SPD Auerbach i.d.OPf

+++ Da ist das Ding! +++

+++ Da ist das Ding! +++

Der Koalitionsvertrag steht. Es sind viele Anliegen der SPD enthalten. Viel wichtiger erscheint uns aber, dass diese Koalition einen echten Aufbruch für unser Land bedeutet. Es wird ein anderes miteinander geben und eine neue Art Politik zu machen. Das heißt aber auch, wenn man nicht nur den Status Quo verwalten will, dass auch anstrengende Debatten kommen werden.

Die Pläne für die kommenden vier Jahre könnt ihr detailliert im Koalitionsvertrag nachlesen.

https://link.spd.de/koalitionsvertrag

#Koalitionsvertrag #ampel #spd @spdde @spdbt

24.11.2021 in Allgemein

MdB Marianne Schieder wird Betreuungsabgeordnete für den Landkreis Amberg-Sulzbach

Amberg, Amberg-Sulzbach und Neumarkt werden von den Bundestagsabgeordneten Dr. Carolin Wagner, Uli Grötsch und Marianne Schieder betreut.

MdB Marianne Schieder wird Betreuungsabgeordnete für den Landkreis Amberg-Sulzbach.
Marianne, wir freuen uns in Amberg-Sulzbach!

Marianne Schieder betont: „Ich übernehme gerne die Aufgabe der Betreuungsabgeordneten für den Landkreis Amberg-Sulzbach und vertrete damit auch die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus diesem Landkreis. Darum sind nicht nur die Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis eingeladen, mit mir in Kontakt zu treten, sondern auch jeder aus dem Betreuungswahlkreis.“

Bürgeranfragen können gerne an das Wahlkreisbüro in Wernberg-Köblitz gerichtet werden. Das Büro ist erreichbar unter Telefon: 09604/931211, Fax: 09604/931355, E-Mail: marianne.schieder.wk@bundestag.de.

Anlage:
MdB Marianne Schieder, Betreuungsabgeordnete für den Landkreis Amberg-Sulzbach (Quelle: „(c) photothek“)

22.11.2021 in Allgemein

AG 60plus - Anwalt der Senioren

AG 60plus - Anwalt der Senioren.

#Oberpfalz. Nachdem der größte Teil der Patienten auf den Intensivstationen nicht geimpfte Personen sind und diese dringend notwendige Plätze für andere schwer Erkrankte blockieren, machte der Vorsitzende der SPD-AG 60plus, Reinhold Strobl, vor den vollständig geimpften Delegierten der 60plus-Bezirkskonferenz darauf aufmerksam, welche Belastung das für die Ärzte, Krankenschwestern und das Pflegepersonal in den Krankenhäusern bedeutet. Jeder Mensch habe auch eine Verantwortung gegenüber seinem Nächsten. Tatsache sei, dass Corona nur überwunden werden könne, wenn sich noch mehr Menschen impfen lassen würden. In unserer Gesellschaft sei ohne Solidarität nicht lebensfähig. Damit zielte er auf die Solidarität zwischen Jung und Alt, aber auch mit den Menschen, denen es nicht so gut geht „wie uns in Europa“ oder auf der Flucht seien. „Menschen lässt man nicht ertrinken.“

Diese Solidarität mahnte auch MdB Dr. Carolin Wagner an, welche als neue Abgeordnete aus Berlin berichtete. Wir müssten auch in Zukunft deutlich machen, dass die SPD die Partei sei, welche für soziale Gerechtigkeit einstehe und auch mit einer Steuergerechtigkeit dafür sorgen wolle, dass die Kluft zwischen Arm und Reich nicht immer größer werde. „Nur die SPD verfolgt ein Programm, das den Sozialstaat krisenfest macht, das steuerlich umverteilt und somit ein gutes Leben mit Bildungs- und Aufstiegschancen für jeden möglich macht“, so Wagner. Von der Anhebung des Mindestlohns werden alleine in Bayern knapp eine Million Menschen profitieren. Für sie und alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer seien höhere Löhne für ein besseres Auskommen und auch für die spätere Rente elementar wichtig.

Marianne Schieder, MdB machte deutlich, dass es auch etwas mit Würde und Respekt zu tun habe, ob man von seiner Arbeit gut leben können. Das gelte umso mehr in einem so reichen Land wie Bayern. Sie freute sich darüber, dass die Oberpfalz jetzt mit 3 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten ist. Der Schwandorfer SPD-Kreisvorsitzende Peter Wein lobte die Arbeit der AG 60plus. Ihre Arbeit sei für die SPD sehr positiv. Der Bezirksvorsitzende der Jungsozialisten in der SPD betonte, dass die vermeintliche Spaltung zwischen Jung und Alt falsch sei. Im Gegenteil. Auf diversen Ebenen würden Jusos und 60plus gut zusammen arbeiten und gemeinsam die großen Fragen der Zukunft bearbeiten.

