Kommunalpolitik
Kurzfristig haben wir uns entschlossen, ein Ferienprogramm für die daheimgebliebenen Kinder anzubieten und gingen mit den Kindern in unserem neuen Freizeitzentrum in Breitenbrunn zum Minigolf spielen.
7 Kinder hatten sich angemeldet und hatten viel Spaß. Die kleinsten 3 Kinder waren gerade mal knapp 6 Jahre alt und die größeren 8 Jahre alt.
Ein Mikrofon braucht Franz Kick eigentlich nach wie vor nicht, wenn er spricht. Bei seiner Ehrung für 65 Jahre in der SPD stellt er dem Ortsverein eine Aufgabe. Die Vorsitzende Bettina Moser freute sich zu Beginn der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins im Capitol, dass die Sozialdemokraten derzeit im Bundeswahlkampf einen deutlichen Aufwärtstrend verzeichneten. Als Juniorpartner in der Großen Koalition habe die SPD eine bemerkenswerte Arbeit geleistet, sagte der stellvertretende Vorsitzende Noah Pawlica.
Der Fraktionsvorsitzende Joachim Bender besuchte vergangenen Samstag spontan das THW in Sulzbach-Rosenberg und bedankte sich auch im Namen der Fraktion für den Hochwassereinsatz in Stollberg mit 2 Kisten Bier. Er führte ein sehr interesssantes Gespräch mit den 6 Helfern, die in Stollberg waren.
Das THW hat sich sehr über die Wertschätzung gefreut.
Die Umrüstung des Einwohnermeldeamts auf LED-Leuchtmittel hat sich schon nach knapp einem Dreivierteljahr amortisiert: Mit diesem Resümee beeindruckte der städtische Elektrotechnikermeister und kommunale Energiewirt Roland Segerer die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion bei einem Besuch im Haus für Bürgerdienste.
Haushaltsberatung der Stadt Sulzbach-Rosenberg am 18. Mai 2021, Stellungnahme durch Joachim Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 31.12.2013 konnten die haushaltlichen Schulden von 53,6 auf 41,6 Mio.= 12 Mio!! abgebaut werden, jetzt erhöht sich der Schuldenstand leider wieder.
Die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt kann zwar im Haushalt 2021 erreicht werden, aber nach Jahren ohne Neuverschuldung ist, Coronabedingt, eine Neuverschuldung in Höhe von 4,9 Mio. notwendig.
In diesem Jahr wird ein Überschuss im Verwaltungshaushalt in Höhe von ca. 2,5 Mio. Euro erwirtschaftet. Damit kann die ordentliche Tilgung der bestehenden Altkredite in Höhe von 2.4 Mio. Euro geleistet werden.
Damit steht nur eine „Freie Finanzspanne“ von 86 Tausend Euro zur Mitfinanzierung der Investitionen des Vermögenshaushaltes zur Verfügung, wo in diesem Jahr 10,2 Mio. (Vorjahr 7,3 Mio.) Euro an Investitionen in die Zukunft der Stadt erfolgen! Mit dem Erwerb von Anlagegütern und Grundstücken sind es insgesamt 14,1 Mio. Euro. Zusammen mit den Haushaltsresten sind es 25 Millionen.
Das alles geht aber nur mit einer neuen Schuldenaufnahme.
Aufruf des SPD AfA Unterbezirks Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Amberg-Sulzbach-Neumarkt steht auch in diesem Jahr wieder Seit an Seit mit den Gewerkschaften. Leider findet auch der 1.Mai 2021 im Zeichen der Corona-Pandemie statt: viele Menschen sind in Kurzarbeit, viele sorgen sich um ihre Arbeitsplätze oder die Zukunft ihrer Kinder, andere spüren Entgrenzung von Arbeit, Isolation, Kontrolle und Mehrbelastungen im Homeoffice. Andere setzen sich Ansteckungsrisiken am Arbeitsplatz oder auf dem Weg dorthin aus.
Vor allem Frauen spüren neue Mehrfachbelastungen und den Rückfall in alte Rollenbilder.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitleser!
Auch in einer Zeit, die von uns allen sehr viel abverlangt, hat der 1. Mai als „Tag der Arbeit“ seine Bedeutung beibehalten und sogar noch an Inhalt und Wichtigkeit gewonnen.
In einer Zeit, in der viele Menschen um ihren Arbeitsplatz bangen müssen, in der Kurzarbeit oder Home-Office das Arbeitsleben drastisch verändert haben und in der unser Gesundheitssystem extrem herausgefordert ist, bestimmen unklare Zukunftsperspektiven und Einschränkungen der demokratischen Freiheitsrechte unser Tagesabläufe.
Freiwilliges oder notwendigerweise erzwungenes Daheimbleiben ohne direktes Wissen wie und wie lange das Alles dauern wird, macht die Regierungsarbeit, gelebte Solidarität sowie viele lieb gewonnenen Gewohnheiten schwieriger mitunter sogar unmöglich.
Da tröstet es wenig, dass es uns in Deutschland noch vergleichsweise gut geht. Denn auch hier muss der Staat den Balanceakt meistern und einerseits Mitbürgerinnen und Mitbürgern, hilfesuchenden Alleinstehenden und andererseits den Bedürfnissen ganzer Wirtschaftszweige gerecht werden.
Beachvolleyballfelder gehören zu den wiederkehrenden Themen im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat, aber Vorschläge dazu landeten bisher bestenfalls in der Schublade. Jetzt könnten daraus zwei früher angedachte Standorte hervorgeholt werden. Der Drang nach Bewegung ist wahrscheinlich die eine Seite der Medaille, die andere fällt sicher unter die Rubrik „Wie steigere ich die innerstädtische Attraktivität?“
Beachvolleyballfelder zählen auch in Sulzbach-Rosenberg zu beliebten Arealen für den Freizeitsport, gelten gemeinhin auch als Treffpunkt für Gleichgesinnte.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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