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Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee

das Konzentrationslager Auschwitz.

Deshalb gedenken wir heute der Opfer des Holocaust.

 

Unterlagen fürs Mitgliedervotum

Deine Unterlagen fürs Mitgliedervotum bekommst Du per Post. Stelle jetzt sicher, dass wir Deine richtige Adresse haben. Entweder wendest Du Dich dafür an Deine zuständige SPD-Geschäftsstelle oder regelst es selbst direkt online: https://spd.de/meinkontakt

 

Außerordentlicher Bundesparteitag Bonn

Am Sonntag ist Bundesparteitag in Bonn.

Sei live dabei - auf SPD.de, Twitter und hier auf Facebook.

Wir freuen uns auf Euch! https://www.spd.de/partei/aobpt2018/

 

 

Gratulation an Michael Göth zur Wiederwahl als Bürgermeister in Sulzbach-Rosenberg. Glück Auf!

https://wahlen.suro.city/buergermeisterwahl-2018-2/

Die Bürgermeisterwahl in Sulzbach-Rosenberg ist entschieden: Amtsinhaber Michael Göth (50) von der SPD bleibt für weitere sechs Jahre Chef im Rathaus. Göth gewann das Duell deutlich mit 62,34 Prozent der Stimmen. Günter Koller (59) von der CSU hatte mit 37,66 Prozent das Nachsehen - zum zweiten Mal nach 2012.

Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr hatten sich mehr als 100 Bürger im Rathaussaal eingefunden, um die Bekanntgabe des Ergebnisses zu verfolgen. Das Eintreffen der Zahlen aus den 25 Stimmbezirken übertrug die Stadtverwaltung live auf Großbildleinwand.

Geringe Wahlbeteiligung

Nach sieben Minuten lag das erste Teilergebnis vor: Ein Briefwahlbezirk, der klar an Göth ging. Dieser Trend setzte sich dann fort. Es folgte das Ergebnis aus Siebeneichen. 53,33 Prozent stimmten hier für den Amtsinhaber, 2012 waren es in dem Dorf nur 40 Prozent gewesen. 15 624 Sulzbach-Rosenberger waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung ließ aber zu wünschen übrig. Sie lag bei nur 53,92 Prozent. Bereits um 18.33 Uhr stand das Ergebnis fest.

Bereits 2012 in der Stichwahl

Der Wahlkampf hatte zuletzt - trotz der Weihnachtszeit - an Fahrt aufgenommen. Im Dezember hatten sich die beiden Kandidaten im Capitol vor rund 200 Zuhörern einem Rededuell gestellt. Bereits vor sechs Jahren waren Göth und Koller gegeneinander angetreten. Damals musste die Entscheidung in einer Stichwahl fallen. Göth lag im Januar 2012 mit 263 Stimmen vorn (Ergebnis: 51,32 Prozent). Damals gingen noch 57,25 Prozent zur Wahl.

Für Göth gab es stürmischen Applaus im Rathaus. Die Anspannung der vergangenen Tage fiel sichtlich von ihm ab. Natürlich gratulierten seine Parteifreunde: Bezirksrat Richard Gaßner war gekommen, stellvertretende Landrätin Brigitte Bachmann, Ex-Landrat Armin Nentwig und Landtagskandidat Uwe Bergmann. Es gratulierte aber auch der politische Gegner - zuerst Günter Koller, dann auch der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Stefan Morgenschweis. Morgenschweis bot Göth umgehend an, die Gräben zuzuschütten, die der Wahlkampf möglicherweise aufgerissen hat. (Onetz)

https://www.onetz.de/sulzbach-rosenberg/politik/sulzbach-rosenberg-hat-gewaehlt-michael-goeth-bleibt-buergermeister-d1808244.html

 

Die Sondierung - Das haben wir erreicht!

Nach fünf Tagen harter Arbeit in den Sondierungen mit CDU und CSU haben wir ein Ergebnis erzielt. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken. Wir wollen einen Aufbruch für eine neue Europapolitik. Wir wollen die Probleme lösen, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag bewegen. Mit diesem Anspruch haben wir die Sondierungen erfolgreich geführt. Das sind aus unserer Sicht die wichtigsten Punkte:


- Ein demokratisches, solidarisches und soziales Europa: Mit sozialen Mindeststandards,  Angleichung der Unternehmensbesteuerung, Kampf gegen Steueroasen und dem Ende der einseitigen Sparpolitik.

- Sichere Arbeit, gute Löhne, eine innovative Wirtschaft: Mit einem Fachkräfteeinwanderungsgesetz, regionale Strukturförderung in Ost und West, Mindestausbildungsvergütung und einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt für Frauen und Männer, die lange schon keine Arbeit gefunden haben.

- Echte Gleichberechtigung von Frauen und Männern: Mit dem Rechtsanspruch auf Rückkehr in Vollzeit und auf Ganztagsbetreuung in Kita und Schule. Und mit sozialen Berufen, die aufgewertet werden – und vor allem auch besser bezahlt!

- Mehr für Familien: Mit Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen und dem Maßnahmenpaket
gegen Kinderarmut. Mit gebührenfreien Kitas, der Aufhebung des Kooperationsverbots und
mit Kinderrechten im Grundgesetz.

- Sichere Renten und ein faires Gesundheitssystem: Mit einem stabilen Rentenniveau, der Grundrente und der Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung.

- Mehr Investitionen: Mit dem flächendeckenden Ausbau des schnellsten Internets und mehr Geld
für Schulen, Straßen und für die Kommunen.

- Erstmalig soll es ein Klimaschutzgesetz mit ambitionierteren Zielen geben.

 

Der Abgesang auf Erdöl ist deutlich verfrüht

Die Hoffnung vieler, mit zunehmender Elektrifizierung der Antriebe werde der Ölverbrauch rasch sinken, ist unrealistisch. Der Öldurst verlagert sich von den Industrie- in Schwellenländer
25 Fass pro Kopf und Nase. Das sind fast 4000 Liter Rohöl, die jeder Einwohner der USA pro Jahr verprasst.

 

Alle Termine öffnen.

08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

14.12.2026 Kreistag

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WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

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