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Gute Lösung für die Landwirtschaft
Als eine sehr gute Lösung für die Landwirtschaft sehen der bayerische SPD-Landesgruppenvorsitzende Florian Pronold und die Landwirtschaftsexpertin Marianne Schieder, MdB, die vereinbarten Eckpunkte zur Erbschaftsteuerreform. Die SPD-Abgeordnete Marianne Schieder hatte sich im Vorfeld der Entscheidung mit Vertretern des Bauernverbandes Cham und Schwandorf über die speziellen Probleme der Hofübergabe ausgetauscht, zahlreiche Anschreiben örtlicher Landwirte zu dieser Thematik beantwortet und sich vehement für entsprechende Regelungen eingesetzt.
„Oberste Priorität hat die Sicherheit“ waren sich Kümmersbrucks Bürgermeister Richard Gaßner und der 3. Bürgermeister von Ebermannsdorf Reinhard Jäger (SPD), einig. Bei einem Ortstermin an der Kreuzung der Staatsstraße 2165 – Gemeindeverbindungsstraße Ebermannsdorf-Theuern mit Vertretern der beiden SPD-Gemeinderatsfraktionen betonte Gaßner: „Bereits im März des Jahres haben wir im Zusammenhang mit der Anbindung der Kreisstraße AS 23 die Entschärfung dieser Gefahrenstelle durch einen Kreisverkehr angesprochen um damit einen Beitrag für die Sicherheit zu leisten“.
Ein direkter Radweg entlang der St 2238 liegt den SPD-Kommunalpolitikern in den beiden Kaolinstädten Hirschau und Schnaittenbach sehr am Herzen. Bei einer Regionalversammlung mit SPD-Bezirksvorsitzendem MdL Franz Schindler im Hirschauer Sportheim brachten sie diesen Wunsch auch gegenüber Landrat Armin Nentwig zum Ausdruck.
Liebe SPD`ler
Franz Müntefering hat heute den Rücktritt von seinen Ämtern als Vizekanzler und als Bundesminister für Arbeit und Soziales aus ausschließlich familiären Gründen erklärt. Dazu übersende ich Euch einen Brief von ihm und einen Brief von Kurt Beck.
Brief von Kurt Beck
Brief von Franz Müntefering
Mit freundlichen Grüßen
Martin Gorholt
Bundesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich bedanke mich sehr herzlich bei allen, die bereits zugesagt haben. Ich habe auch großes Verständnis für alle, die absagen mußten.
An alle anderen aber, die sich noch nicht entschieden haben, wiederhole ich nach dem Motto "Aller guten Dinge sind drei" die herzliche Einladung und Bitte zur Teilnahme an der Kundgebung zur Kommunalwahl mit dem SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck am kommenden Freitag, 16. November, 15:30 Uhr, in Barbing, Rathausgaststätte.
Mit herzlichen Grüßen
Euer
Martin Auer
Bezirksgeschäftsführer
Historischer Tiefstand der Arbeitslosigkeit
niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in der Oberpfalz
„Es war gut sich auf die eigene Stärke zu besinnen“ blickte bei der Delegiertenkonferenz zur Nominierung der SPD-Kreistagskonferenz im „Neukirchner Hof“ in Neukirchen Landrat Armin Nentwig auf seine Amtszeit zurück „… denn unser bestes Kapital sind die Menschen unserer Heimat, Arbeitnehmer und Arbeitgeber“.
Blockade des Kreistags durch CSU und Freie Wähler beenden
Der plötzliche Wintereinbruch mit starkem Schneetreiben konnte am Samstag die Delegiertenkonferenz der Sozialdemokraten nicht beeinträchtigen. 62 der der 76 gewählten Vertreter aus den Ortsvereinen waren nach Neukirchen gekommen, um ihre Kreistagskandidaten zu küren, in gemeiner Wahl die Reihung zu beschließen. „Die Zahl der Kreistagsmandate der SPD auszubauen, zu erhöhen“ müsse das Ziel sein, betonte Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl.
"Du hast die Kraft und du brauchst die Kraft eines Löwen" betonte MdL Reinhold Strobl (rechts) als er gemeinsam mit Bezirksrat Richard Gaßner und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Günther Cermak an Landrat Armin Nentwig (links) den Bayerischen Löwen überreichte.
Landrat Armin Nentwig betonte die Ausgewogenheit der Kreistagsliste, die gespickt sei mit bekannten Mandatsträgern aus allen Städten und Gemeinden des Landkreises.
„Es war gut sich auf die eigene Stärke zu besinnen“ blickte bei der Delegiertenkonferenz zur Nominierung der SPD-Kreistagskonferenz im „Neukirchner Hof“ in Neukirchen Landrat Armin Nentwig auf seine Amtszeit zurück „… denn unser bestes Kapital sind die Menschen unserer Heimat, Arbeitnehmer und Arbeitgeber“.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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