Reinhold Strobl freute sich in seinen Ausführungen darüber, dass „wir mit dem früheren Schwandorfer Landrat Hans Schuierer ein politisches Schwergewicht in unseren Reihen haben, dem die Oberpfalz viel zu verdanken hat“. Mit der Bezirksrätin Brigitte Scharf habe man eine Renten-Expertin im Vorstand, die über ein enormes Wissen in Sachen Rente verfüge und von vielen Verbänden als Referentin angefordert werde. Sie bedauert es übrigens, dass die CDU/CSU eine bürokratische Regelung bei der Grundrente durchgesetzt hat. Die AG 60 plus, so Strobl, werde immer ein Anwalt der Schwächeren in unserer Gesellschaft sein. „Wer 45 Jahre erwerbstätig war, hat auch einen Anspruch auf eine gute Rente und ein sicheres Leben im Alter. Wir lassen uns unser gutes Rentensystem nicht von Neoliberalen kaputt machen.“ Die Forderung auf eine Anhebung des Renteneintrittsalters könne nur von Menschen erhoben werden, die im Erwerbsleben noch nie richtig belastet gewesen seien.

Der neue Vorstand von 60plus Oberpfalz:

Vorsitzender: Reinhold Strobl

Stellv. Vorsitzende: Manfred Ruhland, Heinrich Rewitzer, Irmgard Miedel, Wolfgang Fesich.

Schriftführerin: Heidi Groß

Weitere Vorstandsmitglieder: Waltraud Beer, Sepp Berlinger, Ursula Rähr, Sonja Höcherl, Rosita Schottenloher, Reinhard Peter, Brigitte Scharf, Martin Auer, Hans Berger, Helmut Fastner.

Vertreter im 60plus-Landesvorstand: Reinhold Strobl

Vertreter im SPD-Bezirksvorstand: Xaver Bräu

Delegierte zur 60plus-Bundeskonferenz: Reinhold Strobl, Brigitte Scharf, Waltraud Beer, Manfred Ruhland.

Bilder:

1. Der neue Bezirksvorstand mit Abgeordneten.

2. MdB Dr. Carolin Wagner

3. 60plus-Bezirksvorsitzender Reinhold Strobl

4. Blick in die Versammlung

Oberpfalz

13.11.2021 in Allgemein

83 Jahre nach der Pogromnacht: SPD mahnt in Sulzbach-Rosenberg zur Wachsamkeit

In einer Gedenkfeier des SPD-Ortsvereins an die Novemberpogrome 1938 spricht Altbürgermeister Gerd Geismann in der ehemaligen Synagoge. Zum Schluss schickt er seine Zuhörer auf einen Schweigemarsch.

"Es ist ein Weinen in der Welt, als ob der liebe Gott gestorben wäre." Dieser Satz von Else Lasker-Schüler aus ihrem Gedicht "Weltende" beschreibt das Weltgeschehen zwischen 1933 und 1945. Er stand als Leitwort über einer Gedenkfeier zur Reichspogromnacht in der Synagoge, zu der der SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg eingeladen hatte.

10.11.2021 in Kommunalpolitik von SPD Sulzbach-Rosenberg

Frische Frauenpower für die Oberpfälzer SPD

Frische Frauenpower für die Oberpfälzer SPD: Die Schwandorfer Stadträtin Karin Frankerl wurde am Samstag als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) bestätigt. Im Interview mit Oberpfalz-Echo skizziert sie erste Ziele.

Neues Führungsquartett der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der Oberpfalz. Bild: AsF

06.11.2021 in Allgemein

Die Abgeordnete Bärbel Bas (SPD) wurde vom 20. Bundestag zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt

Die Abgeordnete Bärbel Bas (SPD) wurde vom 20. Bundestag zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt. Im Anschluss an die Wahl hält sie ihre Antrittsrede.

