Ein Mikrofon braucht Franz Kick eigentlich nach wie vor nicht, wenn er spricht. Bei seiner Ehrung für 65 Jahre in der SPD stellt er dem Ortsverein eine Aufgabe. Die Vorsitzende Bettina Moser freute sich zu Beginn der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins im Capitol, dass die Sozialdemokraten derzeit im Bundeswahlkampf einen deutlichen Aufwärtstrend verzeichneten. Als Juniorpartner in der Großen Koalition habe die SPD eine bemerkenswerte Arbeit geleistet, sagte der stellvertretende Vorsitzende Noah Pawlica.

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Der Fraktionsvorsitzende Joachim Bender besuchte vergangenen Samstag spontan das THW in Sulzbach-Rosenberg und bedankte sich auch im Namen der Fraktion für den Hochwassereinsatz in Stollberg mit 2 Kisten Bier. Er führte ein sehr interesssantes Gespräch mit den 6 Helfern, die in Stollberg waren.

Das THW  hat sich sehr über die Wertschätzung gefreut.

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Die Umrüstung des Einwohnermeldeamts auf LED-Leuchtmittel hat sich schon nach knapp einem Dreivierteljahr amortisiert: Mit diesem Resümee beeindruckte der städtische Elektrotechnikermeister und kommunale Energiewirt Roland Segerer die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion bei einem Besuch im Haus für Bürgerdienste.

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Vor der Stadtratssitzung ehrte SPD-Fraktionsvorsitzender Joachim Bender laut Presseinfo Dritte Bürgermeisterin Hildegard Geismann und Ersten Bürgermeister Michael Göth für 25 Jahre Wirken im Stadtparlament.

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Haushaltsberatung der Stadt Sulzbach-Rosenberg am 18. Mai 2021, Stellungnahme  durch Joachim Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 31.12.2013 konnten die haushaltlichen Schulden von 53,6 auf 41,6 Mio.= 12 Mio!! abgebaut werden, jetzt erhöht sich der Schuldenstand leider wieder.

Die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt kann zwar im Haushalt 2021 erreicht werden, aber nach Jahren ohne Neuverschuldung ist, Coronabedingt, eine Neuverschuldung in Höhe von 4,9 Mio. notwendig.

In diesem Jahr wird ein Überschuss im Verwaltungshaushalt in Höhe von ca. 2,5 Mio. Euro erwirtschaftet. Damit kann die ordentliche Tilgung der bestehenden Altkredite in Höhe von 2.4 Mio. Euro geleistet werden.

Damit steht nur eine „Freie Finanzspanne“ von 86 Tausend Euro zur Mitfinanzierung der Investitionen des Vermögenshaushaltes zur Verfügung, wo in diesem Jahr 10,2 Mio. (Vorjahr 7,3 Mio.) Euro an Investitionen in die Zukunft der Stadt erfolgen! Mit dem Erwerb von Anlagegütern und Grundstücken sind es insgesamt 14,1 Mio. Euro. Zusammen mit den Haushaltsresten sind es 25 Millionen.

Das alles geht aber nur mit einer neuen Schuldenaufnahme.

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Aufruf des  SPD AfA Unterbezirks Amberg-Sulzbach-Neumarkt

Die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Amberg-Sulzbach-Neumarkt steht auch in diesem Jahr wieder Seit an Seit mit den Gewerkschaften. Leider findet auch der 1.Mai 2021 im Zeichen der Corona-Pandemie statt: viele Menschen sind in Kurzarbeit, viele sorgen sich um ihre Arbeitsplätze oder die Zukunft ihrer Kinder, andere spüren Entgrenzung von Arbeit, Isolation, Kontrolle und Mehrbelastungen im Homeoffice. Andere setzen sich Ansteckungsrisiken am Arbeitsplatz oder auf dem Weg dorthin aus.

Vor allem Frauen spüren neue Mehrfachbelastungen und den Rückfall in alte Rollenbilder.

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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitleser!

Auch in einer Zeit, die von uns allen sehr viel abverlangt, hat der 1. Mai als „Tag der Arbeit“ seine Bedeutung beibehalten und sogar noch an Inhalt und Wichtigkeit gewonnen.
In einer Zeit, in der viele Menschen um ihren Arbeitsplatz bangen müssen, in der Kurzarbeit oder Home-Office das Arbeitsleben drastisch verändert haben und in der unser Gesundheitssystem extrem herausgefordert ist, bestimmen unklare Zukunftsperspektiven und Einschränkungen der demokratischen Freiheitsrechte unser Tagesabläufe.
Freiwilliges oder notwendigerweise erzwungenes Daheimbleiben ohne direktes Wissen wie und wie lange das Alles dauern wird, macht die Regierungsarbeit, gelebte Solidarität sowie viele lieb gewonnenen Gewohnheiten schwieriger mitunter sogar unmöglich.
Da tröstet es wenig, dass es uns in Deutschland noch vergleichsweise gut geht. Denn auch hier muss der Staat den Balanceakt meistern und einerseits Mitbürgerinnen und Mitbürgern, hilfesuchenden Alleinstehenden und andererseits den Bedürfnissen ganzer Wirtschaftszweige gerecht werden.

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Beachvolleyballfelder gehören zu den wiederkehrenden Themen im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat, aber Vorschläge dazu landeten bisher bestenfalls in der Schublade. Jetzt könnten daraus zwei früher angedachte Standorte hervorgeholt werden. Der Drang nach Bewegung ist wahrscheinlich die eine Seite der Medaille, die andere fällt sicher unter die Rubrik „Wie steigere ich die innerstädtische Attraktivität?“

Beachvolleyballfelder zählen auch in Sulzbach-Rosenberg zu beliebten Arealen für den Freizeitsport, gelten gemeinhin auch als Treffpunkt für Gleichgesinnte.

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Gute Nachrichten für Kinder, schlechte für den städtischen Geldsäckel: Die Spielplätze im Bürgerpark sollen um eine Seilbahn und eine Matschanlage erweitert werden – für 45000 Euro. Bedenken gibt es wegen Vogelkot und möglichen Keimen im Wasser.

Schon in der Februar-Sitzung des Stadtrates hat sich die SPD-Fraktion dafür stark gemacht, die beiden Spielplätze im Sulzbacher Stadtpark zu erweitern. Der Kinderspielplatz auf der Wiese gegenüber dem Bahnhof soll für 20000 Euro eine neue Seilbahn bekommen, so der Antrag der Sozialdemokraten.
Für den Kleinkinderspielplatz an der Neumarkter Straße wiederum lautet der Vorschlag, eine Matschanlage mit Pumpe zu installieren.

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