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Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist Voraussetzung für eine positive wirtschaftliche Entwicklung einer Region. Aus diesem Grund besuchte MdL Reinhold Strobl (SPD) das Staatliche Bauamt in Sulzbach-Rosenberg. Ltd. Baudirektor Hermann Gläser und Stefan Noll (Abteilungsleiter Straßenplanung) erläuterten dem Abgeordneten die geplanten Baumaßnahmen in der mittleren Oberpfalz. Diese gaben dem Abgeordneten auch den Wunsch nach mehr Finanzmitteln für den Ausbau und den Unterhalt der Staatsstraßen mit auf den Weg.
Im vergangenen Verkehrsausschuss wurde gegen die Stimmen der SPD die Auflassung des Fußgängerüberweges an der Katharinenfriedhofstraße beschlossen.
Mittlerweile formiert sich reger Prostest betroffener Anwohner, insbesondere vieler Eltern gegen diese Auflassung. In Anbetracht des großen öffentlichen Interesses am Erhalt dieses Fußgängerüberweges fordert die SPD-Fraktion die Rückholung des Beschlusses aus dem letzten Verkehrsausschuss. Unserer Meinung nach muss die Angelegenheit erneut in den entsprechenden Gremien beraten werden
Der SPD-Ortsverein Raigering hielt seine Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen in der Brauereigaststätte Sterk ab. Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Werner Mois gab den Raigeringer Genossen einen Bericht über die in den vergangenen beiden Jahren geleistete Arbeit. Die Raigeringer SPD habe sich sowohl politisch als auch gesellschaftlich sehr engagiert gezeigt, so habe man sich mit dem Thema Hochwasserschutz in Raigering beschäftigt.
Breitenbrunn bekommt wieder einen SPD Ortsverein
„Eine gesunde politische Landschaft braucht Wahlmöglichkeiten. Die fehlen hier und darum tun wir jetzt den ersten Schritt und bringen die SPD wieder nach Breitenbrunn.“
Unter diesem Motto haben sich mehrere Bürgerinnen und Bürger aus Breitenbrunn rund um Lydia Losehand und Andreas Gabler
zusammengetan, um nach 25 Jahren wieder einen SPD-Ortsverein ins Leben zu rufen.
Einen hochkarätigen Hauptredner konnte die Neumarkter Kreis-SPD für den diesjährigen Maiempfang gewinnen. Günter Gloser, Staatsminister im Auswärtigen Amt und einer der engsten Mitarbeiter von Außenminister Steinmeier, spricht am Sonntag, 29. April ab 10.00 Uhr im Foyer des Reitstadels zum Thema "Die soziale Dimension Europas - Möglichkeiten und Grenzen".
Kreisvorsitzende Carolin Braun begrüßt den Auftritt Glosers auch vor dem Hintergrund der schwierigen Debatte um Renten und Mindestlöhne: „Günter Gloser wird uns den Rahmen aufzeigen, in dem sich die Sozialpolitik der nächsten Jahren bewegen wird. Mit der gebotenen Sachlicheit, offen und klar. Wir wünschen uns viele Gäste aus Politik und Arbeitnehmervertretung und freuen uns auf viele anregende Gespräche im Anschluss an den offiziellen Teil bei einem kalten Buffet."
Eine gute Verkehrsinfrastruktur ist Voraussetzung für eine positive wirtschaftliche Entwicklung einer Region. Aus diesem Grund besuchte MdL Reinhold Strobl (SPD) das Staatliche Bauamt in Sulzbach-Rosenberg. Ltd. Baudirektor Hermann Gläser und Stefan Noll (Abteilungsleiter Straßenplanung) erläuterten dem Abgeordneten die geplanten Baumaßnahmen in der mittleren Oberpfalz. Diese gaben dem Abgeordneten auch den Wunsch nach mehr Finanzmitteln für den Ausbau und den Unterhalt der Staatsstraßen mit auf den Weg.
„Da ist die Stärkung der Hauptschulen angeblich das erklärte Ziel der Staatsregierung aber andererseits werden wegweisende Schulmodelle, wie das in Eslarn, das seit Jahren erfolgreich den deutsch-tschechischen Austausch fördert einfach ausradiert“, so der Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD) zur Antwort des Kultusministers zu seiner Anfrage zur Zukunft der Teilhauptschule in Eslarn, die er Anfang diesen Jahres im Landtag eingereicht hatte.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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