26.10.2021 in Allgemein

SPD-Landtagsfraktion fordert Abschaffung der 10H-Regel

25. Oktober 2021

Wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin Annette Karl: Wir haben keine Zeit mehr für Ankündigungen

Anlässlich der heutigen (25. Oktober) Vorstellung der Windenergiepläne von Wirtschaftsminister Aiwanger und Umweltminister Glauber in Creußen bei Bayreuth, fordert die SPD-Landtagsfraktion die Staatsregierung auf, die 10H-Regel endlich abzuschaffen. "Neue Pläne zur Windenergie, ohne dass die 10H-Regel endlich gekippt wird, verhindern eine wirkliche Energiewende", beklagt die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl. "Stattdessen hält die Regierung am bayerischen Windkraftverhinderungsgesetz namens 10H fest.“ Die Staatsregierung warte auf die Pläne der Bundesregierung, deshalb könnten eigene Vorhaben nicht umgesetzt werden. Für die Wirtschafts- und Energieexpertin Karl ist das eine Bankrotterklärung: "Die Regierungsfraktionen sollten endlich ihren landespolitischen Gestaltungsspielraum wahrnehmen und dem Gesetzentwurf der SPD zur Abschaffung der 10H-Regelung zustimmen! Dann wäre das Problem gelöst." Die 10H-Regel, wonach Windkraftanlagen einen Mindestabstand vom 10-fachen ihrer Höhe zur Wohnbebauung haben müssen, brachte den Ausbau der Windkraft seit 2014 zum Erliegen.

Bereits im Juli 2021 ergab eine Studie von DIW ECON im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion, dass Bayern unter den Flächenländern bundesweit die geringste Energiemenge je Quadratkilometer Landesfläche aus der Windkraft gewinnt. "In einem reichen Flächenstaat wie Bayern ist das ein Armutszeugnis. Der Windkraftausbau ist durch das Nichtstun der Staatsregierung völlig zum Erliegen gekommen. Wenn wir die Energiewende wollen, müssen wir endlich damit anfangen und die 10H-Regel abschaffen", fordert Karl. Ein von der SPD-Landtagsfraktion im September 2021 vorgestelltes Rechtsgutachten hatte bestätigt, dass die 10H-Regel aus dem Jahr 2014 nach dem Klimaschutzurteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig ist. Bereits 2019 hatte Ministerpräsident Söder angekündigt, hundert Windräder in Staatswäldern aufstellen und die Windenergie ausbauen zu wollen. Die umstrittene 10H-Regel sollte bleiben. Wie der Ausbau realisiert werden soll, ließ er offen. Bis heute ist nichts passiert. Stattdessen kündigte die Staatsregierung im Juli 2021 erneut eine Reform der 10H-Regel an, die bis heute nicht umgesetzt wurde. "Der Erfolg der Klimaschutzpolitik hängt maßgeblich vom Ausbau der Windenergie ab. Deshalb muss die Energiewende in Deutschland endlich Fahrt aufnehmen und die 10H-Regel muss fallen," fordert die Wirtschafts- und Energieexpertin Karl.

25.10.2021 in Allgemein

SPD wanderte zu den Auerochsen

SPD wanderte zu den Auerochsen.

Amberg-Sulzbach. Eine Führung zu den Auerochsen in Auerbach hatte die SPD angeboten. Der Auerochs ist das Wappentier der Stadt und ist eigentlich seit fast 400 Jahren ausgestorben – wenn es nicht in Auerbach eine Herde einer Rückzüchtung davon im Naturschutzgebiet Grubenfelder Leonie gäbe. Zum Rundgang zu den Auerochsen und durch das Gelände hatte sich ein interessierter Kreis eingefunden.

Wolfgang Wiesent hatte vieles zu erzählen. Über die Auerochsen selbst, bei denen man eigentlich von Heckrindern sprechen müßte, von der Rückzüchtung, vom Bergbau und dem Gelände mit ihren Senkungen und tiefen Kluften, weshalb man gut beraten ist, sich an den vom LbV eingerichteten drei Kilometer langen Rundweges um den westlichen Teil des eingezäunten Areals zu halten.

Da Wolfgang Wiesent mit die Herde betreut, hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, die Auerochsen aus der Nähe zu betrachten. Ansonsten muss man Geduld mitbringen, wenn man die ständig herumwandernde Herde zu Gesicht bekommen will. Inzwischen, so Wolfgang Wiesent, haben sich auch viele andere Tiere und Pflanzen auf diesem Gelände wieder angesiedelt.

Natürlich gehörte es dazu, im Anschluß an den Rundgang noch eine gute Brotzeit im Landgasthof „Zur Leonie“ einzunehmen.

24.10.2021 in Allgemein

Nie wieder!

Vor 80 Jahren fuhren die ersten Züge Juden in die Vernichtung. Ganz normale Menschen, so wie wir. Die Jüngsten erst wenige Monate alt. Sie lebten mitten unter unseren Vorfahren. Nachbarn, Teil der Bevölkerung. Wir gedenken der etwa sechs Millionen jüdischen Männer, Frauen und Kinder, die von Nazi-Deutschland ermordet wurden.

Nie wieder!

14.10.2021 in Allgemein

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