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Zu einer öffentlichen SPD-Mitgliederversammlung lädt Gemeinderätin Jutta Birner am Donnerstag, 05. Juli, um 20.00 Uhr, in den Gasthof Ammerthaler Hof ein.
Auf der Tagesordnung steht die Wahl von Delegierten. MdL Reinhold Strobl und Landrat Armin Nentwig haben Ihr Kommen zugesagt. Sie werden über aktuelle Themen aus dem Landkreis und der Landespolitik informieren. Interessenten sind gerne willkommen.
Der Kreisvorsitzende
MdL Reinhold Strobl
Wer weiß eigentlich, dass noch in den 50er Jahren der Ehemann gegen den Willen der Frau deren Arbeitsverhältnis kündigen konnte? Wer weiß eigentlich, dass die Zugewinngemeinschaft erst in den 50er Jahren gesetzlicher Güterstand wurde? Seitdem, so die stellv. bayerische AsF-Vorsitzende Annette Karl bei einer Gesprächsrunde mit politisch engagierten Frauen, habe es zwar viele Fortschritte gegeben. Es sei aber auch noch viel zu tun. Nach wie vor seien z.B. Frauen auch in Führungspositionen in Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft unterrepräsentiert.
Den Erhalt der öffentlich-rechtlichen Sparkassen fordert der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD) nach einem Fachgespräch seiner Fraktion zur Zukunft der Sparkassen und ihrer Bedeutung für die Region. Hintergrund sind die Pläne, dass sich die öffentliche Hand aus dem Bankengeschäft zurückziehen solle und die Sparkassen privatisiert werden sollten, wie dies in Nordrhein-Westfalen geplant und in einem Strategiepapier des Bundesverbandes Deutscher Banken vorgeschlagen wird.
Informationen zum den aktuellen Koalitionsvereinbarungen
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
hunderttausende in Deutschland sind trotz harter Arbeit arm. Ihr Einkommen reicht nicht, um einen angemessenen Lebensstandard zu erreichen. Sie arbeiten in Branchen, wo
Arbeitnehmer und Gewerkschaften zu wenig Macht haben, um faire Löhne zu erreichen.
Obwohl sie 40 Stunden in der Woche arbeiten, brauchen sie Hilfe vom Staat um leben zu
können. Für diese Menschen brauchen wir gesetzliche Mindestlöhne in Deutschland. Die
SPD wird nicht ruhen bis wir dieses Ziel erreicht haben.
In den zurückliegenden Monaten gab es – vor allem im Bereich Auerbach-Nitzlbuch - wiederholt Beschwerden wegen Schießlärms am Truppenübungsplatz Grafenwöhr. In dieser Angelegenheit hat sich MdL Reinhold Strobl (SPD) auch an den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung mit der Bitte um Abhilfe gewandt. Am 7.Mai 2007 fand ein von Landrat Armin Nentwig initiierter Erörterungstermin in dieser Angelegenheit statt. Dr. Franz Josef Jung teilt nun dem SPD-Landtagsabgeordneten mit, dass die Verwaltungsvereinbarung vom 18. März 1993 (zwischen dem Bundesminister der Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland und dem Oberbefehlshaber des US-Heeres in Europa und der 7. Armee über die Benutzung von Truppenübungsplätzen die Schießzeiten – einschließlich der Nachtschießzeiten – für den Truppenübungsplatz Grafenwöhr verbindlich festlegt.
Die Regierung der Oberpfalz wird darum bemüht sein, den Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Kümmersbruck im Zuge der Staatsstraße 2165 so bald als möglich zu erlassen. Dies geht aus einem Schreiben des Regierungspräsidenten Dr. Wolfgang Kunert an den SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl hervor. Dieser hatte sich zuvor bei der Regierung für den baldigen Erlass des Planfeststellungsbeschlusses der Ortsumgehung von Kümmersbruck eingesetzt.
Die Ankündigung von Kultusminister Schneider mehr Ganztagsschulen in Bayern einzurichten geht dem Schnaittenbacher SPD-Abgeordneten Reinhold Strobl nicht weit genug. Viele Schulen, so der Bildungsexperte, hätten Anträge gestellt und seien bei der jetzigen Vergabe der Fördermittel nicht berücksichtigt worden: „Lediglich die Hälfte der Anträge wurden berücksichtigt. Es ist nicht einzusehen, dass die Kinder dieser Kommunen in ihren Bildungschancen benachteiligt werden, weil eine Ganztagsklasse nicht genehmigt wurde.“
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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