühl in Witzlhof, dass sie nochmals für Erschließungsbeiträge herangezogen werden, nehmen die SPD-Gemeinderatskandidaten mit Bürgermeisterkandidatin Waltraud Lobenhofer sehr ernst. Bei einem Ortstermin diskutieren sie mit den Anwohnern die aktuelle Problematik.

weiterlesen

Traßlberg. (gfr) Den amtierenden Poppenrichter Bürgermeister habe man damit überrascht, dass auch die SPD eine Bürgermeisterkandidatin in den Kommunalwahlkampf schickt. Dies betonte stellvertretende Ortsvereins- Vorsitzende Ingrid Kandziora im Reiterstüberl bei der Nominierung der Gemeinderatskandidaten.

weiterlesen